Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 21.01.2009 - 13 K 1489/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,25000
VG Gelsenkirchen, 21.01.2009 - 13 K 1489/07 (https://dejure.org/2009,25000)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 21.01.2009 - 13 K 1489/07 (https://dejure.org/2009,25000)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 13 K 1489/07 (https://dejure.org/2009,25000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,25000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Straßenreinigungsgebühren, Frontmetermaßstab, Erschließung, Zugangsverbot, Seitenlängen, Reinigungserfordernis, Stichstraßen, Wendehammer, Anliegerreinigung, Petition

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    KAG NRW § 6, StrReinG NRW § 3, GG Art. 3
    Straßenreinigungsgebühren, Frontmetermaßstab, Erschließung, Zugangsverbot, Seitenlängen, Reinigungserfordernis, Stichstraßen, Wendehammer, Anliegerreinigung, Petition

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festsetzung von Straßenreinigungsgebühren; Frontmetermaßstab als zulässiger, das Gleichbehandlungsgebot nicht verletzender, grundstücksbezogener Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Der für das Recht der Straßenreinigungsgebühren maßgebliche Erschließungsbegriff

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Gelsenkirchen, 16.08.2012 - 13 K 2728/10

    Straßenreinigungsgebühren, Hinterlieger erschlossen, Notwegerecht,

    In der Folgezeit hat die erkennende Kammer mit Urteil vom 21. Januar 2009 - 13 K 1489/07 - nach erneuter eingehender Überprüfung die Straßenreinigungsgebührensatzungen der Beklagten für die Jahre 2006 bis 2008 und die darin festgesetzten Gebührensätze für Anliegerstraßen uneingeschränkt aus rechtmäßig beurteilt.
  • VG Düsseldorf, 26.01.2018 - 17 K 6706/16

    Rechtmäßigkeit einer Satzung zur Erhebung von Straßenreinigungs- und

    Maßgeblich ist insoweit das Grundstück als Ganzes, nicht sämtliche Grundstücksteile, vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 21. Januar 2009 - 13 K 1489/07 -, juris Rn. 62; Wichmann, Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis, 7. Auflage 2013, Rn. 331.
  • VG Düsseldorf, 25.02.2011 - 17 K 4857/10

    Änderung der Berechnungsgrundlage bei der Heranziehung zu Gebühren für

    Die aus der Anwendung des modifizierten Frontmetermaßstabs folgende unterschiedliche Belastung verschiedener Grundstückseigentümer je nach spezieller Lagegunst oder Lageungunst des Grundstücks ist im Interesse der notwendigen Pauschalierung und Typisierung des Gebührenmaßstabs als eines Wahrscheinlichkeitsmaßstabs im Sinne von § 6 Abs. 3 Satz 2 KAG zur Ermöglichung einer praktikablen Gebührenerhebung hinzunehmen, 47 vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. Mai 1998 - 9 A 2235/96 - VG Gelsenkirchen Urteil vom 21. Januar 2009 - 13 K 1489/07 -, Rn. 71 (juris).
  • VG Gelsenkirchen, 09.02.2012 - 13 K 5156/10

    Straßenreinigungsgebühren, Mehrfacherschließung, Frontmetermaßstab, Privatweg,

    vgl. VG Gelsenkirchen, rechtskräftige Urteile vom 5. August 2010 - 13 K 3635/09 - und vom 17. Februar 2011 - 13 K 621/10 sowie OVG NRW, Beschluss vom 21. Januar 2010 - 9 A 381/09 - zu den vorausgegangenen Gebührensatzungen der Beklagten für 2006 bis 2008, durch den das Urteil der Kammer vom 21. Januar 2009 - 13 K 1489/07 - bestätigt wird.
  • VG Gelsenkirchen, 09.02.2012 - 13 K 5211/10

    Hinterlieger; Erschließung; Privatweg

    vgl. VG Gelsenkirchen, rechtskräftige Urteile vom 5. August 2010 - 13 K 3635/09 - und vom 17. Februar 2011 - 13 K 621/10 sowie OVG NRW, Beschluss vom 21. Januar 2010 - 9 A 381/09 - zu den vorausgegangenen Gebührensatzungen der Beklagten für 2006 bis 2008, durch den das Urteil der Kammer vom 21. Januar 2009 - 13 K 1489/07 - bestätigt wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht