Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 28.12.2010 - 13 K 3055/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

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  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beihilferechtliche Angemessenheit von Aufwendungen im Sinne der Beihilfevorschriften auf Grundlage einer Analogberechnung in Krankheitsfällen zur Wiedererlangung der Gesundheit eines Beamten; Berechtigung eines Gebührenansatzes auf Grundlage der Abrechnung einer Analogleistung; Zulässigkeit der analogen Bewertung einer ärztlichen Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Gera, 03.04.2017 - 1 K 546/16  

    Beihilfe: Arzt kann ohne weiteres Empfehlung der Ärztekammer zur analogen

    Fehlt es aber an der Fälligkeit, steht dem Arzt das geforderte Honorar von Rechts wegen nicht zu und die abgerechnete ärztliche Leistung ist insoweit - bezogen auf die jeweilige Ziffer der GOÄ - nicht beihilfefähig (VG Arnsberg, Urteil vom 28. Dezember 2010 - 13 K 3055/09 -, juris).

    Für ärztliche Leistungen, die in diesem Verzeichnis aufgenommen sind, existiert eine Regelvermutung dahingehend, dass diese angemessen im Sinne der Beihilfevorschriften sind und die Festsetzungsstelle in diesen Fällen im Allgemeinen nicht mehr die Angemessenheit gesondert zu überprüfen hat (OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. November 2010 - 1 L 146/10 - VG Gera, Urteil vom 4. August 2004 - 1 K 850/03 Ge - VG Arnsberg, Urteil vom 28. Dezember 2010 - 13 K 3055/09 - jeweils zitiert nach juris).

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