Rechtsprechung
   FG Köln, 22.06.2005 - 13 K 3420/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wissenschafts- und Forschungseinrichtung als Zweckbetrieb

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Körperschaftsteuerfreiheit und Gewerbesteuerfreiheit einer gemeinnützigen Gesellschaft; Schädlichkeit der vorrangigen Verfolgung wirtschaftlicher Mitgliederinteressen; Bejahung eines selbstlosen Handelns bei Unterhalten eines Zweckbetriebs im Sinne der Abgabenordnung (AO); Überwiegende Finanzierung einer Wissenschaftseinrichtung und Forschungseinrichtung aus Zuwendungen der öffentlichen Hand; Einordnung des § 68 AO als gegenüber § 65 AO rechtsystematisch vorrangiger Spezialvorschrift; Bedeutung einer überwiegenden Finanzierung ; Definition des Begriffs "Zuwendung"; Fiktion eines Zweckbetriebs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2005, 1492



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 04.04.2007 - I R 76/05  

    Steuerbefreiung von Forschungseinrichtungen - Vertragsauslegung durch das FG

    Hinsichtlich der Streitjahre 1998 und 1999 teilte das Finanzgericht (FG) Köln in seinem Urteil vom 22. Juni 2005 13 K 3420/04 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2005, 1492) die Auffassung des FA, der Kläger habe seine steuerbegünstigten Zwecke nicht selbstlos i.S. des § 55 Abs. 1 Satz 1 AO erfüllt.
  • FG Sachsen, 29.04.2014 - 3 K 492/13  

    Ermäßigte Umsatzbesteuerung für Auftragsforschung nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst.

    Entscheidend für die Frage der ermäßigten Besteuerung der Umsätze der Rechtsvorgängerin der Klägerin aus Auftragsforschung ist daher, ob sie in den einzelnen Streitjahren (für eine "Drei-Jahre-Betrachtung", wie sie der Beklagte im Anschluss an die einschlägige Verwaltungsvorschrift des BMF vom 22.09.1999, BStBl I 1999, 944, Tz. III 5 zugrunde legen möchte, fehlt es an einer Rechtsgrundlage, so zutreffend auch FG Köln, Urteil vom 22.06.2005 - 13 K 3420/04 -, EFG 2005, 1492 , juris Rn. 55 ff.) die Anforderungen einer überwiegenden "unschädlichen" Finanzierung erfüllt hat.

    Der Beklagte beruft sich für seine gegenteilige Rechtsansicht (Bruttobetrag) auf ein Urteil des FG Köln vom 22.06.2005 (13 K 342/04, EFG 2005, 1492 ).

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