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   VG Düsseldorf, 30.05.2008 - 13 K 5281/07   

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https://dejure.org/2008,9057
VG Düsseldorf, 30.05.2008 - 13 K 5281/07 (https://dejure.org/2008,9057)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.05.2008 - 13 K 5281/07 (https://dejure.org/2008,9057)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Mai 2008 - 13 K 5281/07 (https://dejure.org/2008,9057)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • wbs-law.de

    Filesharing

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit des Eingliederungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (EglG NRW); Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Beamtenverhältnisses; Eingliederung der Versorgungsämter in die allgemeine Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen; Zuordnungsplan für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Düsseldorf, 21.12.2007 - 13 L 1959/07

    Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen von einem

    Es wird festgestellt, dass die Klage 13 K 5281/07 gegen die in dem Zuordnungsplan des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein- Westfalen vom 14. November 2007 enthaltene Zuordnung der Antragstellerin zum M aufschiebende Wirkung hat.

    Da der in Rede stehende Verwaltungsakt nicht kraft Gesetzes sofort vollziehbar ist und der Antragsgegner auch dessen sofortige Vollziehung nicht angeordnet hat, folglich Rechtsbehelfe nach § 80 Abs. 1 VwGO aufschiebende Wirkung entfalten, richtet sich das Begehren der Antragstellerin sinngemäß auf die Feststellung der aufschiebenden Wirkung ihrer gegen die in dem Zuordnungsplan für das Versorgungsamt X enthaltene Zuordnung zum M gerichteten Klage - 13 K 5281/07 - vom 23. November 2007 (hierzu unter 2.).

  • VG Minden, 17.11.2008 - 4 K 2123/08

    Kein Übergang eines Beamtenverhältnisses in der Versorgungsverwaltung beim Land

    So im Ergebnis auch VG Düsseldorf, Urteil vom 30. Mai 2008 - 13 K 5281/07 -, Juris.
  • VG Düsseldorf, 06.02.2009 - 13 K 5850/08

    Beamtenverhältnis Überleitung Kommunalisierung der Umweltverwaltung

    Ebenso bereits Urteil der Kammer vom 30. Mai 2008 - 13 K 5515/07 -, NRWE und juris, und für den vergleichbaren Fall des § 9 Abs. 1 Eingliederungsgesetz Urteile vom 30. Mai 2008 - 13 K 5281/07, 13 K 5403/07 und 13 K 6043/07 -, NRWE und juris; ebenso schon Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschlüsse vom 16. November 2007 - 34 L 1750/07.PVL - und vom 21. Dezember 2007 13 L 1982/07 , NRWE und juris.
  • VG Minden, 17.11.2008 - 4 K 2116/08

    Kein Übergang eines Beamtenverhältnisses in der Versorgungsverwaltung beim Land

    So im Ergebnis auch VG Düsseldorf, Urteil vom 30. Mai 2008 - 13 K 5281/07 -, Juris.
  • VG Minden, 17.11.2008 - 4 K 2122/08

    Übertragung einer Beamtenstelle an einen neuen Dienstherrn; Rechtsfolgen im

    So im Ergebnis auch VG Düsseldorf, Urteil vom 30. Mai 2008 - 13 K 5281/07 -, Juris.
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