Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 18.08.2006 - 13 K 5904/04   

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https://dejure.org/2006,24835
VG Düsseldorf, 18.08.2006 - 13 K 5904/04 (https://dejure.org/2006,24835)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.08.2006 - 13 K 5904/04 (https://dejure.org/2006,24835)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. August 2006 - 13 K 5904/04 (https://dejure.org/2006,24835)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilweise Einstellung eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens; Dienstliche Beurteilung einer Beamtin; Verstoß gegen Datenschutzgesetze; Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2017 - 1 B 1361/16

    Rangniedrigerer Beurteiler; Gleichrangiger Beurteiler

    Ebenso, aber mit anderer Begründung, OVG NRW, Urteil vom 29. September 2005 - 1 A 4240/03 -, juris, Rn. 36 (kein Beurteiler, der einer niedrigeren Besoldungsgruppe angehört); dem folgend VG Düsseldorf, Urteil vom 18. August 2006 - 13 K 5904/04 -, juris, Rn. 44; von einem rangniedrigeren Beurteiler abratend auch Bodanowitz, in: Schnellenbach/Bodanowitz, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und der Richter, Stand: Jan.

    OVG, Beschluss vom 31. Januar 2005 - 2 EO 1170/03 -, juris, Rn. 76; Bay. VGH, Urteil vom 23. Mai 1990 - 3 B 89.03631 -, juris, Rn. 16, 19, relativierend im Urteil vom 17. Juli 2003- 3 B 98.3170 -, juris, Rn. 45, 47; VG Berlin, Beschluss vom 30. November 2012 - 28 L 405.12 -, juris, Rn. 8; VG Düsseldorf, Urteil vom 18. August 2006 - 13 K 5904/04 -, juris, Rn. 44; zweifelnd auch Schnellenbach, Konkurrenzen im öffentlichen Dienst, 2015, Anhang 2, Rn. 114; a. A., allerdings unter Verweis auf das oben zuerst genannte Urteil des Senats, das eine derartige Aussage nicht beinhaltet, und ohne weitere Begründung Lemhöfer, in: Lemhöfer/Leppek, Das Laufbahnrecht der Bundesbeamten, Stand: Okt.

  • VG Düsseldorf, 14.09.2007 - 13 K 4053/05

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der dienstlichen Beurteilung eines

    Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29. September 2005 - 1 A 4240/03 -, RiA 2006, 79; Verwaltungsgericht Düsseldorf, Urteil vom 18. August 2006 - 13 K 5904/04 -, veröffentlicht in juris.
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