Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 26.02.2014 - 13 L 171/14.A   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,3375
VG Düsseldorf, 26.02.2014 - 13 L 171/14.A (https://dejure.org/2014,3375)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.02.2014 - 13 L 171/14.A (https://dejure.org/2014,3375)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Februar 2014 - 13 L 171/14.A (https://dejure.org/2014,3375)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Dublin systemische Mängel Belgien Materialentfernung nach Knieoperation

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Dublin; systemische Mängel; Belgien; Materialentfernung nach Knieoperation

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschiebung eines Asylsuchenden in den zuständigen EU-Mitgliedstaat; Folgen des Vergehens von sieben Monaten zwischen Antragstellung und Übernahmeersuchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • VG Darmstadt, 07.05.2014 - 4 L 597/14

    Asylrechts (Dublin II VO; Niederlande: vorl. Rechtsschutz nach § 80 Abs. 7 VwGO)

    Dabei verkennt das Gericht nicht, dass nach Auffassung bspw. des VG Düsseldorf (Beschl. v. 26. Februar 2014 - 13 L 171/14.A -, juris) und des VG Kassel (Beschl. v. 18. März 2014 - 6 L 16/14.KS.A) der Verlust des Anspruchs auf staatliche Leistungen für abgelehnte Asylbewerber, die nicht bereit sind, an ihrer Ausreise mitzuwirken, keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S.v. Art. 3 EMRK darstellt.
  • VG Düsseldorf, 06.05.2014 - 13 L 213/14

    Dublin ; Italien ; Abschiebungsanordnung ; systemische Mängel ; Reisefähigkeit ;

    Anderes gilt nur im Falle von Gesuchen um Aufnahme oder Wiederaufnahme, die - anders als vorliegend - ab dem 1. Januar 2014 gestellt werden (Artikel 49 Absatz 2 Satz 1 Dublin III-VO), vgl. bereits Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschlüsse vom 7. Januar 2014 - 13 L 2168/13.A -, vom 12. Februar 2014 - 13 L 2428/13.A -, vom 24. Februar 2014 - 13 L 2685/14.A- und vom 26. Februar 2014 - 13 L 171/14.A -, alle in juris und NRWE.

    Der gesetzlichen Wertung des § 24 Absatz 4 AsylVfG folgend geht das Gericht davon aus, dass frühestens nach dem Verstreichen eines Zeitraums, der der regelmäßigen Frist des Artikel 17 Dublin II-VO von drei Monaten zuzüglich der durch Artikel 24 Absatz 4 AsylVfG für die innerstaatlich für die Entscheidung über den Asylantrag im Regelfall vorgesehene Frist von sechs Monaten, also insgesamt von neun Monaten, entspricht, von einer unangemessen langen Verfahrensdauer ausgegangen werden kann, vgl. i.E. VG Düsseldorf, Urteil vom 27. August 2013 - 17 K 4737/12.A -, S. 8 des Urteilsabdrucks, n.v..; Beschluss vom 26. Februar 2014 - 13 L 171/14 - und vom 26. Februar 2014 - 13 L 254/14.A -, beide in juris.

  • VG Düsseldorf, 22.01.2019 - 29 L 3642/18

    Dublin III-VO Belgien systemische Mängel Rechtsbehelf wirksam EuGH aufschiebende

    vgl. dazu: EuGH, Urteil vom 17. März 2016 - C-695/15 -, juris, Rdn. 62; VG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Februar 2014 - 13 L 171/14.A -, juris, Rdn. 45.
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