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   OVG Niedersachsen, 20.01.1993 - 13 L 3511/92   

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https://dejure.org/1993,8413
OVG Niedersachsen, 20.01.1993 - 13 L 3511/92 (https://dejure.org/1993,8413)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.01.1993 - 13 L 3511/92 (https://dejure.org/1993,8413)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Januar 1993 - 13 L 3511/92 (https://dejure.org/1993,8413)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Meßpunkte; Schulweg; Träger der Schulförderung; Ermessensspielraum; Haustür; Haupteingang des Schulgebäudes

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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Cottbus, 23.05.2014 - 1 K 16/13

    Schülerbeförderung

    Die abweichende Rechtsprechung in anderen Bundesländern (vgl. insbesondere Niedersächsisches OVG, Urteil vom 20. Januar 1993 - 13 L 3511/92 -, OVGE MüLü 43, 363, juris Rn. 8 ff.; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 31. Oktober 2005 - 13 PA 242/05 -, juris Rn. 4; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. August 2011 - 2 LA 283/10 -, juris Rn. 6) ist hier nicht übertragbar, da dieser maßgeblich landesrechtlich geprägte Überlegungen zugrunde liegen (vgl. zum jeweiligen Landesrecht mit dem Ergebnis des bis zum Eingang des Schulgrundstücks reichenden Schulweges: Hessischer VGH, Urteil vom 23. Februar 1990 - 7 UE 998/87 -, NVwZ-RR 1991, 75, juris Rn. 19 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 9. August 2011 - 7 B 10.1565 -, NVwZ-RR 2012, 311, juris Rn. 16 ff.; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. Oktober 2013 - 19 A 2181/12 -, juris Rn. 5).
  • VG Schleswig, 13.09.2012 - 9 A 237/11

    Kosten der Schülerbeförderung

    Anders als nach der niedersächsischen Rechtslage (dazu OVG Lüneburg, Urt. v. 20.01.1993 - 13 L 3511/92 - und Beschl. v. 12.08.2011 - 2 LA 283/10 -, beide in juris) ist der Begriff des maßgeblichen Schulweges nicht bindend vorgegeben.
  • VG Göttingen, 09.12.2003 - 4 A 4014/01

    Einzelfall einer Klage auf Erstattung von Kosten der Schülerbeförderung

    Auch die Benennung der Messpunkte (Haustür bzw. nächstgelegener benutzbarer Hauseingang des Schulgebäudes) hält sich im Rahmen des rechtlich Zulässigen (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 20.01.1993 - 13 L 3511/92 -, OVGE 43, 363; Littmann, a.a.O.).
  • VG Meiningen, 16.01.2003 - 1 K 412/02

    Schülerbeförderungskosten; Schulfinanzierungsgesetz; Schülerbeförderungskosten;

    Zunächst ist festzustellen, dass die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte demzufolge nach Sinn und Zweck des jeweiligen Landesgesetzes den Schulweg als den Weg zwischen Wohnung und Schule definiert (OVG Nds, U. v. 20.01.1993, 13 L 3511/92, OVGE MüLü 43, 363 ff; HessVGH, U. v. 23.02.1990, 7 UE 998/87; BayVGH, U. v. 25.11.1992, 7 CE 92.3244), wobei die Wohnung eine Gesamtheit von Räumen darstellt, welche die Führung eines Haushaltes ermöglicht.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.1997 - 2 A 10121/97
    Die von daher naheliegende Frage, ob es zur genauen Bestimmung des Endpunktes des Schulweges auf den Standort des fraglichen Gebäudes (vgl. OVG Niedersachsen, Urteil vom 20. Januar 1993 - 13 L 3511/92 -, OVGE 43, 363 ff.) oder auf den dem Wohngebäude des Schülers am nächsten liegenden erlaubten Eingang zum Schulgrundstück (vgl. dazu HessVGH, Urteil vom 23. Februar 1990 - 7 UE 998/87 -, SPE 24, Schülerbeförderungskosten 670 Nr. 40) ankommt, bedarf hier aber keiner abschließenden Entscheidung.
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