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   OVG Niedersachsen, 17.09.2012 - 13 LA 192/11   

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https://dejure.org/2012,27947
OVG Niedersachsen, 17.09.2012 - 13 LA 192/11 (https://dejure.org/2012,27947)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.09.2012 - 13 LA 192/11 (https://dejure.org/2012,27947)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. September 2012 - 13 LA 192/11 (https://dejure.org/2012,27947)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Hochdosiertes Mineralstoffkonzentrat als Nahrungsergänzungs- oder Arzneimittel; "Flucht ins Diätrecht"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Einordnung eines Vitaminkonzentrats oder Mineralstoffkonzentrats als diätetisches Lebensmittel; Auslobung eines hochdosierten Zinkpräparats als "diätetisches Lebensmittel zur besonderen Ernährung und Unterstützung des Immunsystems bei ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Einordnung eines Vitaminkonzentrats oder Mineralstoffkonzentrats als diätetisches Lebensmittel; Auslobung eines hochdosierten Zinkpräparats als "diätetisches Lebensmittel zur besonderen Ernährung und Unterstützung des Immunsystems bei ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bamberg, 14.01.2015 - 3 U 176/14

    Anforderungen an eine ergänzende bilanzierte Diät

    Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg, das zu überprüfen hatte, ob das Inverkehrbringen eines Produkts als diätetisches Lebensmittel zu Recht gemäß § 4a Abs. 6 DiätV untersagt worden war, verneinte die Eigenschaft als diätetisches Lebensmittel bereits mit der Begründung, dass es offenkundig an einer den Anforderungen des § 1 Abs. 2 Nr. 1 b) DiätV genügenden Beschreibung einer bestimmten Gruppe von Personen fehle (OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.09.2012, Az. 13 LA 192/11 = LMuR 2012, 293 - Flucht ins Diätrecht).
  • OVG Niedersachsen, 10.09.2014 - 13 LA 55/14

    Vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens gemäß § 4a Abs. 6 DiätV

    Der Senat hat bereits in anderem Zusammenhang festgestellt, dass eine "Flucht ins Diätrecht" wegen anderweitiger strengerer Anforderungen nicht zulässig ist (vgl. Senatsbeschl. v. 17. September 2012 - 13 LA 192/11 -, juris, Rdnr. 7).
  • VG Braunschweig, 25.02.2014 - 5 A 45/12

    Lebensmittelrecht; vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens; Produkt

    (vgl. Nds. OVG, B. v. 17.09.2012 - 13 LA 192/11 -, juris Rn. 10 f.).
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