Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 25.03.2014 - 13 LC 110/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bio-Wurst; lebensmittelrechtliche Untersagungsverfügung wegen Verwendung nicht zugelassener Zusatzstoffe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung eines nicht als Lebensmittelzusatzstoff zugelassenen Gemüsekonzentrats als Ersatz für Nitritpökelsalz bei der Herstellung von Bio Kochschinken bzw. Bio Fleischwurst

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung eines nicht als Lebensmittelzusatzstoff zugelassenen Gemüsekonzentrats als Ersatz für Nitritpökelsalz bei der Herstellung von Bio Kochschinken bzw. Bio Fleischwurst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2014, 733
  • DÖV 2014, 580



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Niedersachsen, 20.04.2016 - 11 LB 29/15

    Untersagung der Haltung und Betreuung von Rindern wegen wiederholter

    Von einem derartigen Verständnis ist entgegen der Ansicht des Klägers ersichtlich auch der 13. Senat des erkennenden Gerichts ausgegangen, sodass das Urteil dieses Senats vom 25. März 2014 (- 13 LC 110/13 -, NdsVBl. 2014, 245, juris - Zwangsgeldandrohung "je hergestelltem Produkt" im Fall der Untersagung des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens eines Erzeugnisses) und der Beschluss dieses Senats vom 28. Oktober 2010 (- 13 ME 86/10 -, a.a.O., juris - Zwangsgeldandrohung "für jeden Fall der Zuwiderhandlung" gegen eine Untersagungsverfügung) nicht in einem Widerspruch stehen.
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