Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Zugangsanspruch eines Schülers zu einer bestimmten Schule; Grenze des Zugangsanspruch liegt in der Kapazitätsgrenze der Schule

• Judicialis

  NSchG § 63 III 3; ; VwGO § 123 I

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Übergang auf weiterführende Schulen - Erschöpfung der Aufnahmekapazität

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zugangsanspruch eines Schülers zu einer bestimmten Schule; Grenze des Zugangsanspruch liegt in der Kapazitätsgrenze der Schule

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.10.2003 - 13 ME 343/03

  Niehues will die Kapazitätsgrenze von Schulen in Anlehnung an das "Numerus-Clausus-Urteil" des BVerfG (NJW 1972, 1561) bestimmen.

• OVG Niedersachsen, 18.12.2008 - 2 ME 569/08

  Aufnahmeanspruch in eine Gesamtschule; Aufnahmekapazität einer Gesamtschule als …

  Der vorstehenden Auffassung hat insbesondere der zuvor für das Schulrecht zuständige 13. Senat des beschließenden Gerichts (vgl. Beschlüsse v. 8.10.2003 - 13 ME 343/03 -, NdsVBl. 2004, 102 = NVwZ-RR 2004, 258 und - 13 ME 342/03 - ähnlich OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 5.8.2002 - 2 M 101/02 -, LKV 2003, 192 = Leitsatz in juris) widersprochen und ausgeführt, die genannte Konkretisierung der Kapazitätsgrenzen von Schulen verkenne die grundsätzlichen Unterschiede zwischen Universität und Schule, die eine uneingeschränkte Übertragung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu numerus-clausus Studiengängen von Hochschulen auf Schulen verböten.

  Es liegt auf der Hand, dass diese Aufsicht des Lehrers um so schwieriger und ineffektiver durchzuführen ist, je mehr Schüler sich in einem Klassenverband befinden (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 8. Oktober 2003, - 13 ME 343/03 -, NdsVBl. 2004, 102).

• VGH Baden-Württemberg, 10.09.2009 - 9 S 1950/09

  Aufnahme in ein bestimmtes Gymnasium; Anspruch auf ermessensfehlerfreie …

  Demgegenüber ist die äußerste Grenze der Aufnahmekapazität erst dann erreicht, wenn es bei weiteren Aufnahmen zu unerträglichen Zuständen käme und ein geordneter Unterricht aus Personal- oder Raumgründen nicht mehr möglich wäre (…Niehues/Rux, Schul- und Prüfungsrecht, Band 1: Schulrecht, 4. Aufl. 2006 Rn. 629 f.; zum Klassenteiler als Kapazitätsgrenze s. auch Nds. OVG, Beschlüsse vom 08.10.2003 - 13 ME 343/03 -, NVwZ-RR 2004, 258 f., und vom 19.12.2007 - 2 ME 601/07 -, juris).

  Oberverwaltungsgerichtliche Entscheidungen entsprechen entweder der Position des Antragsgegners (…so Sächs. OVG a.a.O.) oder haben die Frage nach einem Gleichheitsverstoß ausdrücklich offen gelassen (Nds. OVG, Beschluss vom 08.10.2003 - 13 ME 343/03 -, NVwZ-RR 2004, 258 f.) und dabei ausdrücklich auf die besonderen örtlichen Verhältnisse Bezug genommen (OVG Bremen, Beschluss vom 04.10.2001 - 1 B 363/01 -, NVwZ 2003, 122 f.), während die vom Verwaltungsgericht zitierten Entscheidungen besondere Einzelfälle betreffen (Verstoß gegen spezielles Landesrecht bei generellem Vorrang von Geschwisterkindern: VG Hamburg, Beschluss vom 24.07.2008 - 15 E 1874/08 -, NVwZ-RR 2009, 208 ff.; kein Aufnahmeanspruch eines Geschwisterkindes bei Erschöpftsein der Aufnahmekapazität: VG Potsdam, Beschluss vom 27.08.2008 - 12 L 403/08 -, juris).

• OVG Niedersachsen, 19.12.2007 - 2 ME 601/07

  Anspruch auf Aufnahme eines Kindes an einer Integrierten Gesamtschule; …

  Der vorstehenden Auffassung hat insbesondere der zuvor für das Schulrecht zuständige 13. Senat des beschließenden Gerichts (vgl. Beschlüsse v. 8.10.2003 - 13 ME 343/03 -, NdsVBl. 2004, 102 = NVwZ-RR 2004, 258 und - 13 ME 342/03 - ähnlich OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 5.8.2002 - 2 M 101/02 -, LKV 2003, 192 = Leitsatz in juris) widersprochen und ausgeführt, die genannte Konkretisierung der Kapazitätsgrenzen von Schulen verkenne die grundsätzlichen Unterschiede zwischen Universität und Schule, die eine uneingeschränkte Übertragung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu numerus-clausus Studiengängen von Hochschulen auf Schulen verböten.

 
• VG Berlin, 26.09.2013 - 3 K 269.12

  Bildung von Klassen und die Zuweisung einzelner Schüler; ausgestalteter Anspruch …

  Dies gilt für die hier in Rede stehende Frage der Klasseneinteilung nicht zuletzt deshalb, weil - jedenfalls noch im Sekundarbereich I - das Schulverhältnis durch den Klassenverband geprägt ist, in dem der Schüler der besonderen Aufmerksamkeit und Zuwendung des Lehrers bedarf, dem die Beobachtung und Kontrolle des Lernerfolgs bei dem einzelnen Schüler obliegt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 8. Oktober 2003 - 13 ME 343/03 -, juris).
• OVG Sachsen, 31.01.2017 - 3 B 228/16

  Vorwegnahme der Hauptsache; Ausnahmegenehmigung; Kennleuchten für blaues …

  Im Hinblick auf Art. 19 Abs. 4 GG ist eine derartige Vorwegnahme der Hauptsache ausnahmsweise dann zulässig, wenn sie zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes zwingend geboten ist, weil die zu erwartenden Nachteile für den Betroffenen unzumutbar und im Falle des Obsiegens nicht mehr rückgängig zu machen sind, und das Rechtsmittel in der Hauptsache mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit Erfolg haben wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 16. März 1999 - 2 BvR 2131/95 -, juris; BVerwG…, Beschl. vom 13. August 1999 - 2 VR 1/99 -, juris Rn. 24;… HessVGH, Beschl. v. 18. April 2001 - 2 Q 1064/01 -, juris Rn. 6; NdsOVG, Beschl. v. 8. Oktober 2003 - 13 ME 343/03 -, juris Rn. 29;… OVG NRW, Beschl. v. 1. Februar 2008 - 20 B 1889/07 - juris Rn. 4;… Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 31. EL Juni 2016, § 123 Rn. 142 ff.;… Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 123 Rn. 14).
• OVG Saarland, 02.08.2012 - 3 B 214/12

  Auswahlverfahren zur Aufnahme einer Schülerin in die 5. Klasse eines Gymnasiums

  OVG Sachsen, Beschluss vom 08.12.2008 - 2 B 316/08 -, OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10.5.2010 - 3 M 307/10 - sowie OVG Hamburg, Beschluss vom 8.8.2011 - 1 Bs 137/11 -, letzteres allerdings unter Hinweis auf die vom dortigen Landesgesetzgeber familienpolitisch gewünschte Privilegierung der Geschwister; offen gelassen bei OVG Niedersachsen, Beschluss vom 8.10.2003 - 13 ME 343/03 - sowie VGH Baden-Württemberg Beschluss vom 10.9.2009 - 9 S 1950/09 - tendenziell verneinend: OVG Bremen, Beschluss vom 4.10.2001 - 1 B 363/01 -, jeweils zitiert nach juris.
• VG Berlin, 26.09.2013 - 3 K 271.12

  Kein Anspruch von Schülern nichtdeutscher Herkunft auf bestimmte …

  Dies gilt für die hier in Rede stehende Frage der Klasseneinteilung nicht zuletzt deshalb, weil - jedenfalls noch im Sekundarbereich I - das Schulverhältnis durch den Klassenverband geprägt ist, in dem der Schüler der besonderen Aufmerksamkeit und Zuwendung des Lehrers bedarf, dem die Beobachtung und Kontrolle des Lernerfolgs bei dem einzelnen Schüler obliegt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 8. Oktober 2003 - 13 ME 343/03 -, juris).
• VG München, 12.09.2023 - M 3 E 23.4188

  Aufnahme in Realschule

  Der Zugangsanspruch des einzelnen Bewerbers findet daher seine Grenze darin, dass eine effektive Unterrichtsgestaltung unter Beachtung allgemeiner pädagogischer Grundsätze möglich bleiben muss (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 8.10.2003 - 13 ME 343/03 - juris Rn. 35f.; VG München, B.v. 20.8.2013 - M 3 E 13.3028 - juris;… VG Regensburg, B.v. 11.9.2008 - RO 7 E 08.1376 - juris Rn. 26).
• VG München, 02.08.2023 - M 3 E 23.3514

  Erfolgloser Eilantrag auf Schulplatzvergabe für ein bestimmtes Gymnasium

  Der Zugangsanspruch des einzelnen Bewerbers findet daher seine Grenze darin, dass eine effektive Unterrichtsgestaltung unter Beachtung allgemeiner pädagogischer Grundsätze möglich bleiben muss (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 8.10.2003 - 13 ME 343/03 - juris Rn. 35f.; VG München, B.v. 20.8.2013 - M 3 E 13.3028 - juris;… VG Regensburg, B.v. 11.9.2008 - RO 7 E 08.1376 - juris Rn. 26).
• VG Oldenburg, 01.07.2010 - 5 B 1499/10

  Aufnahmekapazität; differenziertes Losverfahren; ermessensfehlerfreie …

  Es liegt auf der Hand, dass diese Aufsicht des Lehrers um so schwieriger und ineffektiver durchzuführen ist, je mehr Schüler sich in einem Klassenverband befinden (…Nds. OVG, a.a.O. und Beschluss vom 8. Oktober 2003 - 13 ME 343/03 - Nds. VBl. 2004, 102).
• VG Oldenburg, 01.07.2010 - 5 B 1479/10

  Anspruch der Erziehungsberechtigten auf freie Wahl zwischen den zur Verfügung …
• VG München, 19.10.2023 - M 3 E 23.4444

  Aufnahme in eine bestimmte Realschule in der Jahrgangsstufe 6, Kapazität, …
• VG München, 21.07.2023 - M 3 E 23.2777

  Anwendung des Auswahlkriteriums "Schulweg zum GMN"
• VG Regensburg, 11.09.2008 - RO 7 E 08.1376

  Aufnahme in ein Gymnasium