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   OVG Niedersachsen, 23.04.2020 - 13 MN 109/20   

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https://dejure.org/2020,8215
OVG Niedersachsen, 23.04.2020 - 13 MN 109/20 (https://dejure.org/2020,8215)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.04.2020 - 13 MN 109/20 (https://dejure.org/2020,8215)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. April 2020 - 13 MN 109/20 (https://dejure.org/2020,8215)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds. MS, VO v. 17.04.2020, § 1 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 (Zusammenkünfte in Moscheen))

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kirchen, Moscheen und Synagogen bleiben in Niedersachen wegen Corona weiterhin geschlossen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine Außervollzugsetzung des Verbots von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen ... - Corona-Virus

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerfG, 29.04.2020 - 1 BvQ 44/20

    Vorläufige Eröffnung der Möglichkeit, auf Antrag im Einzelfall Ausnahmen vom

    Das Oberverwaltungsgericht lehnte den Antrag ab (Beschluss vom 23. April 2020 - 13 MN 109/20 -).
  • OVG Niedersachsen, 24.03.2021 - 13 MN 145/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO

    "Schutzmaßnahmen" im Sinne des § 28 Abs. 1 IfSG können daher auch Untersagungen oder Beschränkungen von religiösen Zusammenkünften in Kirchengebäuden sein (vgl. Senatsbeschl. v. 23.4.2020 - 13 MN 109/20 -, juris Rn. 42 (insoweit unbeanstandet von BVerfG, Beschl. v. 29.4.2020 - 1 BvQ 44/20 -, juris Rn. 13 ff.); Thüringer OVG, Beschl. v. 9.4.2020 - 3 EN 238/20 -, juris Rn. 52 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 8.4.2020 - OVG 11 S 21/20 -, juris Rn. 5 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 14.05.2020 - 13 MN 156/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung zur

    Gerade in dieser deutlich verstärkten Atmung liegt aber die erhöhte Ansteckungsgefahr, der § 1 Abs. 3 Nr. 5 Alt. 3 der Verordnung mit restriktiveren Verboten begegnet (vgl. Senatsbeschl. v. 23.4.2020 - 13 MN 109/20 -, juris Rn. 55 (Beten und Singen in Gotteshäusern im Vergleich zum Besuch von Einzelhandelsgeschäften) und diesen Aspekt bestätigend BVerfG, Beschl. v. 29.4.2020 - 1 BvQ 44/20 -, juris Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2021 - 13 ME 111/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Anordnung einer Maskenpflicht und eines

    Denn die die Aerosolbelastung und damit das Infektionsrisiko signifikant beeinflussende Zahl gleichzeitig sprechender Personen in einem geschlossenen Raum ist im Regelfall hoch (vgl. zu diesem Aspekt bereits: Senatsbeschl. v. 24.3.2021 - 13 MN 145/21 -, juris Rn. 59; v. 23.4.2020 - 13 MN 109/20 -, juris Rn. 55 insoweit unbeanstandet von BVerfG, Beschl. v. 29.4.2020 - 1 BvQ 44/20 -, juris Rn. 13 ff.; und RKI, Epidemiologischer Steckbrief zu SARS-CoV-2 und COVID-19, dort Nr. 19, Besondere Aspekte "Superspreading" und "superspreading events" , veröffentlicht unter www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html, Stand: 19.4.2021).
  • OVG Niedersachsen, 11.06.2020 - 13 MN 192/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds.

    "Zusammenkunft oder Ansammlung" von Personen im Sinne des § 2 Abs. 3 Satz 2 der Verordnung ist danach jedes gezielte Zusammenkommen von Menschen an einem Ort um der kollektiven Ansammlung willen, nicht aber jede bloß zufällige gleichzeitige Anwesenheit mehrerer Menschen (so schon Senatsbeschl. v. 23.4.2020 - 13 MN 109/20 -, juris Rn. 55).
  • VG Stade, 10.03.2021 - 6 B 252/21

    Coronabedingte Beschränkungen von Gottesdienstenhier: Antrag nach § 123 VwGO

    Es liegt auf der Hand, dass es für eine rechtliche Prüfung damit nicht sein Bewenden haben kann und dass diese sich auch nicht auf eine Willkürprüfung beschränken kann (anders Nds. OVG, Beschluss vom 23. April 2020 - 13 MN 109/20, zitiert nach Juris).
  • OVG Niedersachsen, 14.05.2020 - 13 MN 162/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung zur

    Gerade in dieser deutlich verstärkten Atmung liegt aber die erhöhte Ansteckungsgefahr, der § 1 Abs. 3 Nr. 5 Alt. 3 der Verordnung mit restriktiveren Verboten begegnet (vgl. Senatsbeschl. v. 23.4.2020 - 13 MN 109/20 -, juris Rn. 55 (Beten und Singen in Gotteshäusern im Vergleich zum Besuch von Einzelhandelsgeschäften) und diesen Aspekt bestätigend BVerfG, Beschl. v. 29.4.2020 - 1 BvQ 44/20 -, juris Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 05.05.2020 - 13 MN 124/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds.

    Gerade in der Aufenthaltsdauer und der Kommunikation liegt aber die erhöhte Ansteckungsgefahr, der § 1 Abs. 5 der Verordnung mit restriktiveren Verboten begegnet (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 23.4.2020 - 13 MN 109/20 -, juris Rn. 55 und diesen Aspekt bestätigend BVerfG, Beschl. v. 29.4.2020 - 1 BvQ 44/20 -, juris Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2020 - 13 MN 90/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds.

    a) Hinsichtlich des ausnahmslosen, die kollektive Glaubensausübung in geschlossenen Räumen hindernden Verbots von Zusammenkünften in Kirchen aus § 1 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 der Verordnung wird bereits der in der Hauptsache zulässigerweise gestellte Normenkontrollantrag 13 KN 89/20 voraussichtlich unbegründet sein, weil die dieses Verbot statuierende Norm in der aktuellen Phase der Corona-Pandemie noch rechtmäßig ist, insbesondere nicht gegen Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG und Art. 3 Abs. 1 GG verstößt (vgl. Senatsbeschl. v. 23.4.2020 - 13 MN 109/20 -, juris Rn. 25 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 24.06.2020 - 13 KN 183/20

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Normenkontrolle einer

    Der Senat hat in mehreren Entscheidungen ausgeführt, dass die Infektionsgefahr durch körperliche Aktivität einer Vielzahl von Personen, die sich für eine gewisse Dauer gemeinsam in geschlossenen Räumlichkeiten aufhalten, im Hinblick auf die gesteigerte Atemaktivität möglicherweise Infizierter signifikant ansteigt (Beschl. v. 29.5.2020 - 13 MN 185/20 - Beschl. v. 14.5.2020 - 13 MN 156/20 - (Fitness-Studio); Beschl. v. 23.4.2020 - 13 MN 109/20 - (Zusammenkünfte in Moscheen); jeweils veröffentlicht in juris).
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