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   OVG Niedersachsen, 30.04.2020 - 13 MN 131/20   

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https://dejure.org/2020,8881
OVG Niedersachsen, 30.04.2020 - 13 MN 131/20 (https://dejure.org/2020,8881)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 30.04.2020 - 13 MN 131/20 (https://dejure.org/2020,8881)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 30. April 2020 - 13 MN 131/20 (https://dejure.org/2020,8881)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds. MS, VO v. 17.04.2020 und 24.04.2020, § 1a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 - Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für Viertklässler)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Schrittweise Wiedereröffnung der Schulen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Präsenzunterricht für Viertklässler in Niedersachsen findet ab Mai statt

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 24.03.2021 - 13 MN 134/21

    Präsenzunterricht in Grundschulen während der Corona-Pandemie

    Dieser Zustand ist am 22. März 2021 beendet worden, so dass es auf eine Rechtfertigung dieser Ungleichbehandlung nicht mehr ankommt (vgl. dazu Senatsbeschl. v. 30.4.2020 - 13 MN 131/20 -, juris u. v. 4.5.2020 - 13 MN 144/20 -, V. n.b.).
  • OVG Niedersachsen, 30.11.2020 - 13 MN 519/20

    Maskenpflicht im Schulunterricht während der Corona-Pandemie (§ 13 Abs. 1 Satz 6

    Die hiermit verbundene Besserstellung und damit Ungleichbehandlung der Schulen gegenüber den von der allgemeinen Regelung des § 3 der Verordnung betroffenen Einrichtungen ist angesichts des nicht nur im Kindesinteresse, sondern im Allgemeininteresse liegenden und in Art. 7 Abs. 1 GG normierten staatlichen Erziehungsauftrags (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 15.10.2014 - 2 BvR 920/14 -, juris Rn. 16; Senatsbeschl. v. 30.4.2020 - 13 MN 131/20 -, juris Rn. 34) gerechtfertigt (vgl. zu den sich aus dem allgemeinen Gleichheitssatz ergebenden Anforderung bei differenzierten Infektionsschutzmaßnahmen: Senatsbeschl. v. 18.11.2020 - 13 MN 448/20 -, juris Rn. 113 f m.w.N.).
  • VG Braunschweig, 08.10.2020 - 6 B 187/20

    Kein grundsätzlicher Anspruch auf Homeschooling von Schülerinnen und Schülern

    Diese umfasst grundsätzlich die Pflicht zur Teilnahme am Präsenzunterricht (vgl. Nds. OVG, B. v. 30.04.2020 - 13 MN 131/20 -, juris Rn. 27), was auch bereits im Wortlaut des § 63 Abs. 1 NSchG ("zum Schul besuch verpflichtet ") angelegt ist.
  • OVG Niedersachsen, 22.05.2020 - 13 MN 158/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen infektionsschutzrechtliche Verordnungen (Nds. MS,

    Auch seine Angriffe gegen das seit dem 27. April 2020 schrittweise gelockerte Verbot eines Präsenzunterrichts an Schulen (§ 1a der Verordnung) und die damit einhergehende teilweise Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für bestimmte Klassenstufen bzw. Schulbereiche verschiedener Schulformen (vgl. für die Viertklässler des Primarbereichs Senatsbeschl. v. 30.4.2020 - 13 MN 131/20 -, juris) sowie gegen die Einschränkungen hinsichtlich der Beförderung von Fahrgästen auf niedersächsische Inseln (§ 7a der (5.) Verordnung, der sich allerdings nur noch auf die zu Befördernden bezieht) und eine damit angeblich verbundene Ungleichbehandlung von Betreibern von Ferienwohnungen bzw. Hotels und von Transportunternehmen mit Landwirten wegen der für die Einreise und Unterbringung von Erntehelfern geltenden Vorschriften (§ 10 Abs. 2, 3 der Verordnung) beziehen sich auf Lebens- und Gesellschaftsbereiche, die den Antragsteller nicht betreffen.
  • VG Berlin, 07.05.2020 - 3 L 167.20

    Schulschließungen waren rechtmäßig

    Wenn die Antragstellerin darauf verweist, dass die Bedeutung der Schule für die persönliche Entwicklung der Schülerinnen und Schüler auch und gerade in der Teilnahme am Präsenzunterricht und der interaktiven und kommunikativen Auseinandersetzung mit Lehrerinnen und Lehrern und anderen Schülerinnen und Schülern bestehe (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 30. April 2020 - 13 MN 131/20 -, juris Rn. 30), dann betrifft dies auch die Schülerinnen und Schüler der anderen Jahrgangsstufen.
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