Weitere Entscheidung unten: LG Bochum, 08.07.2008

Rechtsprechung
   LG Bochum, 22.03.2006 - 13 O 128/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Abmahnung wegen rechtswidriger AGB - Die Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln, die Verbraucher in unzulässiger Weise benachteiligen, ist geeignet, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und der Verbraucher nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen.

  • damm-legal.de

    Streitwert von 25.000 EUR für die Abmahnung 7 unwirksamer AGB-Klauseln

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • LawCommunity.de

    Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch unwirksame AGB-Klauseln

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unwirksame Klauseln in AGB sind zugleich wettbewerbswidrig / Streitwert von 25.000 EUR für 7 unwirksame AGB-Klauseln

  • aufrecht.de

    EUR 25.000 Streitwert bei Verwendung von unzulässigen AGB-Klauseln in einem Internetshop

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung von zu einem Wettbewerbsvorteil führenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Mangelnde Einräumung des Rechts des Nachweises eines geringeren Schadens durch einen Vertragspartner; Unzulässigkeit eines Kontokorrentvorbehalts gegenüber Verbrauchern; Zurücknahme der Klage ohne Einwilligung des Beklagten zum Beginn der mündlichen Verhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Aufgepasst im Online-Handel: Unzulässige AGB-Klauseln können teuer werden!

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Aufgepasst im Online-Handel: Unzulässige AGB-Klauseln können teuer werden!

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Sieben falsche AGB Klausel rechtfertigen einen Streitwert von 25.000 Euro

Besprechungen u.ä.

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2008, Dok. 207
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Rechtsprechung
   LG Bochum, 08.07.2008 - 13 O 128/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JurPC

    UWG § 3
    Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch unwirksame AGB-Klauseln

  • kanzlei.biz

    Rechtswidrige AGB-Klauseln

  • Jurion

    Auswirkungen auf den Wettbewerb bei Verwendung von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Anspruch auf Ersatz der für eine Abmahnung erforderlichen Aufwendungen; Voraussetzungen für die Zurücknahme einer Klage

Kurzfassungen/Presse (6)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unzulässige AGB-Klauseln

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wettbewerbsverstoß durch unzulässige AGB

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    25.000 EUR Streitwert bei sieben fehlerhaften AGB-Klauseln

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Welche Anwaltskosten sind bei der Abmahnung von Rechtsverstößen angemessen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB

Besprechungen u.ä. (3)

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    25.000 EUR Streitwert bei sieben fehlerhaften AGB-Klauseln

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Welche Anwaltskosten sind bei der Abmahnung von Rechtsverstößen angemessen?

  • abmahnung-blog.de (Kurzanmerkung)

    Rechtsmissbrauch - Keine Zahlung an Prozessbevollmächtigten

Verfahrensgang

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