Rechtsprechung
| LG Bochum, 22.03.2006 - 13 O 128/05 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- MIR - Medien Internet und Recht
Abmahnung wegen rechtswidriger AGB - Die Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln, die Verbraucher in unzulässigerWeise benachteiligen, ist geeignet, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und der Verbraucher nichtnur unerheblich zu beeinträchtigen.
- damm-legal.de
Streitwert von 25.000 EUR für die Abmahnung 7 unwirksamer AGB-Klauseln
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- LawCommunity.de
Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch unwirksame AGB-Klauseln
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Unwirksame Klauseln in AGB sind zugleich wettbewerbswidrig / Streitwert von 25.000 EUR für 7 unwirksame AGB-Klauseln
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Streitwert von 25.000 EUR für die Abmahnung 7 unwirksamer AGB-Klauseln
- aufrecht.de
EUR 25.000 Streitwert bei Verwendung von unzulässigen AGB-Klauseln in einem Internetshop
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwendung von zu einem Wettbewerbsvorteil führenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Mangelnde Einräumung des Rechts des Nachweises eines geringeren Schadens durch einen Vertragspartner; Unzulässigkeit eines Kontokorrentvorbehalts gegenüber Verbrauchern; Zurücknahme ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)
Aufgepasst im Online-Handel: Unzulässige AGB-Klauseln können teuer werden
- internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)
Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig
- internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)
Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)
Aufgepasst im Online-Handel: Unzulässige AGB-Klauseln können teuer werden!
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Sieben falsche AGB Klausel rechtfertigen einen Streitwert von 25.000 Euro
Besprechungen u.ä. (2)
- internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)
Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig
- internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)
Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig
Verfahrensgang
- LG Bochum, 22.03.2006 - 13 O 128/05
- LG Bochum, 08.07.2008 - 13 O 128/05
Papierfundstellen
- MIR 2008, Dok. 207
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.1987 - IVb ZR 51/86
Begründung der Anschlußberufung
Auszug aus LG Bochum, 22.03.2006 - 13 O 128/05
Eine Güteverhandlung ist noch kein streitiges Verhandeln über die Hauptsache (vgl. BGH NJW 87, 3263).
Rechtsprechung
| LG Bochum, 08.07.2008 - 13 O 128/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Abmahnung wegen rechtswidriger AGB - Die Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln, die Verbraucher in unzulässiger Weise benachteiligen, ist geeignet, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und der Verbraucher nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen.
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
7 unzulässige AGB-Klauseln
- JurPC
UWG § 3
Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch unwirksame AGB-Klauseln - Wolters Kluwer
Auswirkungen auf den Wettbewerb bei Verwendung von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Anspruch auf Ersatz der für eine Abmahnung erforderlichen Aufwendungen; Voraussetzungen für die Zurücknahme einer Klage
- kanzlei.biz
Rechtswidrige AGB-Klauseln
- info-it-recht.de
Zur Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch unwirksame AGB-Klauseln
Kurzfassungen/Presse (6)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Unzulässige AGB-Klauseln
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Wettbewerbsverstoß durch unzulässige AGB
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
25.000 EUR Streitwert bei sieben fehlerhaften AGB-Klauseln
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Welche Anwaltskosten sind bei der Abmahnung von Rechtsverstößen angemessen?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
- anwalt.de (Kurzinformation)
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
Besprechungen u.ä. (2)
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
25.000 EUR Streitwert bei sieben fehlerhaften AGB-Klauseln
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Welche Anwaltskosten sind bei der Abmahnung von Rechtsverstößen angemessen?
Verfahrensgang
- LG Bochum, 22.03.2006 - 13 O 128/05
- LG Bochum, 08.07.2008 - 13 O 128/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.1987 - IVb ZR 51/86
Begründung der Anschlußberufung
Auszug aus LG Bochum, 08.07.2008 - 13 O 128/05
Eine Güteverhandlung ist noch kein streitiges Verhandeln über die Hauptsache (vgl. BGH NJW 87, 3263).