Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• JurPC

  Verstoß gegen Grundsätze einer Internetplattform nicht zwingend ein Wettbewerbsverstoß

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Qualifikation eines Verstoßes gegen das Verbot der Veröffentlichung von mehr als drei identischen Angeboten auf einem Online-Marktplatz als Wettbewerbsverstoß

• info-it-recht.de

  Ein Verstoß gegen Grundsätze einer Internet-Plattform ist nicht zwingend auch ein Wettbewerbsverstoß (Verneint: Gezielte Behinderung und allgemeine Marktbehinderung)

• anwalt24.de (Kurzinformation und Volltext)

  Entwarnung: Verstoß gegen eBay Grundsatz zum Einstellen von mehreren identischen Artikeln nicht abmahnbar

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3; 4 Nr. 11; 8 UWG
  Ein Verstoß gegen die eBay-Grundsätze stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Nichtbeachtung interner Regeln einer Internetplattform

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Ist das Einstellen von mehr als 3 identischen Artikeln bei eBay wettbewerbswidrig (also abmahnbar)?

Verfahrensgang

• LG Bochum, 16.06.2010 - I-13 O 37/10
• OLG Hamm, 21.12.2010 - 4 U 142/10

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 22.01.1987 - I ZR 230/85

  Fortbestehen des Feststellungsinteresses nach Erhebung einer Leistungsklage …

  Auszug aus LG Bochum, 16.06.2010 - 13 O 37/10

  Das Feststellungsinteresse des zu Unrecht abgemahnten Klägers ist entfallen, als die Beklagte nach Verhandlung über ihre Widerklage die Leistungsklage nicht mehr einseitig zurücknehmen konnte (vgl. BGH NJW 1987, 2680).

• OLG Hamm, 21.12.2010 - 4 U 142/10

  EBay Vertragsverstoß überschreitet nicht die Grenze zur Wettbewerbswidrigkeit

  Unter Aufhebung des am 16.06.2010 verkündeten Urteils des Landgerichtes Bochum zum Aktenzeichen I-13 O 37/10.