Rechtsprechung
AG Zeitz, 30.11.2015 - 13 OWi 721 Js 205989/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Leivtex XV 3, Kablellänge, Toleranzabzug
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 3 Abs 3 StVO, § 46 OWiG, § 261 StPO
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Folgen der Verwendung eines gegen die Bauartzulassung verstoßenden Kabels bei einer Geschwindigkeitsmessung mit LEIVITEC XV 3
- verkehrslexikon.de
Kein standardisiertes Messverfahren bei fehlerhafter Anwendung des Lasermessgeräts Leivtec XV3
- Verkehrsrecht Blog
Bei zu langem Kabel des Leivtec XV3-Messgeräts gibt es 20% Toleranzabzug
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abweichung von der Bauartzulassung als standardisiertes Messverfahren bei einem Kabel von über 3m Länge zwischen Rechnereinheit und Bedieneinheit (hier: LEIVTEC XV 3)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Messung mit LEIVTEC XV 3: Zu langes Kabel - höherer Toleranzabzug
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsmessung mit LEIVITEC XV 3
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Toleranzabzug möglich bei Abweichung von der Bauartzulassung im Fall einer Geschwindigkeitsmessung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 27.10.2014 - 3 Ws (B) 467/14
Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren: Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit …
Auszug aus AG Zeitz, 30.11.2015 - 13 OWi 721 Js 205989/15
Diesem Umstand hat der Tatrichter regelmäßig durch einen Abschlag von 20% des Ablesewertes Rechnung zu tragen, der weit höher ist als bei anderen Messverfahren (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 27. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 467/14, 3 Ws (B) 467/14 - 162 Ss 131/14 -, juris).
- AG Landstuhl, 13.03.2017 - 2 OWi 4286 Js 777/17
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Akkumulation von konkreten …
Infolgedessen kann das Gericht auch nicht von einem relevanten Verstoß gegen die Bauartzulassung oder gegen die Konformitätserklärung ausgehen, sodass der Annahme, es liege kein standardisiertes Messverfahren mehr vor, nicht gefolgt werden kann (so aber noch AG Zeitz, Urt. v. 30.11.2015 - 13 OWi 721 Js 205989/15 - juris, das vor der Stellungnahme der PTB entschieden hatte).