Rechtsprechung
   BSG, 08.02.1996 - 13 RJ 43/95   

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https://dejure.org/1996,33870
BSG, 08.02.1996 - 13 RJ 43/95 (https://dejure.org/1996,33870)
BSG, Entscheidung vom 08.02.1996 - 13 RJ 43/95 (https://dejure.org/1996,33870)
BSG, Entscheidung vom 08. Februar 1996 - 13 RJ 43/95 (https://dejure.org/1996,33870)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2003 - L 4 (3) RA 91/00

    Rentenversicherung

    Die Mitteilung des Ergebnisses der Berechnung des aufgrund einer Abtretung nach § 53 Abs. 3 SGB I auszuzahlenden Betrages und seiner Auszahlung durch die Beklagte als Schuldnerin des abgetretenen Rentenanspruches an den Zessionar stellt im Verhältnis zum Versicherten die Regelung eines Einzelfalles i.S.d. § 31 SGB X dar, (BSG, Urteil vom 23.05.1995, Az.: 13 RJ 43/95, SozR 3- 1200 § 53 Nr. 7; Urteil vom 29.06.1995, Az.: 11 RAr 109/94, SozR 3-1200 § 53 Nr. 8 m.w.N.).
  • BSG, 22.08.2002 - B 13 RJ 31/01 R

    Berücksichtigung einer Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit - Erklärung nach §

    Da das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung keine eigene Definition der Arbeitslosigkeit enthält, hat das BSG diesen Begriff seit jeher in Anlehnung an das Recht der Arbeitslosenversicherung ausgelegt und die Merkmale der Arbeitslosigkeit (§ 101 AFG) und der Verfügbarkeit verlangt (stRspr; vgl Senatsurteile vom 8. Februar 1996 - 13 RJ 19/95 - SozR 3-2600 § 58 Nr. 5 und 13 RJ 43/95 - nicht veröffentlicht, jeweils mit zahlreichen Nachweisen).
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