Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Berufsschutz - Außerhalb - Geltungsbereich - Einschränkung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FRG § 15 Abs. 1 S. 1; RVO § 1246 Abs. 2 S. 2

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (78)

• BSG, 02.02.1999 - B 2 U 4/98 R

  Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - Minderverdienst - …

  Zu dieser generellen Lohnersatzfunktion kommt bei der BU-Rente als konkretes schadensbezogenes Tatbestandselement hinzu, daß der Versicherte seinen "bisherigen Beruf" und auch eine zumutbare Verweisungstätigkeit infolge Krankheit usw nicht mehr ausüben kann (ständige Rechtsprechung, vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49 mwN).
• LSG Thüringen, 30.06.2015 - L 6 R 166/08

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Begutachtung im Recht der …

  Im Bereich der Arbeiterrentenversicherung werden die Gruppen charakterisiert durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters (vgl. BSG in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
• LSG Baden-Württemberg, 25.01.2005 - L 11 RJ 4993/03

  Keine Berufsunfähigkeitsrente für Facharbeiter, der als Registrator arbeiten kann

  Denn das Gesetz sieht den Versicherten nicht schon dann als berufsunfähig an, wenn er den bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann, sondern verlangt, ausgehend von diesem Beruf, einen zumutbaren beruflichen Abstieg in Kauf zu nehmen (BSG SozR 3 - 2200 § 1246 Nr. 49).

 
• BSG, 20.01.2015 - B 13 R 233/14 B

  Kriterien für eine Divergenz

  Dem stellt er den Rechtssatz des Bundessozialgerichts (BSG) aus dem Urteil vom 3.11.1994 (13 RJ 77/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49) gegenüber, "dass ein Versicherter im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf nur auf Tätigkeiten der nächstniedrigeren Gruppe des Mehrstufenschemas verwiesen werden darf".

  Der Kläger zeigt bereits keinen Widerspruch tragender abstrakter Rechtssätze in der Entscheidung des LSG einerseits und in dem Urteil des BSG vom 3.11.1994 (13 RJ 77/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49) andererseits auf.

• LSG Thüringen, 29.05.2006 - L 6 RJ 701/02

  Anspruch auf Rente wegen Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei Carbamatintoxikation, …

  Im Bereich der Arbeiterrentenversicherung werden die Gruppen charakterisiert durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannte Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters (vgl. BSG in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
• LSG Berlin-Brandenburg, 28.05.2015 - L 4 R 1219/11

  Rente wegen Erwerbsminderung - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

  Ausschlaggebend hierfür ist vielmehr die Qualität der verrichteten Arbeit, das heißt der aus einer Mehrzahl von Faktoren zu ermittelnde Wert der Arbeit für den Betrieb (Bundessozialgericht, Urteil vom 3. November 1994, 13 RJ 77/93).
• LSG Thüringen, 30.09.2014 - L 6 R 476/13

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - …

  Die Arbeiterberufe werden durch das Mehrstufenschema des BSG in Gruppen untergliedert, die durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert werden (vgl. BSG, Urteil vom 3. November 1994 - 13 RJ 77/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
• BSG, 23.02.2011 - B 13 R 19/10 BH

  Nichtzulassungsbeschwerde - Gewährung rechtlichen Gehörs - Fehler bei der …

  Abgesehen davon, dass die Berücksichtigung des von Aussiedlern im Ausland erworbenen Berufsschutzes in der Rechtsprechung des BSG bereits geklärt ist (vgl Senatsurteil vom 3.11.1994 - 13 RJ 77/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49), wäre diese Frage im Fall der Klägerin nicht klärungsfähig (entscheidungserheblich).
• LSG Thüringen, 15.12.2014 - L 6 R 633/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …

  Die Arbeiterberufe werden nach dem Mehrstufenschema des BSG in Gruppen untergliedert, die durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert werden (vgl. BSG, Urteil vom 3. November 1994 - 13 RJ 77/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
• LSG Thüringen, 28.08.2012 - L 6 R 1176/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Kraftfahrer - …

  Die Arbeiterberufe werden durch das Mehrstufenschema in Gruppen untergliedert, die durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert werden (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 3. November 1994 - Az.: 13 RJ 77/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
• LSG Thüringen, 19.07.2005 - L 6 RJ 592/04

  Entziehung einer Erwerbsunfähigkeitsrente bei einer wesentlichen Änderung der …
• LSG Thüringen, 29.03.2016 - L 6 R 668/15

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Berufsschutz - …
• LSG Thüringen, 28.01.2014 - L 6 R 570/12

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Beitrittsgebiet - strafrechtliche …
• LSG Thüringen, 28.01.2014 - L 6 R 698/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Thüringen, 10.09.2013 - L 6 R 419/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2011 - L 4 R 35/07

  Aufhebung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
• LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 4 R 419/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
• LSG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2011 - L 8 R 602/10

  Rentenversicherung
• SG Nordhausen, 15.12.2022 - S 20 R 1915/18
• LSG Thüringen, 28.01.2013 - L 6 R 658/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - …
• LSG Thüringen, 30.10.2012 - L 6 R 732/09
• SG Detmold, 12.08.2008 - S 20 (2) RJ 103/04

  Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2003 - L 3 RJ 98/02

  Rentenversicherung
• LSG Thüringen, 25.11.2014 - L 6 R 1854/12

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - …
• LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Thüringen, 26.11.2013 - L 6 R 103/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Thüringen, 23.08.2011 - L 6 R 1287/07
• LSG Bayern, 10.04.2008 - L 20 R 181/06

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Begriff der …
• LSG Thüringen, 29.05.2007 - L 6 R 825/06

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach den §§ 43, 240 …
• LSG Thüringen, 24.04.2006 - L 6 RJ 581/03

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für Arbeitszugführer, …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2003 - L 3 RA 20/01

  Rentenversicherung
• SG Hamburg, 06.10.2016 - S 34 R 445/13

  Voraussetzung für einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung
• LSG Thüringen, 27.09.2016 - L 6 R 1782/12

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Berufsschutz - …
• LSG Thüringen, 27.01.2015 - L 6 R 2008/11
• LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 611/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 R 851/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Thüringen, 14.12.2010 - L 6 R 802/05

  Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit unter …
• LSG Bayern, 22.05.2003 - L 19 RJ 554/01

  Gewährung von Leistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beschäftigung als …
• BSG, 23.05.1996 - 13 RJ 71/95

  Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit - …
• LSG Thüringen, 26.08.2014 - L 6 R 36/12

  Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
• LSG Thüringen, 27.05.2013 - L 6 R 682/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Köchin - …
• LSG Thüringen, 30.04.2013 - L 6 R 1039/09

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Restless-Legs-Syndrom - quantitative …
• LSG Thüringen, 26.03.2013 - L 6 R 910/09

  (Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsschutz - Verfolgungszeit nach …
• LSG Thüringen, 19.07.2005 - L 6 RA 592/04

  Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Entziehung der Rente bei …
• LSG Bayern, 16.03.2005 - L 19 R 424/03

  Klebsiella-Infekt als Gesundheitsstörung; Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; …
• LSG Thüringen, 13.12.2004 - L 6 RJ 81/03

  Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung der Erwerbsfähigkeit …
• LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02

  Grundsatz des fairen Verfahrens - Amtsermittlungsgrundsatz - Feststellung von …
• LSG Bayern, 10.04.2002 - L 20 RJ 72/98

  Anspruch auf Leistungen wegen Erwerbs- und Berufsunfähigkeit; …
• LSG Bayern, 10.04.2002 - L 20 RJ 552/01

  Anspruch auf Leistungen wegen Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit; Sozial …
• LSG Baden-Württemberg, 21.01.2015 - L 2 R 1908/14
• SG Nordhausen, 23.10.2014 - S 20 R 1990/12

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Leistungseinschätzung - Fibromyalgie
• LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
• LSG Baden-Württemberg, 24.09.2013 - L 9 R 2950/10
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2012 - L 10 R 610/08
• LSG Baden-Württemberg, 29.09.2009 - L 11 R 1647/07
• BSG, 05.03.2009 - B 5 R 124/08 B
• BSG, 04.11.2008 - B 5 KN 11/08 B
• LSG Thüringen, 29.04.2014 - L 6 R 1117/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Thüringen, 29.04.2014 - L 6 R 1134/11

  Ausschluss einer Pflicht zur Benennung eines Arbeitsplatzes bei vollschichtigem …
• LSG Bayern, 22.09.2004 - L 20 RJ 321/03

  Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit bzw. teilweiser Erwerbsminderung
• LSG Bayern, 13.07.2004 - L 5 RJ 725/01

  Voraussetzungen für das Vorliegen einer Berufsunfähigkeit; Kreis der Tätigkeiten …
• LSG Bayern, 09.04.2003 - L 20 RJ 701/00
• LSG Bayern, 01.08.2001 - L 19 RJ 668/99
• SG Nürnberg, 07.08.2018 - S 20 R 747/17

  Erwerbsminderungsrente
• SG Hamburg, 01.07.2016 - S 15 R 18/15
• LSG Thüringen, 25.03.2014 - L 6 R 1745/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• LSG Baden-Württemberg, 17.11.2011 - L 10 R 766/10
• BSG, 19.09.2008 - B 5 R 184/08 B
• SG Stade, 09.04.2008 - S 9 RJ 167/04

  Berufsunfähigkeit - Schichtleiter in der Kunststoffindustrie - zumutbare …
• LSG Thüringen, 06.09.2004 - L 6 RJ 506/02

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit; …
• LSG Thüringen, 23.02.2004 - L 6 RJ 877/02

  Erwerbsunfähigkeitsrente - wesentliche Änderung der Verhältnisse - Besserung des …
• LSG Baden-Württemberg, 08.08.2012 - L 2 R 2187/11
• LSG Berlin-Brandenburg, 08.12.2010 - L 4 R 1119/06
• LSG Berlin-Brandenburg, 18.11.2009 - L 3 R 179/08
• SG Würzburg, 23.05.2006 - S 2 R 4209/05
• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2005 - L 10 RI 164/04
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2004 - L 10/2 RI 150/01