Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.08.2010 - 13 S 10.1729   

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https://dejure.org/2010,35536
VGH Bayern, 26.08.2010 - 13 S 10.1729 (https://dejure.org/2010,35536)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.08.2010 - 13 S 10.1729 (https://dejure.org/2010,35536)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. August 2010 - 13 S 10.1729 (https://dejure.org/2010,35536)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Flurbereinigung; Ablehnung von Mitgliedern des Spruchausschusses

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit im Flurbereinigungverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 05.02.2019 - 13 S 19.15

    Zurückgewiesenes Ablehnungsgesuch

    Die Äußerung einer irrigen Rechtsauffassung ist grundsätzlich kein Ablehnungsgrund (BVerwG, B.v. 29.5.1991 - 4 B 71.91 - NJW 1992, 1186/1187 = juris; BayVGH, B.v. 26.8.2010 - 13 S 10.1729 - juris).

    Zudem wäre die Äußerung einer irrigen Rechtsauffassung grundsätzlich kein Ablehnungsgrund (BVerwG, B.v. 29.5.1991 - 4 B 71/91 - NJW 1992, 1186/1187 = juris; BayVGH, B.v. 26.8.2010 - 13 S 10.1729 - juris).

  • VGH Bayern, 08.11.2010 - 13 S 10.2281

    Flurbereinigung; Anhörungsrüge

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 26. August 2010 (Az. 13 S 10.1729) das Ablehnungsgesuch gegen das rechtskundige Mitglied des Spruchausschusses bei dem Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken, Regierungsdirektor L., zurückgewiesen.

    Da also der Verlust an Datensätzen bezüglich Kleinstflächenberechnungen die Abfindungsflurstücke, nicht aber die Einlageflurstücke betrifft, ruft es keine Bedenken hervor, dass der Spruchausschuss in dem an die herangezogenen anderen Teilnehmer gerichteten Schreiben vom 22. April 2009 (s. Akte Az. 13 S 10.1729) genau bezifferte Wertminderungen bei der jeweils betroffenen Teilfläche des jeweiligen Einlageflurstücks festgestellt hat.

  • VGH Bayern, 05.02.2019 - 13 S 19.14

    Flurbereinigung

    Die Äußerung einer irrigen Rechtsauffassung ist grundsätzlich kein Ablehnungsgrund (BVerwG, B.v. 29.5.1991 - 4 B 71.91 - NJW 1992, 1186/1187 = juris; BayVGH, B.v. 26.8.2010 - 13 S 10.1729 - juris).
  • VGH Bayern, 27.06.2011 - 13 M 11.1322

    Flurbereinigung; Erinnerung gegen Kostenansatz; Anhörungsrüge; Anordnung der

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof - Flurbereinigungsgericht - wies mit Beschluss vom 26. August 2010 das gegen ein Mitglied des Spruchausschusses bei dem Amt für Ländliche Entwicklung U. gerichtete Ablehnungsgesuch des Antragstellers gemäß Art. 20 Abs. 4 AGFlurbG i.V.m. § 42 Abs. 2 ZPO zurück (Az. 13 S 10.1729).
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