Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 18.01.2007 - 13 S 1576/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Widerruf Asylanerkennung, Widerruf Aufenthaltserlaubnis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3; AufenthG § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 84 Abs. 2
    D (A), Widerruf, Aufenthaltserlaubnis, Konventionsflüchtlinge, Klage, Suspensiveffekt, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufschiebende Wirkung, Aufenthaltserlaubnis, Asylverfahrensrecht: Widerruf Asylanerkennung, Widerruf Aufenthaltserlaubnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf eines nicht vollziehbaren Aufenthaltstitels bei Vollziehbarkeit des Widerrufs der Anerkennung als Asylberechtigter; Verbindlichkeit der Entscheidung des Bundesamtes über den Abschiebungsschutz für die Ausländerbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (11)  

  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2018 - 11 S 2018/18

    Versagung einer Niederlassungserlaubnis; Fiktionswirkung; Aufenthaltserlaubnis

    Der Widerruf eines Aufenthaltstitels nach § 52 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Satz 1 Nr. 5 Buchst. c) AufenthG (juris: AufenthG 2004) setzt voraus, dass die nach dem AsylG (juris: AsylVfG 1992) ergangene Entscheidung des Bundesamts unanfechtbar ist oder die aufschiebende Wirkung der dagegen erhobenen Klage entfällt (Fortführung von VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 18.01.2007 - 13 S 1576/06 -, juris, Rn. 4 ff., und Urteil vom 13.03.2001 - 11 S 2374/99 -, juris, Rn. 26 ff.).

    Denn der - von § 52 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Satz 1 Nr. 5 Buchstabe c) AufenthG grundsätzlich ermöglichte - Widerruf des Aufenthaltstitels setzt voraus, dass die nach dem AsylG ergangene Entscheidung des Bundesamts unanfechtbar ist oder die aufschiebende Wirkung der dagegen erhobenen Klage entfällt (vgl. - zum insoweit vergleichbaren § 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AufenthG - bereits VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 18.01.2007 - 13 S 1576/06 -, juris, Rn. 4 ff. (m.w.N. aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts); mit ausführlicher Begründung - noch zu § 43 Abs. 1 Nr. 4 AuslG - auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 13.03.2001 - 11 S 2374/99 -, juris, Rn. 26 ff.; ferner Bauer/Dollinger, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 52 AufenthG Rn. 11; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand 102. Aktualisierung (Mai 2017), § 52 AufenthG Rn. 24).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 2 S 1621/15

    Eingetragene Genossenschaft mit dem satzungsmäßigen Ziel der Entwicklung, Planung

    Dieser Zulassungsgrund ist gegeben, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 28.05.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS 1997, 261; Beschluss vom 18.01.2007 - 13 S 1576/06 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.2008 - 13 S 97/07

    Kein Aufenthaltsrechts wegen Fortführung eines Familienbetriebs

    Dieser Zulassungsgrund liegt vor, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 28.5.1997 - A 16 S 1388/97 -, AuAS 1997, 261; Beschluss des Senats vom 18.1.2007 - 13 S 1576/06 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.08.2009 - 10 S 839/09

    Geschwindigkeitsüberschreitung als schwerwiegende Zuwiderhandlung im Sinne des §

    Dieser Zulassungsgrund liegt vor, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., B. v. 28.05.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS 1997, 261; B. v. 18.01.2007 - 13 S 1576/06 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.01.2012 - 10 S 864/10

    Ablehnung der Zuteilung einer grünen Plakette ist kein konkludenter

    Dieser Zulassungsgrund liegt vor, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechts- oder Tatsachenfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 28.05.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS 1997, 261; Beschl. v. 18.01.2007 - 13 S 1576/06 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.08.2011 - 10 S 1809/10

    Fahranfänger; Feststellungen in einem Strafbefehl; Bindungswirkung für die

    Dieser Zulassungsgrund liegt vor, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.08.1999 - 11 B 61.98 -, Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 19; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.05.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS. 1997, 261; Beschluss vom 18.01.2007 - 13 S 1576/06 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2010 - 11 S 2481/10

    Auslegung des § 54a AufenthG 2004

    Dieser Zulassungsgrund liegt vor, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., B.v. 28.05.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS 1997, 261; B.v. 18.01.2007 - 13 S 1576/06 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.06.2018 - 2 S 747/18

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines im Widerspruchsverfahren ohne förmliche

    Dieser Zulassungsgrund ist gegeben, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 28.05.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS 1997, 261; Beschluss des Senats vom 18.01.2007 - 13 S 1576/06 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.01.2014 - 2 S 2567/13

    Wiederaufgreifen eines bestandskräftig abgeschlossenen Beihilfeverfahrens

    Dieser Zulassungsgrund ist gegeben, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 28.05.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS 1997, 261; Beschluss vom 18.01.2007 - 13 S 1576/06 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.03.2009 - 13 S 44/09

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß AufenthG § 25 Abs 5 trotz

    Dieser Zulassungsgrund liegt vor, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts eine grundsätzliche, obergerichtlich oder höchstrichterlich noch nicht geklärte Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre und deren Klärung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 28.5.1997 - A 16 S 1388/97 - AuAS 1997, 261; Beschluss des Senats vom 18.1.2007 - 13 S 1576/06 - juris).
  • VG München, 03.06.2011 - M 24 S 11.30235

    Widerruf einer Anerkennung als Asylberechtigter wegen Verurteilung zu einer

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