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   LG Saarbrücken, 01.07.2011 - 13 S 61/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,18337
LG Saarbrücken, 01.07.2011 - 13 S 61/11 (https://dejure.org/2011,18337)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 01.07.2011 - 13 S 61/11 (https://dejure.org/2011,18337)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 01. Juli 2011 - 13 S 61/11 (https://dejure.org/2011,18337)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rettungsfahrzeug - Verkehrsunfall bei Einsatz

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Autofahrer haften bei Unfällen mit Rettungsfahrzeugen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kollision mit Rettungsfahrzeugen - wer haftet?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Rettungsdienst kollidiert mit Linksabbiegerin - Der Fahrer darf darauf vertrauen, dass die übrigen Verkehrsteilnehmer "freie Bahn schaffen"

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Haftung bei Unfällen mit Rettungsfahrzeugen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bahn frei für Helfer mit Blaulicht und Martinshorn

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rettungsfahrzeuge im Einsatz haben immer Vorfahrt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2012, 132
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 12.01.2018 - 10 U 2135/17

    Haftungsverteilung nach Kollision eines Rettungswagens im Einsatz mit einem

    Daran ändert auch nichts der Hinweis des Erstgerichts auf die Urteile des BGH vom 17.12.1974, Az.: VI ZR 207/13, BGHZ 63, 327, und des LG Saarbrücken vom 01.07.2011, Az.: 13 S 61/11, NJW-RR 2012, 98.
  • LG Saarbrücken, 13.12.2013 - 13 S 137/13

    Verkehrsunfallhaftung: Kollision zwischen einem hinter einem Hindernis haltenden

    Unklar wird die Verkehrslage erst, wenn weitere Umstände hinzutreten (vgl. Kammer, Urteil vom 01.07.2011 - 13 S 61/11, Zfs 2012, 257; Hentschel aaO § 5 StVO Rn. 34 f., jeweils m.w.N.).
  • LG Nürnberg-Fürth, 08.04.2021 - 2 O 6051/20

    Haftungsverteilung bei Kreuzungskollision und bei "rot" querendem Rettungswagen

    Das Bestehen eines Einsatzbefehls ist für die Annahme höchster Eile zur Rettung von Menschenleben keine zwingende Voraussetzung; liegt jedoch ein entsprechender Einsatzbefehl vor, darf der Fahrer eines Rettungsdienstfahrzeuges i.d.R. davon ausgehen, dass Sonderrechte in Anspruch genommen werden dürfen (LG Saarbrücken v. 01.07.2011 - 13 S 61/11 - ZfSch 2012, 257; Rogler aaO).

    Denn der Fahrer eines Wegerechtsfahrzeugs muss sich immer bewusst sein, dass andere Verkehrsteilnehmer der Verpflichtung, ihm freie Bahn zu schaffen, erst nachkommen können, nachdem sie diese Signale wahrgenommen haben oder bei gehöriger Aufmerksamkeit hätten wahrnehmen müssen (vgl. KG v. 08.01.2001 - 12 U 7095/99 - VRS 100, 329; KG v. 31.05.2007 - 12 U 129/06 - NZV 2008, 149; KG v. 30.08.2010 - 12 U 175/09 - SVR 2011, 228; LG Saarbrücken v. 01.07.2011 - 13 S 61/11 - Zfs 2012, 257).

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