Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Ermessenseinbürgerung; deutsche Sprachkenntnisse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Analphabeten auf Einbürgerung; Voraussetzungen einer sog. Anspruchseinbürgerung; Rechtmäßigkeit einer behördlichen Forderung nach ausreichenden Grundkenntnissen der deutschen Schriftsprache i.R.e. Ermessenseinbürgerung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  StAG § 10 Abs. 4; StAG § 8
  D (A), Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Sprachkenntnisse, Analphabeten, Ermessenseinbürgerung, Zusicherung, Befristung, Erlasslage, Selbstbindung der Verwaltung

 
• Judicialis

  StAG § 8 Abs. 1; ; StAG § 11 Satz 1 Nr. 1 (a.F.)

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StAG § 8 Abs. 1; StAG § 11 Satz 1 Nr. 1 (a.F.)
  Einbürgerung nach StAG: Analphabet; Einbürgerung; Ermessen; Sprachkenntnisse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

  Keine Einbürgerung eines Analphabeten

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Keine Einbürgerung eines Analphabeten

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Keine Einbürgerung eines Analphabeten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Keine Einbürgerung eines Analphabeten - Keine Ausnahme für Ausländer, der schon in seiner Heimatsprache Analphabet ist

Papierfundstellen

• VBlBW 2009, 393
• DÖV 2009, 379
• DÖV 2009, 379 AuAS 2009, 144 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 26.02.1997 - 1 B 5.97

  Ausländerrecht - Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt bei Verpflichtungs- und …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 22.01.2009 - 13 S 729/08

  Der Senat hat insoweit bei der berufungsgerichtlichen Überprüfung des geltend gemachten Anspruchs aus Art. 3 Abs. 1 GG vom Zeitpunkt seiner Entscheidung als maßgebendem Zeitpunkt auszugehen (vgl. Senatsurteil vom 16.10.2008 - 13 S 313/08 -, juris) und daher inzwischen eingetretene Änderungen zu berücksichtigen, soweit es um die Frage geht, ob aus Rechtsgründen eine begehrte Vergünstigung zu erteilen ist oder nicht (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 26.2.1997 - 1 B 5.97 -, Buchholz 402.240 § 45 AuslG 1990 Nr. 8).
• VGH Baden-Württemberg, 12.01.2005 - 13 S 2549/03

  Ausreichende Deutschkenntnisse und schriftliche Sprachkenntnisse als …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 22.01.2009 - 13 S 729/08

  Zwar dürfen andere Integrationsleistungen im Rahmen der Ermessensbetätigung wohl berücksichtigt werden (vgl. Senatsurteil vom 12.1.2005 - 13 S 2549/03 -, VBlBW 2006, 70).
• VGH Baden-Württemberg, 16.10.2008 - 13 S 313/08

  Ermessenseinbürgerung; rechtmäßiger Aufenthalt; Duldungszeiträume

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 22.01.2009 - 13 S 729/08

  Der Senat hat insoweit bei der berufungsgerichtlichen Überprüfung des geltend gemachten Anspruchs aus Art. 3 Abs. 1 GG vom Zeitpunkt seiner Entscheidung als maßgebendem Zeitpunkt auszugehen (vgl. Senatsurteil vom 16.10.2008 - 13 S 313/08 -, juris) und daher inzwischen eingetretene Änderungen zu berücksichtigen, soweit es um die Frage geht, ob aus Rechtsgründen eine begehrte Vergünstigung zu erteilen ist oder nicht (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 26.2.1997 - 1 B 5.97 -, Buchholz 402.240 § 45 AuslG 1990 Nr. 8).

 
• BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 8.05

  Deutschkenntnisse, ausreichende; Einbürgerung, Zusicherung auf -; Schriftsprache, …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 22.01.2009 - 13 S 729/08

  Dies setzt - jedenfalls bei geschäftsfähigen Einbürgerungsbewerbern - unstreitig zumindest die Fähigkeit voraus, selbständig in deutscher Sprache verfasste Schreiben, Formulare und sonstige Schriftstücke zu lesen und - nach Maßgabe von Alter und Bildungsstand - den sachlichen Gehalt zumindest von Texten einfacheren Inhalts aufgrund der Lektüre auch so zu erfassen, dass hierauf zielgerichtet und verständig reagiert werden kann (vgl. grundlegend BVerwG, Urteile vom 20.10.2005 - 5 C 8.05 -, BVerwGE 124, 268 und - 5 C 17.05 -, DVBl. 2006, 922).
• VG Aachen, 05.03.2008 - 8 K 2441/05

  Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen als Asylberechtigten wegen …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 22.01.2009 - 13 S 729/08

  Die insoweit in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anspruchseinbürgerung entwickelten Grundsätze dürfen von den Behörden grundsätzlich auch bei der Ermessensausübung im Rahmen des § 8 StAG herangezogen werden ( vgl. VG Aachen, Urteil vom 5.3.2008 - 8 K 2441/05 - und VG Minden, Urteil vom 5.12.1997 - 11 K 812/07 -, jeweils juris).
• VG Minden, 05.12.2007 - 11 K 812/07

  Einbürgerung zu Recht abgelehnt

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 22.01.2009 - 13 S 729/08

  Die insoweit in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Anspruchseinbürgerung entwickelten Grundsätze dürfen von den Behörden grundsätzlich auch bei der Ermessensausübung im Rahmen des § 8 StAG herangezogen werden ( vgl. VG Aachen, Urteil vom 5.3.2008 - 8 K 2441/05 - und VG Minden, Urteil vom 5.12.1997 - 11 K 812/07 -, jeweils juris).
• BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 17.05

  Deutschkenntnisse, ausreichende; Einbürgerung, Zusicherung auf -; Schriftsprache, …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 22.01.2009 - 13 S 729/08

  Dies setzt - jedenfalls bei geschäftsfähigen Einbürgerungsbewerbern - unstreitig zumindest die Fähigkeit voraus, selbständig in deutscher Sprache verfasste Schreiben, Formulare und sonstige Schriftstücke zu lesen und - nach Maßgabe von Alter und Bildungsstand - den sachlichen Gehalt zumindest von Texten einfacheren Inhalts aufgrund der Lektüre auch so zu erfassen, dass hierauf zielgerichtet und verständig reagiert werden kann (vgl. grundlegend BVerwG, Urteile vom 20.10.2005 - 5 C 8.05 -, BVerwGE 124, 268 und - 5 C 17.05 -, DVBl. 2006, 922).

• BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 8.09

  Analphabetismus; Behinderung als Grund für Analphabetismus; Einbürgerung; …

  - VGH Baden-Württemberg - 22.01.2009 - AZ: VGH 13 S 729/08.
• VG München, 21.09.2009 - M 25 K 07.4991

  Einbürgerungshindernis; Unterstützung der Islamistischen Gemeinschaft Milli Görüs …

  Doch ist die Auffassung der Regierung, dass an einer Einbürgerung im Ermessenswege kein öffentliches Interesse dann besteht bzw. ersichtlich ist, wenn zwingende Versagungsgründe nach § 11 Satz 1 Nr. 2 StAG a.F. vorliegen, nicht zu beanstanden (…so auch VG Berlin, Urt. v. 28.1.2009, 2 A 133.07, RdNr. 49; ähnlich VGH BW, Urt. v. 22.1.2009, 13 S 729/08, RdNr. 31).
• VG München, 13.07.2010 - M 25 K 08.2631

  Ermessenseinbürgerung; Vorliegen von tatsächlichen Anhaltspunkten für ein …

  Allerdings besteht an einer Einbürgerung im Ermessenswege dann kein öffentliches Interesse, wenn zwingende Versagungsgründe nach § 11 Satz 1 Nr. 2 StAG a.F. vorliegen (vgl. VG München v. 21.9.2009 M 25 K 07.4991 unter Hinweis auf VG Berlin v. 28.1.2009, 2 A 133.07 [juris] RdNr. 49 sowie VGH BW v. 22.1.2009, 13 S 729/08 [juris] RdNr. 31).
• VG München, 19.05.2010 - M 25 K 09.1986

  Ausschlussgrund des Vorliegens von Anhaltspunkten für ein Unterstützen …

  Allerdings besteht an einer Einbürgerung im Ermessenswege dann kein öffentliches Interesse, wenn zwingende Versagungsgründe nach § 11 Satz 1 Nr. 2 StAG a.F. vorliegen (vgl. VG München v. 21.9.2009, M 25 K 07.4991 unter Hinweis auf VG Berlin v. 28.1.2009, 2 A 133.07 [Juris] RdNr. 49 sowie VGH BW v. 22.1.2009, 13 S 729/08 [Juris] RdNr. 31).