Rechtsprechung
   LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,30364
LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11 (https://dejure.org/2012,30364)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.02.2012 - 13 Sa 110/11 (https://dejure.org/2012,30364)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Februar 2012 - 13 Sa 110/11 (https://dejure.org/2012,30364)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,30364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tarifvertragliche Sonderzahlungen und die Änderung des Tarifvertrags

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 22.10.2003 - 10 AZR 152/03

    Weihnachtsgeld - Wegfall durch Sanierungstarifvertrag

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11
    Dabei kann - je nach Fallgestaltung - unter bestimmten Voraussetzungen in bereits entstandene Ansprüche (BAG 22. Oktober 2003 - 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 ff. = NZA 2004, 444 ff.) und sogar in bereits abgewickelte Ansprüche (BAG 5. Juli 2006 - 4 AZR 381/05 - BAGE 119, 1 ff. = AP TVG § 1 Nr. 38) eingegriffen werden.

    Anders als beispielsweise im Fall einer "pro rata temporis" entstehenden Sonderzahlung (vgl. hierzu BAG 22. Oktober 2003 - 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 ff. = NZA 2004, 444 ff.) handelt es sich um einen Gratifikationsanspruch, der an dem im Tarifvertrag bestimmten Zeitpunkt sowohl entsteht, als auch fällig wird (vgl. hierzu BAG 14. November 2001 - 10 AZR 698/00 - EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 16; BAG 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349).

  • BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt -

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11
    In diesem Zusammenhang beruft sich der Kläger zu Unrecht auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 12. April 2011 (1 AZR 412/09 - NZA 2011, 989 ff.), die gerade den Fall einer "bereits verdienten Arbeitsvergütung" betrifft (dort: eine variable erfolgsabhängige Vergütung, die insbesondere vom Erreichen persönlicher Leistungsziele abhängig ist), während es vorliegend um einen Anspruch geht, der erst am Fälligkeitstag entsteht, und von keinen besonderen Leistungen, sondern von vergangener und künftiger Betriebstreue abhängig ist.
  • BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 216/99

    Rückwirkende Senkung tariflicher Weihnachtsgratifikation

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11
    Anders als beispielsweise im Fall einer "pro rata temporis" entstehenden Sonderzahlung (vgl. hierzu BAG 22. Oktober 2003 - 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 ff. = NZA 2004, 444 ff.) handelt es sich um einen Gratifikationsanspruch, der an dem im Tarifvertrag bestimmten Zeitpunkt sowohl entsteht, als auch fällig wird (vgl. hierzu BAG 14. November 2001 - 10 AZR 698/00 - EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 16; BAG 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349).
  • BAG, 14.11.2001 - 10 AZR 698/00

    Tarifliches 13. Monatseinkommen - Herabsetzung durch Sanierungstarifvertrag

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11
    Anders als beispielsweise im Fall einer "pro rata temporis" entstehenden Sonderzahlung (vgl. hierzu BAG 22. Oktober 2003 - 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 ff. = NZA 2004, 444 ff.) handelt es sich um einen Gratifikationsanspruch, der an dem im Tarifvertrag bestimmten Zeitpunkt sowohl entsteht, als auch fällig wird (vgl. hierzu BAG 14. November 2001 - 10 AZR 698/00 - EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 16; BAG 17. Mai 2000 - 4 AZR 216/99 - BAGE 94, 349).
  • BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 879/93

    Rückwirkende Tariflohnsenkung; Vertrauensschutz

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11
    (2) Tarifvertragliche Regelungen tragen auch während der Laufzeit des Tarifvertrages den immanenten Vorbehalt ihrer rückwirkenden Abänderbarkeit durch Tarifvertrag in sich (BAG 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - BAGE 78, 309 ff. = NZA 1995, 844; BAG 2. Februar 2006 - 2 AZR 58/05 - BAGE 117, 53 ff. = NZA 2006, 868 ff.).
  • BAG, 02.02.2006 - 2 AZR 58/05

    Ordentliche Unkündbarkeit

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11
    (2) Tarifvertragliche Regelungen tragen auch während der Laufzeit des Tarifvertrages den immanenten Vorbehalt ihrer rückwirkenden Abänderbarkeit durch Tarifvertrag in sich (BAG 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - BAGE 78, 309 ff. = NZA 1995, 844; BAG 2. Februar 2006 - 2 AZR 58/05 - BAGE 117, 53 ff. = NZA 2006, 868 ff.).
  • BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 381/05

    Vorvertrag zum Tarifvertrag - Verurteilung zum Abschluss eines Tarifvertrages -

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 110/11
    Dabei kann - je nach Fallgestaltung - unter bestimmten Voraussetzungen in bereits entstandene Ansprüche (BAG 22. Oktober 2003 - 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 ff. = NZA 2004, 444 ff.) und sogar in bereits abgewickelte Ansprüche (BAG 5. Juli 2006 - 4 AZR 381/05 - BAGE 119, 1 ff. = AP TVG § 1 Nr. 38) eingegriffen werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht