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   LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11   

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LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11 (https://dejure.org/2012,30366)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.02.2012 - 13 Sa 125/11 (https://dejure.org/2012,30366)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Februar 2012 - 13 Sa 125/11 (https://dejure.org/2012,30366)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Abgrenzung einer stichtagsbezogenen Sonderzuwendung von einer erfolgsabhängigen Leistungsprämie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erfolgsprämie

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 97/07

    Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Demgegenüber bezweckt eine erfolgsabhängige Vergütung gerade eine Leistungssteigerung des Arbeitnehmers durch die Förderung seiner Motivation (BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 25, BAGE 125, 147).

    Ein in dieser Weise ausgestalteter Vergütungsbestandteil wird daher als Gegenleistung für die gemäß der Zielvereinbarung erbrachte Arbeitsleistung geschuldet (BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 48, aaO; BSG 23. März 2006 - B 11a AL 29/05 R - SozR 4-4300 § 183 Nr. 6).

  • BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt -

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Diese Regelung verstoße auch nicht gegen höherrangiges Recht, wie sich im Gegenschluss auch aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.04.2011 (1 AZR 412/09) ergebe.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 94/10 - in juris; BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - NZA 2011, 989 ff.), der sich die erkennende Kammer anschließt, gilt in diesem Zusammenhang Folgendes:.

  • BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 874/08

    Betriebsvereinbarung - Auslegung - Gleichbehandlung

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 27. Juli 2010 - 1 AZR 874/08 - Rn. 31, AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 212 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 23).
  • BAG, 08.09.1998 - 9 AZR 273/97

    Tantiemeanspruch bei langanhaltender Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Denn auch Leistungen, die an den Unternehmenserfolg geknüpft sind (wie z.B. Tantiemen, Gewinnbeteiligungen), werden regelmäßig als zusätzliche Vergütung für eine im Geschäftsjahr erbrachte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gezahlt (vgl. BAG 8. September 1998 - 9 AZR 273/97 - zu II 3 a der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 214 = EzA BGB § 611 Tantieme Nr. 2).
  • BAG, 05.07.2011 - 1 AZR 94/10

    Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Allgemeine

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 94/10 - in juris; BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - NZA 2011, 989 ff.), der sich die erkennende Kammer anschließt, gilt in diesem Zusammenhang Folgendes:.
  • BAG, 12.12.2006 - 1 AZR 96/06

    Regelungskompetenz der Betriebsparteien

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Hierfür spricht ferner, dass freiwillige Betriebsvereinbarungen nach § 88 BetrVG nicht auf die dort ausdrücklich genannten Gegenstände beschränkt sind, sondern, wie sich aus dem Wort "insbesondere" ergibt, auch über andere Gegenstände möglich sein sollen (BAG 12. Dezember 2006 - 1 AZR 96/06 - Rn. 14, BAGE 120, 308).
  • BAG, 07.11.1989 - GS 3/85

    Vorrang des Individualvertrags bezüglich des Endes des Arbeitsverhältnisses vor

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Das Betriebsverfassungsgesetz geht nach seiner Konzeption von einer grundsätzlich umfassenden Kompetenz der Betriebsparteien zur Regelung materieller und formeller Arbeitsbedingungen aus (grundlegend BAG GS 7. November 1989 - GS 3/85 - zu C I 2 der Gründe, BAGE 63, 211).
  • BSG, 23.03.2006 - B 11a AL 29/05 R

    Insolvenzgeld - Arbeitsentgeltanspruch - Berücksichtigung vereinbarter variabler

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Ein in dieser Weise ausgestalteter Vergütungsbestandteil wird daher als Gegenleistung für die gemäß der Zielvereinbarung erbrachte Arbeitsleistung geschuldet (BAG 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 48, aaO; BSG 23. März 2006 - B 11a AL 29/05 R - SozR 4-4300 § 183 Nr. 6).
  • BAG, 14.02.2007 - 10 AZR 181/06

    Sonderzahlung - Gleichbehandlung

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 01.02.2012 - 13 Sa 125/11
    Damit ist die Leistung nicht so hoch bemessen, dass ein Entzug einen Eingriff in den Kernbereich des Arbeitsverhältnisses darstellen könnte, wie dies bei einem Wert von über 25% des Gesamtverdienstes denkbar wäre (vgl. BAG 14. Februar 2007 - 10 AZR 181/06 - NZA 2007, 558).
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