Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07   

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https://dejure.org/2008,4019
LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 (https://dejure.org/2008,4019)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 (https://dejure.org/2008,4019)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. April 2008 - 13 Sa 1910/07 (https://dejure.org/2008,4019)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Tarifgerechte Eingruppierung eines langjährig im Krankenhaus angestellten Arztes; Darstellung als Leiter der Schmerzambulanz im Klinikorganigramm als Indiz für eine fehlerhafte Eingruppierung; Medizinische Verantwortung für eigenes ärztliches Handeln als Voraussetzungen ...

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 16 TV-Ärzte/VKA
    Eingruppierung eines "Oberarztes"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TV-Ärzte/VKA § 16
    Eingruppierung eines "Oberarztes"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • LAG Niedersachsen, 08.05.2009 - 12 Sa 1882/08

    Eingruppierung eines Oberarztes in die DWArbVtrRL

    Nach Auffassung der Kammer setzt ein Vergütungsanspruch aus dieser Bestimmung voraus, dass sich die übertragene medizinische Verantwortung auf fremdes fachärztliches Tun bezieht (vgl. LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - zu § 16 TV Ärzte - VKA; einschränkend LAG Baden-Württemberg 01.04.2009 - 9 Sa 66/08 - zu § 16 TV Ärzte/VKA).

    Daraus ergibt sich, dass nur die medizinische Verantwortung für nachgeordnete Ärzte den höheren Vergütungsanspruch auslösen kann (LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - LAG Rheinland-Pfalz 26.08.2008 - 3 Sa 768/07 -), nicht aber eine rein organisatorische Leitungsfunktion.

    Nach Auffassung der Kammer setzt ein Vergütungsanspruch aus dieser Bestimmung voraus, dass sich die übertragene medizinische Verantwortung auf fremdes fachärztliches Tun bezieht (vgl. LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - zu § 16 TV Ärzte - VKA; einschränkend LAG Baden-Württemberg 01.04.2009 - 9 Sa 66/08 - zu § 16 TV Ärzte/VKA).

    Daraus ergibt sich, dass nur die medizinische Verantwortung für nachgeordnete Ärzte den höheren Vergütungsanspruch auslösen kann (LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - LAG Rheinland-Pfalz 26.08.2008 - 3 Sa 768/07 -), nicht aber eine rein organisatorische Leitungsfunktion.

    Nach Auffassung der Kammer setzt ein Vergütungsanspruch aus dieser Bestimmung voraus, dass sich die übertragene medizinische Verantwortung auf fremdes fachärztliches Tun bezieht (vgl. LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - zu § 16 TV Ärzte - VKA; einschränkend LAG Baden-Württemberg 01.04.2009 - 9 Sa 66/08 - zu § 16 TV Ärzte/VKA).

    Daraus ergibt sich, dass nur die medizinische Verantwortung für nachgeordnete Ärzte den höheren Vergütungsanspruch auslösen kann (LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - LAG Rheinland-Pfalz 26.08.2008 - 3 Sa 768/07 -), nicht aber eine rein organisatorische Leitungsfunktion.

  • LAG Düsseldorf, 01.10.2008 - 7 Sa 2080/07

    Eingruppierung einer Fachärztin für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde an städtischem

    In einem mit dem vorliegenden Verfahren vergleichbaren Rechtsstreit, der beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf unter dem Az 13 Sa 1910/07 anhängig war, hat die Beklagte zu Protokoll erklärt, dass sie ihren Chefärzten ausdrücklich die Aufgabe übertragen hat, darüber zu entscheiden, an wen die medizinische Verantwortung übertragen wird.

    Dieser Vortrag entspricht der Protokollerklärung der Beklagten in dem mit dem vorliegenden Verfahren vergleichbaren Rechtsstreit, der beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf unter dem Az 13 Sa 1910/07 anhängig war, wonach die Beklagte ihren Chefärzten ausdrücklich die Aufgabe übertragen hat, darüber zu entscheiden, an wen die medizinische Verantwortung übertragen wird.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2008 - 3 Sa 768/07

    Eingruppierung als Oberarzt - selbstständiger Teilbereich - medizinische

    Soll der Arzt "Oberarzt" i.S.d. § 16c - Entgeltgruppe III - TV-Ärzte/VKA sein, müssen in dem Teilbereich nachgeordnete andere Fachärzte tätig sein, für deren Tätigkeit der Arbeitgeber dem Arzt die medizinische Verantwortung übertragen hat, - der Oberarzt muss also medizinische Verantwortung für fremdes fachärztliches Tun tragen (so LAG Düsseldorf v. 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - ArbG Lörrach v. 17.12.2007 - 5 Ca 410/07 -).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 18.07.2008 - 3 Sa 77/08

    Eingruppierung als Oberarzt - Teil- oder Funktionsbereich - medizinische

    Die danach notwendige Heraushebung ist jedenfalls dann gegeben, wenn - wie hier - ein Arzt als verantwortlicher Leiter eines Funktions- oder Teilbereiches die medizinische Verantwortung nicht nur für sein eigenes Handeln, sondern auch für das diesem Bereich zugeordnete nichtärztliche und (fach-)ärztliche Personal trägt (LAG Düsseldorf vom 24.04.2008, 13 Sa 1910/07; juris).
  • LAG Niedersachsen, 08.05.2009 - 12 Sa 27/09

    Vergütung eines Oberarztes - Abwesenheitsvertreter - medizinische Verantwortung -

    Nach Auffassung der Kammer setzt ein Vergütungsanspruch aus dieser Bestimmung voraus, dass sich die übertragene medizinische Verantwortung auf fremdes fachärztliches Tun bezieht (vgl. LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - zu § 16 TV Ärzte - VKA; einschränkend LAG Baden-Württemberg 01.04.2009 - 9 Sa 66/08 - zu § 16 TV Ärzte/VKA).

    Daraus ergibt sich, dass nur die medizinische Verantwortung für nachgeordnete Ärzte den höheren Vergütungsanspruch auslösen kann (LAG Düsseldorf, 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 - LAG Rheinland-Pfalz 26.08.2008 - 3 Sa 768/07 -), nicht aber eine rein organisatorische Leitungsfunktion.

  • LAG Bremen, 11.08.2009 - 1 Sa 175/08

    Eingruppierung eines Krankenhausarztes; unbegründete Feststellungsklage bei

    Der Oberarzt muss also medizinische Verantwortung für fremdes fachärztliches Tun tragen (vgl. LAG Düsseldorf, Urt. v. 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07; ArbG Lörrach, Urt. v. 17.12.2007 - 5 Ca 410/07; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 26.08.2008 - 3 Sa 768/07; LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 19.12.2008 - 9 Sa 302/08; ArbG Düsseldorf, Urt. v. 12.07.2007 - 14 Ca 669/07; LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 19.12.2008 - 3 Sa 12/08).
  • LAG Hamm, 09.06.2009 - 12 Sa 263/08

    Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

    Mit der höheren Vergütung des Oberarztes wird damit auch das höhere Maß der Verantwortung honoriert (vgl. Wahlers, PersV 2008, Seite 204, 206; vgl. auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 -, LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 18.07.2008 - 3 Sa 77/08 -, BeckRS 2008, 57007).
  • LAG Düsseldorf, 31.01.2012 - 8 TaBV 53/11

    Eingruppierung einer "Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung"

    Das setzte voraus, dass die Arbeitgeberin in Kenntnis des Umstandes, dass Sekretärinnen der Regionalfilialleitung nach Maßgabe des § 6 MTV nur Anspruch auf Vergütung nach Tarifgruppe 6 haben, diese gleichwohl und unter bewusstem Verzicht auf das Vorliegen der tarifvertraglichen Voraussetzungen einer höheren Vergütungsgruppe zugeordnet hat (vgl. hierzu LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07, juris, Rdz. 47).
  • LAG Hamm, 16.06.2009 - 12 Sa 1596/08

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

    Mit der höheren Vergütung des Oberarztes wird damit auch das höhere Maß der Verantwortung honoriert (vgl. Wahlers, PersV 2008, Seite 204, 206; vgl. auch LAG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 - 13 Sa 1910/07 -, LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 18.07.2008 - 3 Sa 77/08 -, BeckRS 2008, 57007).
  • LAG Niedersachsen, 09.03.2009 - 9 Sa 270/08

    Eingruppierung eines Oberarztes - Übertragung der medizinischen Verantwortung

    Die so verstandene medizinische Verantwortung kann sich darin zeigen, dass dem Oberarzt verschiedene Fachärzte oder Assistenzärzte unterstellt sind, verbunden mit der Befugnis, streitige bzw. unklare Fragen abschließend zu entscheiden (vgl. auch LAG Düsseldorf vom 21.02.2008, 15 Sa 1617/07, zit. n. Juris Rn. 39 und vom 24.04.2008, 13 Sa 1910/07, zit. n. Juris Rn. 40 ff.; LAG München vom 14.08.2008, 3 Sa 410/08, zit. n. Juris Rn.35 und Rn. 42; Sächsisches LAG vom 04.06.2008, 9 Sa 658/07, zit. n. Juris Rn. 50 ff.); .
  • LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1163/08

    Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

  • LAG Köln, 26.06.2009 - 10 Sa 1091/08

    Eingruppierung; Oberarzt

  • LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1092/08

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2008 - 9 Sa 302/08

    Eingruppierung - Facharzt für Allgemeinmedizin - Zum Begriff der Übertragung

  • LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 349/08

    Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA

  • LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 395/08

    Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA

  • LAG Köln, 23.01.2009 - 10 Sa 700/08

    Eingruppierung einer Fachärztin für Psychiatrie an kommunalem Krankenhaus;

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