Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Arbeitnehmereigenschaft: Statusbewertung einer Apothekerin als Lehrkraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Apotheker; Lehrkraft; Arbeitsvertrag; Arbeitsverhältnis; Status; Rechtsverhältnis

• Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

  Indizwirkung der Bezeichnung \Arbeitsvertrag\, konstitutive Wirkung des gewählten Begriffs \Arbeitsverhältnis\

Papierfundstellen

• NZA 1996, 319 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 384/91

  Arbeitsrechtlicher Status eines Musikschullehrers

  Auszug aus LAG Köln, 28.04.1995 - 13 Sa 48/95

  Dies sieht auch das BAG so; es hat bereits entschieden, dass VHS-Dozenten dann Arbeitnehmer sind, wenn die Parteien dies vereinbart haben oder Umstände hinzutreten, aus denen sich ihre persönliche Abhängigkeit ergibt (BAG, Urteil vom 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 -, NZA 1993, 174 ) - Aus dem Wort "oder" folgt, dass auf derartige Umstände eben nicht abzustellen ist, wenn bereits die Vereinbarung der Parteien auf ein Arbeitsverhältnis gerichtet ist.

  Weil der Rechtsstreit nicht von grundsätzlicher Bedeutung ist, wurde die Revision nicht zugelassen: Die Parteivereinbarung war durch eine am Einzelfall orientierte Auslegung zu ermitteln, die statusbegründende Wirkung dieser Vereinbarung kann als höchstrichterlich geklärt angesehen werden (BAG, Urteil vom 24.06.1992 - 5 AZR 384/91 -, NZA 1993, 174 ).

• LAG Köln, 25.10.1994 - 9 Sa 774/94

  Auszug aus LAG Köln, 28.04.1995 - 13 Sa 48/95

  Zu Unrecht ist die Beklagte hier anderer Ansicht mit Hinweis auf zugegebenermaßen missverständliche Formulierungen der Rechtsprechung: Wenn dort davon die Rede ist, über die rechtliche Einordnung eines Vertragsverhältnisses entscheide nicht seine Bezeichnung durch die Vertragspartner, sondern seine tatsächliche Ausgestaltung, so ist diese Formulierung in der Tat insofern zu weit, als darunter auch eine Korrektur des verabredeten Arbeitsvertrages zu Lasten des arbeitsrechtlichen Schutzsystems und zugunsten freier Vertragsverhältnisse subsumiert werden könnte (so auch LAG Köln, Urteil vom 25.10.1994 - 9 Sa 774/94 -).

• LAG Köln, 19.07.2002 - 11 Sa 1147/01

  Statuskontrolle, innerfamiliäres Arbeitsverhältnis, innerfamiliäre …

  Aus dem Wort "oder" folgt, daß auf derartige Umstände eben nicht abzustellen ist, wenn bereits die Vereinbarung der Parteien auf ein Arbeitsverhältnis gerichtet ist (vgl. LAG Köln, Urteil vom 28.04.1995 - 13 Sa 48/95 in ZTR 1996, 129 = NZA 1996, 319 ).
• LAG Köln, 06.08.1999 - 11 Sa 336/99

  Status; Verwirkung

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• BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 850/95

  Status einer Lehrkraft - Die Arbeitnehmereigenschaft - Begründung eines …

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 28. April 1995 - 13 Sa 48/95 - wird zurückgewiesen.