Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,49621
LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17 (https://dejure.org/2017,49621)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.12.2017 - 13 Sa 535/17 (https://dejure.org/2017,49621)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - 13 Sa 535/17 (https://dejure.org/2017,49621)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,49621) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen

  • LAG Düsseldorf PDF

    ./.
    Kollektivvertragsoffenheit Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kollektivvertragsoffenheit; Allgemeiner; Geschäftsbedingungen

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 ; BGB § 133 ; BGB § 157
    Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (16)

  • BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 417/12

    Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (z.B. BAG 05.03.2013 - 1 AZR 417/12 - juris) sind Absprachen in Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen grundsätzlich betriebsvereinbarungsoffen.

    Letztlich führte auch eine Anwendung der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (z.B. BAG 05.03.2013 - 1 AZR 417/12 - juris) zur grundsätzlichen Betriebsvereinbarungsoffenheit von Absprachen in Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen nicht zu einem anderen Ergebnis.

  • ArbG Düsseldorf, 02.05.2017 - 6 Ca 4331/16
    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Auf die Berufung der Beklagten zu 1) wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 02.05.2017 - 6 Ca 4331/16 - im Kostenpunkt abgeändert:.

    Die Beklagten beantragen, das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 02.05.2017, Az. 6 Ca 4331/16, abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 991/12

    Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung -Einwand der

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Abgesehen davon kommt es weder für die Zulässigkeit noch für die Begründetheit des Feststellungsantrags darauf an, ob einzelne Rechte und Pflichten aus der vertraglichen Bezugnahme sich als günstigere einzelvertragliche Regelung im Arbeitsverhältnis der Parteien durchsetzen oder ob sie durch die firmentarifvertragliche Regelung verdrängt werden (vgl. BAG 10.12.2014 - 4 AZR 991/12 - RN 12, juris).
  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Denn eine alternative Klagehäufung, bei welcher der Kläger dem Gericht die Wahl überlässt, aus welchem Streitgegenstand die Verurteilung erfolgen soll, ist unzulässig (vgl. nur BAG 15.11.2012 - 6 AZR 321/11 - DB 2013, 692; BGH 24.03.2011 - I ZR 108/09 - AnwBl 2011, 592).
  • BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 35/09

    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Zur Auslegung heranzuziehen sind hingegen Begleitumstände, die nicht ausschließlich die konkrete Vertragsabschlusssituation betreffen, sondern den Abschluss einer jeden vergleichbaren vertraglichen Abrede begleiten (BAG 15.02.2011 - 3 AZR 35/09 - NZA-RR 2011, 541).
  • LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2012 - 6 Sa 228/11

    Sonderzuwendung, Bezugnahmeklausel, Auslegung, Gleichstellungsabrede, Neuvertrag,

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Weshalb sich nach Auffassung der Beklagten aus der Entscheidung des Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein vom 21.03.2012 (- 6 Sa 228/11 - juris) anderes ergeben soll, ist der Berufungskammer unverständlich.
  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10

    Pelikan

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Allerdings ist ein Übergang von der (unzulässigen) alternativen zur (zulässigen) eventuellen Klagehäufung noch im Laufe des Verfahrens möglich (BGH 19.04.2012 - I ZR 86/10 - MDR 2012, 1301).
  • BAG, 15.11.2012 - 6 AZR 321/11

    Persönliche Haftung des Insolvenzverwalters

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Denn eine alternative Klagehäufung, bei welcher der Kläger dem Gericht die Wahl überlässt, aus welchem Streitgegenstand die Verurteilung erfolgen soll, ist unzulässig (vgl. nur BAG 15.11.2012 - 6 AZR 321/11 - DB 2013, 692; BGH 24.03.2011 - I ZR 108/09 - AnwBl 2011, 592).
  • BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 65/11

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel - Ergänzende

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Letztlich ist die Bezugnahme in einem Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen ohnehin beim Fehlen eindeutiger Hinweise, die für eine statische Bezugnahme sprechen, insbesondere bei fehlender Angabe einer konkret nach Datum festgelegten Fassung, in der Regel dynamisch zu verstehen (BAG 12.12.2012 - 4 AZR 65/11 - RN 25, juris; BAG 30.08.2017 - 4 AZR 443/15 - RN 20, juris).
  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (BAG 19.03.2014 - 10 AZR 622/13 - NZA 2014, 595; BAG 15.02.2017 - 7 AZR 291/15 - NZA 2017, 912; BAG 25.06.2015 - 6 AZR 383/14 - NZA-RR 2015, 649).
  • BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 383/14

    Herkunftssprachlicher Unterricht - Gleichbehandlung

  • BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 753/14

    Ausschlussfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Verfall "vertraglicher"

  • BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 291/15

    Befristung - Vertragsauslegung

  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 705/15

    AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 443/15

    Zeitdynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang

  • BAG, 03.07.2019 - 4 AZR 312/18

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - rechtsgeschäftlicher Inhalt

    wird - unter deren Zurückweisung im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 21. Dezember 2017 - 13 Sa 535/17 - teilweise aufgehoben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht