Rechtsprechung
   LAG Hessen, 30.10.2012 - 13 Sa 590/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,43073
LAG Hessen, 30.10.2012 - 13 Sa 590/12 (https://dejure.org/2012,43073)
LAG Hessen, Entscheidung vom 30.10.2012 - 13 Sa 590/12 (https://dejure.org/2012,43073)
LAG Hessen, Entscheidung vom 30. Oktober 2012 - 13 Sa 590/12 (https://dejure.org/2012,43073)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,43073) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung des Jahresurlaubs eines Vollzeitbeschäftigten bei unterjährigem Wechsel in ein Teilzeitarbeitsverhältnis mit weniger Arbeitstagen/Woche unter Berücksichtigung der Entscheidung des EuGH "Tirolentscheidung"

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Urlaubsanspruch - Wechsel von Voll- in Teilzeit in der Jahresmitte

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Urlaubsanspruch - Wechsel von Voll- in Teilzeit in der Jahresmitte

  • hensche.de

    Teilzeit, Urlaub

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BUrlG § 3; TVÖD § 26
    Umrechnung des Jahresurlaubs bei unterjährigem Wechsel eines Vollzeitbeschäftigten in Teilzeitbeschäftigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 17.11.2010 - C-486/09

    Kommission / Italien

    Auszug aus LAG Hessen, 30.10.2012 - 13 Sa 590/12
    Auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des EuGH vom 22. April 2010 - C 486/09 - "Tirolentscheidung" ist der Jahresurlaub eines Vollzeitbeschäftigten, der unterjährig in ein Teilzeitarbeitsverhältnis mit weniger Arbeitstagen/Woche wechselt, pro rata im Verhältnis der Zahl der Wochenarbeitstage zu der Zahl der Wochenarbeitstage eines Vollzeitbeschäftigten umzurechnen.
  • ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 62/11

    Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31

    Auszug aus LAG Hessen, 30.10.2012 - 13 Sa 590/12
    Offenbar wollte der EuGH nur zum Ausdruck bringen, dass eine generelle pro-rata-Kürzung des Urlaubsanspruchs bei einer Reduzierung der Arbeitszeit uroparechtswidrig wäre (vgl. ebenso Fieberg, a. a. O.; Powietzka/Christ, a. a. O. Sponer/Steinherr, a. a. O. Randziffer 169.2; Rudkowski, NZA 2012, 74; zweifelnd für den Fall von "Kurzarbeit Null": ArbG Passau, Vorlagebeschluss vom 13. April 2011 - 1 Ca 62/11-, BB 2012, 1262).
  • BAG, 28.04.1998 - 9 AZR 314/97

    Neuberechnung der Dauer des Urlaubs bei Verringerung der Zahl der wöchentlichen

    Auszug aus LAG Hessen, 30.10.2012 - 13 Sa 590/12
    Nur diese Berechnungsweise stellt sicher, dass die Arbeitnehmer unabhängig von der Verteilung ihrer Arbeitszeit - gleich ob vollzeit- oder teilzeitbeschäftigt - denselben Urlaubszeitraum im Sinne derselben Ruhezeit zur Verfügung haben (BAG vom 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 -, NZA 1999, 156; Leinemann/Linck, Urlaubsrecht, 2. Auflage 2001, § 3 BUrlG, Randziffer 53; Fieberg, a. a. O.; Powietzka/Christ, a. a. O.: Sponer/Steinherr, a. a.O., Randziffer 167; a. A. Hohmeister, BB 1999, 798; ErfK Gallner, a. a. O., Randziffer 15) und sorgt dafür, dass Arbeitnehmer, die im Laufe des Kalenderjahres von einer Vollzeit- auf eine Teilzeitstelle mit weniger Arbeitstagen pro Woche wechseln, nicht mehr Urlaub im Sinne längerer Freistellungszeit erhalten als vergleichbarer Vollzeitbeschäftigte (vgl. dazu das Beispiel 1 bei Powietzka/Christ, a. a.O. und Sponer/Steinherr, a. a. O., Randziffer 169.2).
  • BAG, 19.10.2011 - 4 AZR 811/09

    Gleichstellungsabrede - Abgrenzung "Altvertrag/Neuvertrag

    Auszug aus LAG Hessen, 30.10.2012 - 13 Sa 590/12
    Eine Feststellungsklage kann sich auf einzelne Beziehung oder Folgen aus dem einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken - Elementenfeststellungsklage - (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. BAG vom 19. Oktober 2011 - 4 AZR 811/09 -, DB 2011, 2783).
  • EuGH, 22.04.2010 - C-486/08

    Zentralbetriebsrat der Landeskrankenhäuser Tirols - Sozialpolitik -

    Auszug aus LAG Hessen, 30.10.2012 - 13 Sa 590/12
    Auch der EuGH hat die generelle Zulässigkeit einer solchen pro-rata-Umrechnung des Urlaubsanspruchs für Teilzeit Beschäftigte nicht bezweifelt (EuGH vom 22. April 2010 - C-486/08 - "Tirolentscheidung", NZA 2010, 557).
  • BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 53/14

    Urlaub - Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Oktober 2012 - 13 Sa 590/12 - aufgehoben.
  • LAG Düsseldorf, 15.11.2016 - 14 Sa 541/16

    Altersteilzeit; Freistellungsphase; Urlaubsansprüche; Abgeltung; Kürzung

    Die Umrechnung des Urlaubsanspruchs in der Teilzeit ist im Bundesurlaubsgesetz zwar nicht erwähnt, ergibt sich aber aus der Natur der Sache und entspricht herrschender Auffassung (Powietzka/Christ, NJW 2010, 3397; Fieberg, NZA 2010, 925; ErfK Gallner, § 3 BurlG, Rn. 13; Leinemann/Linck, DB 99, 1498; Sponer/Steinherr, TVÖD, § 26 Randziffer 163; LAG Hessen 30.10.2012 - 13 Sa 590/12 -, BeckRS 2013).
  • LAG Hessen, 11.06.2013 - 8 SaGa 224/13

    Altersteilzeit - Urlaub; Altersteilzeit - Urlaub

    Rechtsgrundlage der Umrechnung ist § 3 BUrlG, aus dem der Umrechnungsgrundsatz herzuleiten ist (BAG 20. Juni 2000 - 9 AZR 309/99 - aaO; BAG 30. Oktober 2001 - 9 AZR 314/00 - EzA BUrlG § 3 Nr. 23; LAG Hessen 30. Oktober 2012 - 13 Sa 590/12, zitiert nach Juris) .Dabei geht es nicht um eine Kürzung des Urlaubsanspruchs, sondern um eine Anpassung des Urlaubsanspruchs aufgrund des von der Fünf-Tage-Woche abweichenden Arbeitszeitmodells (Powietzka/Christ, NJW 2010, 3397 [3399]; Fieberg, NZA 2010, 925 [927]) .

    Die von der Verfügungsklägerin zitierte Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( BAG 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 - BAGE 88, 315; ; LAG Hessen 30. Oktober 2012 - 13 Sa 590/12, zitiert nach Juris ) steht der Umrechnung nicht entgegen.

  • LAG Hessen, 27.05.2013 - 17 Sa 93/13

    Altersteilzeit - Urlaub

    (2) Die Umrechnung erfolgt grundsätzlich pro-rata-temporis (BAG 14. Februar 1991 - 8 AZR 97/90 - AP BUrlG § 3 Teilzeit Nr. 1; BAG 20. Juni 2000 - 9 AZR 309/99 - AP BUrlG § 3 Fünf-Tage-Woche Nr. 15; ErfK/Gallner, 13. Aufl., BUrlG, § 3 Rdnr. 13; Leinemann/Linck, 2. Aufl., BUrlG, § 3 Rdnr. 30; Hohmeister/Goretzki/Oppermann, BUrlG, 2. Aufl., § 3 Rdnr. 29 f; Arnold/Ackermann/Rambach/Steuerer/Thiel-Koch/Tillmanns/ Zimmermann, BUrlG, § 3 Rdnr. 12; Leinemann/Linck, DB 1999, 1498; Powietzka/Christ, NJW 2010, 3397; Rudkowski, NZA 2012, 74 [75]) und ist im BUrlG nicht einmal erwähnt, wurde vielmehr erstmals gesetzlich in § 125 Abs. 1 Satz 1 SGB IX für den Schwerbehinderten-Zusatzurlaub kodifiziert, ergibt sich aber aus der Natur der Sache und ist in Rspr. und Lit. gefestigt (Fieberg, NZA 2010, 925 [927]; vgl. auch LAG Hessen 30. Oktober 2012 - 13 Sa 590/12 - Volltext: juris).
  • VG Saarlouis, 25.02.2014 - 2 K 193/12

    Berechnung des Resturlaubsanspruchs beim Übergang von einem

    dazu Rambach/Feldmann, Urlaub und Europa - eine unendliche Geschichte? Die neuen Anforderungen des EuGH bei Übergang von Vollzeit in Teilzeit und deren Auswirkungen auf das deutsche Urlaubsrecht, ZTR 2010, 561, zitiert nach juris; vgl. auch Hessisches LAG, Urteil vom 30.10.2012 -13 Sa 590/12-, zitiert nach juris (nicht rechtskräftig).
  • VGH Bayern, 15.07.2013 - 6 ZB 13.1263

    Beamter; Erholungsurlaub; Resturlaub; Urlaubsdauer nach Verringerung der

    Das gestattet es, dem Dienst an insgesamt sechs Kalenderwochen fernzubleiben, und zwar unabhängig davon, ob die Arbeitszeit vermindert ist oder nicht (vgl. BayVGH, B.v. 22.8.2005 - 15 ZB 02.1631 - juris - zur anteiligen Kürzung des während der Vollzeittätigkeit erworbenen Urlaubsanspruchs nach Eintritt in die Altersteilzeit; entsprechend für § 3 BUrlG, § 26 TVÖD zur Umrechnung bei Arbeitszeitverkürzung mit weniger Wochenarbeitstagen: LAG Hessen, U.v.30.10.2012 - 13 Sa 590/12 - juris -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht