Rechtsprechung
   LG Duisburg, 24.01.2005 - 13 T 9/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,21146
LG Duisburg, 24.01.2005 - 13 T 9/05 (https://dejure.org/2005,21146)
LG Duisburg, Entscheidung vom 24.01.2005 - 13 T 9/05 (https://dejure.org/2005,21146)
LG Duisburg, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 13 T 9/05 (https://dejure.org/2005,21146)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Einfacher Mietspiegel

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 558, 558 a, 558 b, 558 c BGB
    Einfacher Mietspiegel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einfacher Mietspiegel als Beweismittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung des einfachen Mietspiegels als Erkenntnismittel zur Feststellung der ortsüblichen Vergleichsmiete i.R.d. freien richtertlichen Beweiswürdigung; Qualität des einfachen Mietspiegels als Voraussetzung zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Berlin, 29.03.2017 - 65 S 424/16

    Mietpreisbremse: Vermieter muss überhöhte Miete zurückzahlen

    Da der Gesetzgeber der Mietrechtsreform 2001 den Mietspiegel nach § 558c BGB weiterhin als eine von mehreren tauglichen Grundlagen für ein Mieterhöhungsverlangen beibehalten hat, vgl. § 558a Abs. 2 BGB, kann dieser - soweit er ordnungsgemäß erstellt wurde - im Mieterhöhungsprozess nach einhelliger Auffassung in der Instanzrechtsprechung und Literatur, die der Bundesgerichtshof teilt, auch weiterhin taugliche Erkenntnisquelle bei der richterlichen Überzeugungsbildung (§ 286 ZPO) sein (vgl. BGH, Urt. v. 16.06.2010 - VIII ZR 99/09, WuM 2010, 505, m. w. z. N.; Urt. v. 21.11.2012 - VIII ZR 46/12, NJW -, 775, Rn. 16; Urt. v. 03.07.- - VIII ZR 267/12, Rn. 32; LG Duisburg, Beschl. v. 24.01.2005 - 13 T 9/05, WuM 2005, 460; st. Rspr. nahezu aller Kammern des LG Berlin, vgl. schon LG Berlin Urt. v. 19.06.2003 - 62 S 15/03, in Grundeigentum 2003, 1020; w. N. in LG Berlin Urt. v. 31.08.2016 - 65 S 197/16, a.a.O.; MüKoBGB/Artz, 7. Aufl. 2016, BGB § 558c Rn. 5; Börstinghaus, NZM 2002, 273, [278]).
  • BGH, 16.06.2010 - VIII ZR 99/09

    Zur Verwendung von Mietspiegeln bei Mieterhöhungen

    Dies entspricht - soweit ersichtlich - der überwiegenden Ansicht in Instanzrechtsprechung und Literatur (LG Duisburg, WuM 2005, 460; LG Berlin, GE 2003, 1020; AG Dortmund, WuM 2003, 35; MünchKommBGB/Artz, 5. Aufl., § 558c Rdnr. 5; Staudinger/Emmerich, BGB (2006), § 558b Rdnr. 30; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, Mietrecht, 9. Aufl., § 558b BGB Rdnr. 109 ff.; Bamberger/Roth/Ehlert, BGB, 2. Aufl., § 558b Rdnr. 27; Soergel/Heintzmann, BGB, 13. Aufl., § 558b Rdnr. 14; Sternel, Mietrecht aktuell, 4. Aufl., Rdnr. IV 222; Börstinghaus, NZM 2002, 273, 278; wohl auch Mersson, ZMR 2002, 806, 809).
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