Rechtsprechung
   LAG Hessen, 11.04.2011 - 13 Ta 104/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15623
LAG Hessen, 11.04.2011 - 13 Ta 104/11 (https://dejure.org/2011,15623)
LAG Hessen, Entscheidung vom 11.04.2011 - 13 Ta 104/11 (https://dejure.org/2011,15623)
LAG Hessen, Entscheidung vom 11. April 2011 - 13 Ta 104/11 (https://dejure.org/2011,15623)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Rechtswidriger Kostenfestsetzungsbeschluss des Rechtspflegers bei vereinbartem sog. Stillhalteabkommen zwischen den Parteien; Kostenlast bei fristwahrender Berufungseinlegung; Ausschluss der Kostenerstattung bei Stillhalteabkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 Abs. 1 S. 1; ZPO § 91 Abs. 2; ZPO § 104
    Kostenlast bei fristwahrender Berufungseinlegung; Ausschluss der Kostenerstattung bei Stillhalteabkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Erstattung von Anwaltskosten bei Unkenntnis über Rücknahme der Berufung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hessen, 09.01.2013 - 13 Ta 439/12

    Kostenfestsetzung - Rücknahme der nur "fristwahrend" eingelegten Berufung -

    v. 20. Oktober 2003 - 13 Ta 387/03 und 13 Ta 388/03 , vom 30. Oktober 2003 13 Ta397/03 , vom 29. März 2004 13 Ta 61/04 -, vom 17. Juni 2004 - 13 Ta 197/04 - vom 4. Oktober 2005 - 13 Ta 339/05 - , vom 15. März 2006 13 Ta 80/06 und vom 10. April 2007 13Ta 70/07 , vom 13. November 2008 13 Ta 322/08 ; vom 11. April 2011 - 13 Ta 104/11 - ebenso auch LAG Berlin vom 20. August 2003, 17 Ta 6060/03 , MDR 2004, 58; KG vom 9. Mai 2005 1 W 20/05 JurBüro 2005, 418; LAG Düsseldorf vom 8. November 2006 16 Ta 596/05 MDR 2006, 659; vgl. auch: Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl. 2012, § 91 Randziffer 13, Stichwort "Berufung", m.w.N.).

    Dies ist mit der h.M. abzulehnen (ebenso z. B. BGH vom 9. Oktober 2003, NJW 2004, 73; LAG Thüringen, AGS 2001, 286; Gerold/Schmidt/.../, a.a.O.; Kammerbeschlüsse vom 15. März 2006, 10. April 2007 und 13. November 2008, a.a.O.; vom 23. November 2009 - 13 Ta 114/09 - und vom 11. April 2011 - 13 Ta 104/11 - a. A. OLG Bamberg, AGS 2000, 170; BayVGH JurBüro 1994, 349).

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