Rechtsprechung
OLG Celle, 09.09.1993 - 13 U 105/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 03.12.2002 - 5 U 245/02
Zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen eines urheberrechtlichen …
Für diese Eignungsprüfung wird gefordert, dass die Urheberrechtsfähigkeit keinen "durchgreifenden Zweifeln" begegnet und dass die Rechtsverletzung ohne Schwierigkeiten feststellbar ist (…vgl. OLG Karlsruhe a. a. O.; Senat AfP 1994, 314; OLG Celle CR 1994, 748/750 und GRUR 1998, 50;… Gutsche a. a. O., S. 78). - LG Köln, 12.10.2005 - 28 O 417/05
Keine Klärung von schwierigen Urheberrechtsfragen im Verfügungsverfahren
Insofern entspricht es dann aber der ständigen Rechtsprechung der Kammer - die im Einklang mit der ganz herrschenden Auffassung steht (vgl. KG, v. 25.3.1994 5 U 215/94, KGReport 1995, 154 = BB 1994, 1596; OLG Celle v. 9.9.1993 - 13 U 105/93, CR 1994, 748;… Huber , in: Musielak, ZPO, 4. Aufl. 2005, § 940 Rn. 24;… Zöller/ Vollkommer , ZPO, 25. Aufl. 2005, § 940 Rn. 8 Urheberrecht) -, dass das Verfahren der einstweiligen Verfügung als summarisches Eilverfahren zur Klärung schwieriger, tatsächlicher und rechtlicher Fragen speziell und gerade im Urheberrecht nicht geeignet ist.
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 14.04.1994 - 13 U 105/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)