Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 18.03.2020 | OLG Köln, 28.03.2018

Rechtsprechung
   OLG Celle, 30.01.2018 - 13 U 106/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,2646
OLG Celle, 30.01.2018 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2018,2646)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.01.2018 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2018,2646)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2018,2646)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,2646) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • aufrecht.de

    Werbung eines Hotels mit Stern-Symbolen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch Bewerbung eines Hotels unter Verwendung sternenähnlicher Symbole

  • reise-recht-wiki.de

    Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

  • rewis.io
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Wettbewerbsrecht

  • dgfr.de

    Wettbewerbsrecht / Hotelklassifizierung / Sterneähnliche Symbole / Irreführende Werbung / Besetzung der Richterbank

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Bewerbung eines Hotels unter Verwendung sternenähnlicher Symbole

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Werbung durch sternähnliche Symbole auf der Internetseite eines Hotels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung eines Hotels mit Sternen die nicht von einer neutralen Stelle wie DEHOGA erteilt wurden ist wettbewerbswidrige Irreführung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Sternen-Symbolen für Hotel-Webseite

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Irreführung durch Bewerbung eines Hotels unter Verwendung sternenähnlicher Symbole

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Online-Werbung für Hotel mit Sterne-Symbolen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Werbung aufgrund sternenähnlicher Symbole auf Internetseite eines Hotels - Eventueller Anspruch auf Erteilung einer offiziellen der Werbung entsprechenden Klassifizierung unerheblich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2019, 173
  • K&R 2018, 335
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 29.07.2021 - 2 U 163/20

    Hotelwerbung mit vier Sternen nur bei offizieller Klassifizierung

    Zu kurz greift die Auffassung, der Verbraucher erwarte lediglich, dass die Klassifizierung von (irgendeinem) neutralen Dritten mit entsprechender Kompetenz aufgestellt werde (so aber OLG Celle, Urteil vom 30. Januar 2018 - 13 U 106/17, juris Rn. 16; wohl auch OLG Schleswig, Urteil vom 18. Mai 1999 - 6 U 87/98, juris Rn. 3; offen gelassen von OLG Nürnberg, Urteil vom 19. April 2016 - 3 U 1974/15, juris Rn. 18; vgl. auch Issa, K&R 2019, 77, 80).

    Insbesondere ist die in obergerichtlicher Rechtsprechung zu findende abweichende Auffassung nicht von Relevanz, wonach der Verbraucher lediglich erwarte, dass die Klassifizierung von (irgendeinem) neutralen Dritten mit entsprechender Kompetenz aufgestellt werde (OLG Celle, Urteil vom 30. Januar 2018 - 13 U 106/17, juris Rn. 16).

  • OLG Düsseldorf, 14.03.2019 - 2 U 53/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines einer Einkaufsgenossenschaft angehörenden

    Die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr., vgl. nur BGH, GRUR 2014, 494 Rz. 14 = WRP 2014, 559 - Diplomierte Trainerin; BGH, GRUR 2016, 521 - Durchgestrichener Preis II; BGH, GRUR 2018, 320, 322 - Festzins Plus, jeweils m.w.N.; OLG Celle, Urt. v. 30.01.2018, Az.: 13 U 106/17, BeckRS 2018, 1306; Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl., § 5 Rz. 1.81).

    Der bloße Wegfall der Störung genügt zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr nicht (OLG Celle Urt. v. 30.01.2018, Az.: 13 U 106/17, BeckRS 2018, 1306; Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl., § 8 Rz. 1.49).

  • OLG Düsseldorf, 13.06.2019 - 2 U 55/18

    Unzulässige Verkaufsfördermaßnahmen mit dem Hinweis auf eine Neueröffnung

    Die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr., vgl. nur BGH, GRUR 2014, 494 Rz. 14 = WRP 2014, 559 - Diplomierte Trainerin; BGH, GRUR 2016, 521 - Durchgestrichener Preis II; BGH, GRUR 2018, 320, 322 - Festzins Plus, jeweils m.w.N.; OLG Celle, Urt. v. 30.01.2018, Az.: 13 U 106/17, BeckRS 2018, 1306; Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 35. Aufl., § 5 Rz. 1.81).
  • LG Essen, 04.04.2019 - 43 O 151/18

    Werbung für ein Hotelzimmer mit "4-Sterne-Niveau"

    Danach ist die Werbung irreführend, wenn das Verständnis, das sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen erweckt, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (OLG Celle WRP 2018, 587ff., Rn. 22 - 13 U 106/17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.03.2020 - 13 U 106/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,6885
OLG Frankfurt, 18.03.2020 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2020,6885)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18.03.2020 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2020,6885)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. März 2020 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2020,6885)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,6885) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 17 ATV-K
    Kirchliche Zusatzversorgungskasse: Rechtmäßigkeit der Erhebung eines Sanierungsgeldes - gerichtliche Billigkeitskontrolle

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 16.02.2021 - 12 U 99/18

    Erhebung von Sanierungsgeld durch die VBL

    Es ist schon zweifelhaft, ob Anlage 4 zum ATV auf die Berechnung des Sanierungsgeldes insgesamt anzuwenden ist, obwohl sie von § 65 VBLS und § 17 ATV nicht in Bezug genommen wird (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 18.03.2020 - 13 U 106/17 - juris Rn. 69 für den ATV-K und die biometrischen Richttafeln von Klaus Heubeck).

    Die Prognose nach § 65 Abs. 1 Satz 2 VBLS fällt nicht unter den sachlichen Regelungsbereich der Anlage 4 zum ATV (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 18.03.2020, 13 U 106/17 - juris Rn. 68f.).

    Das ist hier nicht der Fall (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 18.03.2020 - 13 U 106/17 - juris Rn. 62).

  • LG Münster, 17.02.2022 - 8 O 372/17

    Sanierungsgeld; Kommunale Zusatzversorgungskasse; Deckungsabschnitt;

    Entsprechend hat auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main jüngst griffig formuliert, durch § 17 Abs. 1 Satz 1 ATV-K habe vermieden werden sollen, dass die neuen Verpflichtungen unter dem - beitragsfinanzierten - Punktemodell mit der Erhebung von Sanierungsgeldern finanziert werden (OLG Frankfurt, Urteil vom 18. März 2020 - 13 U 106/17 -, juris Rn. 60).

    Die Beklagte hätte diesen Umlagesatz für die Altverbindlichkeiten zum Ausgangspunkt ihrer Sanierungsgelderhebung machen können, sodass sie - nach Abzug des "Umlage-Exzedenten" (4,5 %, siehe § 16 Abs. 1 Satz 4 ATV-K) - einen Vom-Hundert-Satz als Sanierungsgeldsatz ermitteln konnte (siehe zu einem vergleichbaren Vorgehen einer kirchlichen Zusatzversorgungseinrichtung OLG Frankfurt, Urteil vom 18. März 2020 - 13 U 106/17 -, juris Rn. 59).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.03.2018 - 13 U 106/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,56988
OLG Köln, 28.03.2018 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2018,56988)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.03.2018 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2018,56988)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. März 2018 - 13 U 106/17 (https://dejure.org/2018,56988)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,56988) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 09.05.2018 - 15 O 190/17
    Die konkreten Umstände des Einzelfalls im Rahmen seiner Ausübung sollen die Annahme der Rechtsmissbräuchlichkeit schließlich dann begründen können, wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht dazu einsetzt, um günstigere Vertragskonditionen zu erwirken (BGH, Urt. v. 07.11.2017 - XI ZR 369/16, Rn. 16), insbesondere wenn das Gestaltungsrecht als Druckmittel gegen den Vertragspartner für eine Konditionenanpassung, auf die kein Anspruch besteht, eingesetzt werden soll (OLG Köln, Urt. v. 21.02.2018 - 13 U 106/17, S. 4 UA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht