Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 31.05.2017

Rechtsprechung
   OLG Celle, 24.11.2016 - 13 U 130/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung eines aus verschiedenen EU-Ländern herrührenden Honigs als "Heidekrone"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung eines aus verschiedenen EU-Ländern herrührenden Honigs als "Heidekrone"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 21.06.2017 - 5 U 185/16  

    Lieferservice-Portal - Haftung des Betreibers eines Online-Lieferdienstes für

    Vorschriften der Lebensmittelinformationsverordnung, die (wie die hier in Rede stehenden) eine bestimmte Kennzeichnung von Produkten vorsehen, dienen dem Schutz der Verbraucher und stellen insoweit Marktverhaltensregelungen i. S. v. § 3a UWG dar (OLG Celle WRP 2017, 219, 220 m. w. N.).

    Vorschriften der Lebensmittelinformationsverordnung, die (wie die hier in Rede stehenden) eine bestimmte Kennzeichnung von Produkten vorsehen, dienen dem Schutz der Verbraucher und stellen insoweit Marktverhaltensregelungen i. S. v. § 3a UWG dar (OLG Celle WRP 2017, 219, 220 m. w. N.).

    Vorschriften der Lebensmittelinformationsverordnung, die (wie die hier in Rede stehenden) eine bestimmte Kennzeichnung von Produkten vorsehen, dienen dem Schutz der Verbraucher und stellen insoweit Marktverhaltensregelungen i. S. v. § 3a UWG dar (OLG Celle WRP 2017, 219, 220 m. w. N.).

  • OLG Nürnberg, 21.02.2017 - 3 U 1830/16  

    Unzulässige Beschriftung eines Fruchtsaftgetränks

    Voraussetzung einer Irreführung im Sinne der Vorschrift ist es, dass die Vorstellungen, die durch die Information über das Lebensmittel bei den angesprochenen Verkehrskreisen, also dem Endverbraucher (Art. 2 Abs. 2a LMIV) ausgelöst werden, mit dem tatsächlichen Zustand, insbesondere den Eigenschaften nicht übereinstimmen (vgl. OLG Celle, Urteil vom 24.11.2016, Az.: 13 U 130/16 Rn. 24 - juris m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 31.05.2017 - 13 U 130/16   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 03.04.2018 - W (Kart) 2/18  
    Auf die Frage, ob die von Art. 8 Nr. 1 Brüssel Ia-VO vorausgesetzte Konnexität (vgl. hierzu EuGH, Urteil vom 21.05.2015, C-352/13 - CDC Hydrogen Peroxide, GRUR Int. 2015, 1076, 1179; Beschluss vom 30.11.2009, II ZR 55/09, Rn. 7 ff. bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 01.12.2016, I-32 SA 43/16, Rn. 51 ff. bei juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 31.05.2017, 13 U 130/16, Rn. 23 ff. bei juris) gegeben ist, kommt es daher nicht an.
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