Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• stroemer.de

  Treuhand-Domain

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Einwilligung in die Löschung einer Domain; Möglichkeit der Ausübung eines fremden Namens durch schuldrechtlichen Vertrag; Umfang der Ausübung der fremden Namensrechte durch den Domaininhaber; Domaininhaber als Treuhänder des Namensträgers

• online-und-recht.de
• Judicialis

  BGB § 12; ; BGB § 242; ; BGB § 1004 Abs. 1 analog

• rewis.io
• rechtsanwaltmoebius.de

  Keine Namensrechtsverletzung bei Domainregistrierung für Dritte ohne Offenkundigkeit der Stellvertretung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 12; BGB § 1004 Abs. 1 (analog)
  Anspruch des Namensträgers gegen Treuhänder eines anderen Domain-Berechtigten auf Freigabe einer Domain

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 16.6.2005)

  Wende in der Treuhand-Rechtsprechung?

Besprechungen u.ä.

• 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 16.6.2005)

  Wende in der Treuhand-Rechtsprechung?

Verfahrensgang

• LG Paderborn, 01.12.2004 - 3 O 300/04
• OLG Hamm, 25.04.2005 - 13 U 15/05

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 18.03.1993 - I ZR 178/91

  Unterscheidbarkeit bei übereinstimmenden Familiennamen - Priorität gegenüber …

  Auszug aus OLG Hamm, 25.04.2005 - 13 U 15/05

  Bei einem solchen Gestattungsvertrag wird der Berechtigte nicht Inhaber des Namensrechts, er kann aber zur Geltendmachung der Rechte des Namensträgers ermächtigt werden (vgl. BGH NJW 1993, 918) und sich dann gegenüber Dritten auf die Priorität des von ihm benutzten Rechts berufen (BGH NJW 1993, 2236).
• LG Hannover, 22.04.2005 - 9 O 117/04

  Schmidt.de

  Auszug aus OLG Hamm, 25.04.2005 - 13 U 15/05

  Die Einheitlichkeit der Rechtsprechung ist nicht mit Blick auf das vom Kläger herangezogene, oben genannte Urteil des OLG Celle und des im Senatstermin erfolgten Hinweises auf das Urteil des Landgerichts Hannover vom 22.04.2005 9 O 117/04 geboten.
• BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90

  Universitätsname als Warenaufdruck

  Auszug aus OLG Hamm, 25.04.2005 - 13 U 15/05

  Bei einem solchen Gestattungsvertrag wird der Berechtigte nicht Inhaber des Namensrechts, er kann aber zur Geltendmachung der Rechte des Namensträgers ermächtigt werden (vgl. BGH NJW 1993, 918) und sich dann gegenüber Dritten auf die Priorität des von ihm benutzten Rechts berufen (BGH NJW 1993, 2236).

 
• BVerfG, 24.11.2004 - 1 BvR 1306/02

  Verfassungsrechtlicher Schutz von Domains - ad-acta.de

  Auszug aus OLG Hamm, 25.04.2005 - 13 U 15/05

  Der Beklagte beruft sich deshalb gegenüber dem Kläger auf das bessere Namensrecht, das auch in seinem Nutzungsrecht einen geschützten Vermögenswert darstellt (BGH NJW 2005, 589).
• BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00

  Maxem.de - Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse

  Auszug aus OLG Hamm, 25.04.2005 - 13 U 15/05

  Ohne Erfolg beruft sich der Kläger auf eine nach seiner Auffassung für ihn sprechende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH NJW 2003, 2978).
• OLG Hamm, 19.06.2001 - 4 U 32/01

  "veltins.com"

  Auszug aus OLG Hamm, 25.04.2005 - 13 U 15/05

  Der Treuhänder hat keine schlechtere Position bei der Ausübung von Abwehransprüchen als der Treugeber selbst, für den er die Rechtsposition letztlich ausübt (so auch OLG Hamm, Urteil vom 19.06.2001 4 U 32/01 ).