Rechtsprechung
   OLG Celle, 08.10.2015 - 13 U 15/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • webshoprecht.de

    Grenzwertüberschreitung des Quecksilbergehalts bei Energiesparlampen

  • webshoprecht.de

    Grenzwertüberschreitung des Quecksilbergehalts bei Energiesparlampen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überschreitung des Grenzwerts des Quecksilbergehalts bei Energiesparlampen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 245



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 21.09.2016 - I ZR 234/15  

    UWG § 3a; ElektroG aF § 5 Abs. 1 und 2; ElektroStoffV § 3 Abs. 1 Nr. 1 Abs. 3

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es an den vom Landgericht ausgeurteilten und entsprechend dem Antrag, den die Klägerin in zweiter Instanz gestellt hat, geänderten Unterlassungstenor die Wendung ", soweit das in flüssiger oder fester Form in die Leuchtstofflampen eingebrachte Quecksilber oder die Quecksilber-Amalgam-Verbindung (homogener Werkstoff) mehr als 0, 1 Gewichtsprozent Quecksilber enthält" angefügt hat (OLG Celle, GRUR-RR 2016, 245 = WRP 2016, 119).
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