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   OLG Celle, 24.07.2018 - 13 U 158/17   

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https://dejure.org/2018,22242
OLG Celle, 24.07.2018 - 13 U 158/17 (https://dejure.org/2018,22242)
OLG Celle, Entscheidung vom 24.07.2018 - 13 U 158/17 (https://dejure.org/2018,22242)
OLG Celle, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - 13 U 158/17 (https://dejure.org/2018,22242)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • JurPC

    Bereitschaft und Verpflichtung zur Teilnahme am Verbraucherschlichtungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit unterbliebener Angaben über die zuständige Schlichtungsstelle

  • online-und-recht.de

    Zur Teilnahme am Verbraucherschlichtungsverfahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit unterbliebener Angaben über die zuständige Schlichtungsstelle

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Bereitschaft und Verpflichtung zur Teilnahme am Verbraucherschlichtungsverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbraucherschlichtungsverfahren: Erklärung der Bereitschaft oder Verpflichtung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wer sich nach § 36 VSBG zur Teilnahme an Verbraucherschlichtung nur bereit erklärt aber nicht verpflichtet muss nicht auf zuständige Schlichtungsstelle hinweisen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bereitschaft und Verpflichtung zur Teilnahme am Verbraucherschlichtungsverfahren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Angabe einer Verbraucherschlichtungsstelle auf Webseite

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2019, 393
  • K&R 2018, 645
  • K&R 2018, 805
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

    Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

    Auszug aus OLG Celle, 24.07.2018 - 13 U 158/17
    Das kann insbesondere bei Musterprozessen und Verfahren, in denen die Auslegung typischer Vertragsbestimmungen oder allgemeiner Geschäftsbedingungen erforderlich wird, der Fall sein (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, juris Rn. 26).
  • BGH, 21.08.2019 - VIII ZR 263/18

    Information über Verpflichtung eines Unternehmers zur Teilnahme an

    Das Berufungsgericht (OLG Celle, WRP 2018, 1496) hat zur Begründung seiner Entscheidung, soweit für das Revisionsverfahren von Interesse, im Wesentlichen ausgeführt:.

    Auch das Schrifttum teilt überwiegend diese Auffassung (Greger in Greger/Unberath/Steffek, Recht der alternativen Konfliktlösung, 2. Aufl., § 36 VSBG Rn. 8; Braun/Weiser in Althammer/Meller-Hannich, VSBG, 2017, § 36 Rn. 27; Vogt, ITRB 2018, 252 f.; Junker, AnwZert ITR 4/2017 Anm. 2; Roder in Roder/Röthemeyer/Braun, VSBG, 2017, § 7 Rn. 15; Ring, Das neue VSBG in der anwaltlichen Praxis, 2016, § 2 Rn. 535; Ring, ZAP Fach 2, 623, 631; Hakenberg, EWS 2016, 312, 317; Ruttmann/Greger, VuR 2018, 436; aA Ueberfeldt, DStR 2017, 900, 903; wohl auch Zieger/Smirra, MMR 2016, 291, 293 und Auer-Reinsdorff, AnwBl. BE 2016, 401).

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