Rechtsprechung
OLG Celle, 29.03.2010 - 13 U 165/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- burchert-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
- vsw.info
, S. 2 (Leitsatz)
Lebensmittelwerbung mit Angaben über Dauer und Ausmaß der Gewichtsabnahme
Verfahrensgang
- OLG Celle, 02.02.2010 - 13 U 165/09
- OLG Celle, 29.03.2010 - 13 U 165/09
Rechtsprechung
OLG Celle, 02.02.2010 - 13 U 165/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Celle, 02.02.2010 - 13 U 165/09
- OLG Celle, 29.03.2010 - 13 U 165/09
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 47/15
Wettbewerbsverstoß: Angaben zu Ausmaß und Dauer der Gewichtsabnahme in …
Der Senat hat dementsprechend schon in der Vergangenheit angenommen, dass die HCVO gem. ihres Art. 1 Abs. 2 auch auf nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, die bei der Werbung für Lebensmittel gemacht werden, die als solche an Endverbraucher abgegeben werden sollen, Anwendung findet und nicht zwischen kommerziellen Mitteilungen gegenüber Verbrauchern und Fachpublikum zu differenzieren ist, und zwar explizit mit Blick auf die Zeitschrift "E." (Senatsbeschluss vom 2. Februar 2010 - 13 U 165/09, juris Rn. 12). - OLG Celle, 02.05.2016 - 13 U 155/15
Health-Claims-Verordnung und berufswidrige Werbung für ein Diätprodukt mit einer …
Damit bezieht sich die Werbung der Beklagten zu 1 maßgeblich auf das in Frage stehende Lebensmittel (vgl. hierzu auch Senatsurteil vom 22. Oktober 2015 - 13 U 123/14, juris Tz. 78 ff.; sowie Senatsbeschluss vom 2. Februar 2010 - 13 U 165/09, juris Tz. 8). - OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 123/14
Lebensmittelwerbung: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für ein …
Damit bezieht sich die Werbung maßgeblich auf das in Frage stehende Lebensmittel "A.-V." (vgl. hierzu auch Senat, Beschluss vom 02. Februar 2010 - 13 U 165/09, juris Tz. 6 ff.).