Rechtsprechung
   OLG Celle, 03.11.2011 - 13 U 167/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,32647
OLG Celle, 03.11.2011 - 13 U 167/11 (https://dejure.org/2011,32647)
OLG Celle, Entscheidung vom 03.11.2011 - 13 U 167/11 (https://dejure.org/2011,32647)
OLG Celle, Entscheidung vom 03. November 2011 - 13 U 167/11 (https://dejure.org/2011,32647)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 262
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 02.05.2016 - 13 U 155/15

    Health-Claims-Verordnung und berufswidrige Werbung für ein Diätprodukt mit einer

    Wenn der Beklagte gegen eine derartige, vermeintlich nicht autorisierte Verwendung seines Namens und seiner ärztlichen Berufsbezeichnung nicht - notfalls gerichtlich - einschreitet, trifft ihn die lauterkeitsrechtliche Verantwortlichkeit gemäß § 4 Nr. 11 UWG a.F. i.V.m. den berufsrechtlichen Verbotsnormen (vgl. Senatsbeschluss vom 3. November 2011 - 13 U 167/11, juris Tz. 21).
  • LG Bielefeld, 17.07.2012 - 15 O 84/12

    Abmahnung des Angebots eines Physiotherapeuten bzgl. einer "kostenlosen

    Insbesondere der letzte Punkt verdeutlicht, dass es um die Beseitigung oder Linderung von Krankheiten/Leiden gehen sollte, weshalb nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 HWG der Anwendungsbereich des betreffenden Gesetzes eröffnet ist (Verfahren/Behandlung zur Beseitigung oder Linderung von Krankheiten/Leiden).Unbestritten handelt es sich bei der angebotenen Fußanalyse um eine üblicherweise nur gegen Entgelt angebotene Leistung; das macht das Angebot, die Leistung kostenlos erbringen zu wollen, zu einer unzulässigen Zuwendung/Werbegabe im Sinne von § 7 Abs. 1 S. 1 HWG (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 24.03.2009, 416 O 206/08, juris, RN 19; OLG Celle GRUR-RR 2012, 262, 263).
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