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OLG Celle, 14.01.2015 - 13 U 170/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
WBVG § 1 Abs. 1 S. 3; WBVG § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 3; WBVG § 7 Abs. 2 S. 1
Anwendbarkeit des WBVG auf Verträge mit den Bewohnern einer Dementenwohngemeinschaft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit des WBVG auf Verträge mit den Bewohnern einer Dementenwohngemeinschaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anwendbarkeit des WBVG auf Verträge mit den Bewohnern einer Dementenwohngemeinschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 30.10.2014 - 4 O 361/13
- OLG Celle, 14.01.2015 - 13 U 170/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- AG Waldbröl, 27.03.2012 - 6 C 251/11
Fortsetzung des Wohnraum-Mietverhältnisses mit dem Alleinerben
Auszug aus OLG Celle, 14.01.2015 - 13 U 170/14
Der Umstand, dass beide Verträge am selben Tag geschlossen worden sind, reicht dafür allein noch nicht aus (AG Waldbröl, Urteil vom 27. März 2012 - 6 C 251/11, juris Rn. 16). - BGH, 21.04.2005 - III ZR 293/04
Vertragliche Kündigungsgründe beim Betreuten Wohnen
Auszug aus OLG Celle, 14.01.2015 - 13 U 170/14
Von einer untergeordneten Bedeutung des für die Betreuungsleistungen zu erbringenden Entgelt ist dann nicht mehr auszugehen, wenn diese erheblich über 20 % des monatlichen Entgelts für die Miete einschließlich der Betriebskosten lagen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. April 2005 -III ZR 293/04, juris Rn. 8).
- LG München I, 30.07.2020 - 31 S 17737/19
Voraussetzungen der Kündigung eines Heimvertrages mit einem Betreuten
Die Kammer weicht mit dem Berufungsurteil von der Rechtsprechung etwa des OLG Celle (Hinweisbeschluss vom 14.01.2015 - 13 U 170/14, BeckRS 2015, 2453) nicht ab.