Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Wettbewerbsrecht: Voraussetzungen der Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Voraussetzungen für eine Klagebefugnis von Wettbewerbsverband; Wahrnehmung von wettbewerblichen Interessen von Tochter- durch Muttergesellschaften; Abruf pornografischer Darstellungen im geschäftlichen Verkehr unter Nutzung von unzureichendem Altersverifikationssystems; ...

• JurPC

  UWG § 8 Abs 3 Nr. 2
  Klagebefugnis eines Verbandes bei Internet-Streitigkeiten

 
• aufrecht.de

  Kein Unterlassungsanspruch gegen Porno-Webmaster mangels Wettbewerbsverhältnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Klagebefugnis von Wettbewerbsverband; Wahrnehmung von wettbewerblichen Interessen von Tochter- durch Muttergesellschaften; Abruf pornografischer Darstellungen im geschäftlichen Verkehr unter Nutzung von unzureichendem Altersverifikationssystems; ...

• online-und-recht.de
• Judicialis

  UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2
  Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG , wenn Tochtergesellschaften von Mitgliedern des Verbandes in erheblicher Zahl dem beklagten Unternehmen als Wettbewerber begegnen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. spricht Abmahnung wegen Fundstellenangabe bei Testergebnis aus

• ra-staudte.de (Kurzinformation)

  § 8 Abs 3 Nr. 2 UWG
  Klagebefugnis eines Verbandes bei Internet-Streitigkeiten; Internetrecht, Prozessrecht, Wettbewerbsrecht

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Klagebefugnis eines Verbandes bei Internet-Streitigkeiten

 
• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Klage durch Wettbewerbsverband nur bei unmittelbar betroffenen Mitgliedern

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Abmahnbefugnis von Verbänden

• beck.de (Leitsatz)

  Klagebefugnis eines Verbands bei Internetstreitigkeiten

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Klagebefugnis eines Verbandes bei Internet-Streitigkeiten

Papierfundstellen

• GRUR 2006, 519
• MMR 2006, 313

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 16.01.2003 - I ZR 51/02

  Sammelmitgliedschaft

  Auszug aus OLG Celle, 19.01.2006 - 13 U 191/05

  Die Nennung in der Verordnung begründet nur Auskunftsansprüche gegenüber bestimmten Leistungserbringern (BGH, Urteil vom 16. Januar 2003 - I ZR 51/02 - Sammelmitgliedschaft).

  Auch wenn eine solche Ermächtigung nicht ausdrücklich erklärt zu sein braucht (…BGH a. a. O.; BGH Urteil vom 16. Januar 2003 - I ZR 51/02 - Sammelmitgliedschaft), kann sie hier nicht festgestellt werden.

• BGH, 25.04.1996 - I ZR 82/94

  Großimporteur - Irreführung/Geschäftsverhältnisse; Mitgliederzahl

  Auszug aus OLG Celle, 19.01.2006 - 13 U 191/05

  Der maßgebliche Markt wird im Wesentlichen durch die Geschäftstätigkeit des werbenden Unternehmens bestimmt (BGH, Urteil vom 25. April 1996 - I ZR 82/94 - Großimporteur).
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 141/02

  Hamburger Auktionatoren

  Auszug aus OLG Celle, 19.01.2006 - 13 U 191/05

  Erforderlich und ausreichend ist vielmehr, dass Gewerbetreibende aus der einschlägigen Branche im Verband nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht repräsentativ vertreten sind, sodass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (BGH, Urteil vom 5. Juni 1997 - I ZR 69/95 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III, Urteil vom 13. November 2003 - I ZR 141/02 - Hamburger Auktionatoren).
• BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98

  Vielfachabmahner - Mißbräuchliche Rechtsausübung

  Auszug aus OLG Celle, 19.01.2006 - 13 U 191/05

  Die beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen müssen sich ihrer Art nach so gleichen oder nahestehen, dass der Absatz der Waren (Dienstleistungen) des einen Mitbewerbers durch (irgendein) wettbewerbswidriges Handeln des anderen beeinträchtigt werden kann (…BGH a. a. O.; BGH, Urteil vom 5. Oktober 2000 - I ZR 237/98 - Vielfachabmahner).
• BGH, 05.06.1997 - I ZR 69/95

  Unbestimmter Unterlassungsantrag III - Getarnte Werbung; Bestimmtheit des …

  Auszug aus OLG Celle, 19.01.2006 - 13 U 191/05

  Erforderlich und ausreichend ist vielmehr, dass Gewerbetreibende aus der einschlägigen Branche im Verband nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht repräsentativ vertreten sind, sodass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (BGH, Urteil vom 5. Juni 1997 - I ZR 69/95 - Unbestimmter Unterlassungsantrag III, Urteil vom 13. November 2003 - I ZR 141/02 - Hamburger Auktionatoren).

• OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12

  Ohne Kristallzucker - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit …

  Die den sachlichen Markt betreffende Voraussetzung, dass Waren- oder Dienstleistungen gleicher oder verwandter Art betrieben werden müssen, ist weit auszulegen (BGH, Urteil vom 1. März 2007 - I ZR 51/04 - Krankenhauswerbung; OLG Celle, Urteil vom 19.01.2006 - 13 U 191/05 - jeweils m. w. N.).