Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.08.2019 - 13 U 209/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,57786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 233 ZPO
Wiedereinsetzung: Prüfpflichten des Rechtsanwalts bei Übernahme des Mandats nach Verkündung eines erstinstanzlichen Urteils - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 16.04.2019 - 2 O 103/18
- OLG Frankfurt, 19.08.2019 - 13 U 209/19
- BGH, 23.06.2020 - VI ZB 63/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 02.11.2011 - XII ZB 317/11
Wiedereinsetzung: Umfang der Prüfungspflicht des Anwalts bei Vorlage der Handakte …
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2019 - 13 U 209/19
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat ein Rechtsanwalt jedoch den Ablauf von Rechtsmittelbegründungsfristen immer dann eigenverantwortlich zu prüfen, wenn ihm die Akten im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung, insbesondere zu deren Bearbeitung vorgelegt wird (BGH in NJW-RR 2012, 293; BGH in FamRZ 2004, 696, BGH in FamRZ 2005, 435 jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 11.02.2004 - XII ZB 263/03
Zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; zur Prüfungspflicht eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2019 - 13 U 209/19
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat ein Rechtsanwalt jedoch den Ablauf von Rechtsmittelbegründungsfristen immer dann eigenverantwortlich zu prüfen, wenn ihm die Akten im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung, insbesondere zu deren Bearbeitung vorgelegt wird (BGH in NJW-RR 2012, 293; BGH in FamRZ 2004, 696, BGH in FamRZ 2005, 435 jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 01.12.2004 - XII ZB 164/03
Anforderungen an die Führung des Fristenkalenders; Notierung von Fristen für die …
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2019 - 13 U 209/19
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat ein Rechtsanwalt jedoch den Ablauf von Rechtsmittelbegründungsfristen immer dann eigenverantwortlich zu prüfen, wenn ihm die Akten im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung, insbesondere zu deren Bearbeitung vorgelegt wird (BGH in NJW-RR 2012, 293; BGH in FamRZ 2004, 696, BGH in FamRZ 2005, 435 jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 22.11.2000 - XII ZB 28/00
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist; Beginn …
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2019 - 13 U 209/19
Ergänzend gilt, dass der Rechtsanwalt bei Übernahme eines neuen Mandats - um eine solches handelt es sich, da der Kläger erstinstanzlich von Rechtsanwalt C vertreten worden war - die Fristen eigenverantwortlich zu prüfen hat (BGH in FamRZ 2001, 1143;… Zöller/Greger a.a.O. § 233 Rn 23 Stichwort "Fristbehandlung" - mit weiteren Nachweisen).