Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.01.2015 - 13 U 25/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,1281
OLG Celle, 22.01.2015 - 13 U 25/14 (https://dejure.org/2015,1281)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.01.2015 - 13 U 25/14 (https://dejure.org/2015,1281)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14 (https://dejure.org/2015,1281)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsverstoß: Irreführungsgefahr bei besonderer Herausstellung der Langlebigkeit eines Bauteils des beworbenen Produkts; Feststellung der Verkehrsauffassung durch das Gericht aufgrund eigener Sachkunde

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbsverstoß durch Herausstellung der Langlebigkeit eines Bauteils des beworbenen Produkts

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Irreführende Werbung mit "Langlebigkeit", wenn sich die Aussage nur auf ein Bauteil des Produkts beschränkt

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführungsgefahr bei besonderer Herausstellung der Langlebigkeit eines Bauteils des beworbenen Produkts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist die Werbung mit der Langlebigkeit eines Bauteils irreführend?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung für "langlebigen" Scanner kann irreführend sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Langlebigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Irreführung durch Bewerbung der Langlebigkeit eines Bauteils

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit der Langlebigkeit von Produkten (hier: Scannern)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unlautere Werbung für Scanner - Hersteller warb mit der Langlebigkeit eines Bauteils, obwohl der Scanner selbst bei weitem nicht so lange "durchhält"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit Langlebigkeit irreführend, wenn nicht das gesamte Produkt betreffend

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Werbung: Wann dürfen Händler für eine besondere Langlebigkeit ihrer Produkte werben?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Irreführung durch Bewerbung der Langlebigkeit eines Bauteils

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführungsgefahr bei besonderer Herausstellung eines Produkts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit der Langlebigkeit eines Bauteils kann irreführend sein! (IBR 2015, 362)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2015, 264
  • BauR 2015, 876
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 47/15

    Wettbewerbsverstoß: Angaben zu Ausmaß und Dauer der Gewichtsabnahme in

    Die für den Unterlassungsausspruch anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (Senatsurteil vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14, WRP 2015, 472 ff., juris Rn. 48; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Mai 2007 - 2 U 73/05, zitiert nach juris).
  • OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 123/14

    Lebensmittelwerbung: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für ein

    Die für die Vollstreckung des Unterlassungsausspruchs anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (Senatsurteil vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14, WRP 2015, 472 ff., juris Tz. 48; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Mai 2007 - 2 U 73/05, zitiert nach juris).
  • OLG Stuttgart, 22.02.2018 - 2 U 122/17

    Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: Anspruch auf Abmahnkostenersatz

    Auf die Frage, ob vorsteuerabzugsberechtigte Abmahner Umsatzsteuer erstattet verlangen können (vgl. BFH, Urteil vom 21. Dezember 2016 - XI R 27/14, GRUR 2017, 826; OLG Celle, WRP 2015, 472, 474; Hess, in: Juris-PK UWG, 4. Aufl., Stand: 22. November 2017, Rz. 44.1 zu § 12 UWG), kommt es vorliegend nicht an, da der Kläger unstreitig nicht zu diesem Personenkreis gehört.
  • OLG Celle, 06.09.2019 - 13 U 69/18

    Unzulässige Bewerbung von Nahrungsmitteln mit nährwert- und gesundheitsbezogenen

    Die für die Vollstreckung der Unterlassungsaussprüche anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (vgl. Senatsurteil vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14, juris Rn. 48).
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