Rechtsprechung
OLG Celle, 15.11.2012 - 13 U 57/12 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Wettbewerbsverstoß: Anerkenntniswirkung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung betreffend die Abmahnkosten; Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung für medizinische Fußpflege
- damm-legal.de
Werbung für "medizinische Fußpflege" setzt nicht Berufstitel "Medizinische/r Fußpfleger/in" voraus.
- IWW
- kanzlei.biz
Abgabe einer Unterlassungserklärung begründet keine Kostentragungspflicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsfolgen der Abgabe einer Unterlassungserklärung hinsichtlich der Pflicht zur Tragung der Kosten der Abmahnung; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für "medizinische Fußpflege"
- rechtsportal.de
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Medizinische Fußpflege
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (14)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Abgabe einer Unterlassungserklärung beinhaltet kein Anerkenntnis
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Auch vorbehaltslose Unterlassungserklärung stellt kein Anerkenntnis des Wettbewerbsverstoßes dar
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung für "medizinische Fußpflege" setzt nicht Berufstitel "Medizinische/r Fußpfleger/in" voraus.
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
OLG Celle zum Anerkenntnis strafbewehrter Unterlassungserklärung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtsfolgen der Abgabe einer Unterlassungserklärung hinsichtlich der Pflicht zur Tragung der Kosten der Abmahnung; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für "medizinische Fußpflege"
- internetrechtsiegen.de (Kurzinformation)
Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis hinsichtlich Abmahnkosten
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Führen der Bezeichnung "medizinische Fußpflegerin" ohne entsprechende Ausbildung stellt keine unerlaubte Irreführung dar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vorbehaltlose Abgabe einer Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis hinsichtlich Abmahnkosten
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Anerkenntnis von Abmahnkosten durch Abgabe von strafbewehrter Unterlassungserklärung?
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung und Schuldanerkenntnis
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung und Schuldanerkenntnis
- heldt-zuelch.de (Rechtsprechungsübersicht)
Werbung mit medizinischer Fußpflege
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zur Anerkenntniswirkung einer vorbehaltlosen Unterlassungserklärung hinsichtlich der Abmahnkosten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Die Unterlassungserklärung: (immer) ein Schuldanerkenntnis?
Besprechungen u.ä.
- internetrecht-nuernberg.de (Entscheidungsbesprechung)
Formulierung einer Unterlassungserklärung
Verfahrensgang
- LG Hannover, 21.02.2012 - 24 O 46/11
- OLG Celle, 15.11.2012 - 13 U 57/12
- BGH, 24.09.2013 - I ZR 219/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 177
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.09.2013 - I ZR 219/12
Medizinische Fußpflege
Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG Celle, WRP 2013, 208).