Volltextveröffentlichungen (8)

• IWW
• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Wettbewerbsverstoß: Anerkenntniswirkung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung betreffend die Abmahnkosten; Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung für medizinische Fußpflege

 
• damm-legal.de

  Werbung für "medizinische Fußpflege" setzt nicht Berufstitel "Medizinische/r Fußpfleger/in" voraus.

• kanzlei.biz

  Abgabe einer Unterlassungserklärung begründet keine Kostentragungspflicht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsfolgen der Abgabe einer Unterlassungserklärung hinsichtlich der Pflicht zur Tragung der Kosten der Abmahnung; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für "medizinische Fußpflege"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Medizinische Fußpflege

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abgabe einer Unterlassungserklärung beinhaltet kein Anerkenntnis

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Auch vorbehaltslose Unterlassungserklärung stellt kein Anerkenntnis des Wettbewerbsverstoßes dar

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Werbung für "medizinische Fußpflege" setzt nicht Berufstitel "Medizinische/r Fußpfleger/in" voraus.

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  OLG Celle zum Anerkenntnis strafbewehrter Unterlassungserklärung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtsfolgen der Abgabe einer Unterlassungserklärung hinsichtlich der Pflicht zur Tragung der Kosten der Abmahnung; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für "medizinische Fußpflege"

• internetrechtsiegen.de (Kurzinformation)

  Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis hinsichtlich Abmahnkosten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Vorbehaltlose Abgabe einer Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis hinsichtlich Abmahnkosten

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Anerkenntnis von Abmahnkosten durch Abgabe von strafbewehrter Unterlassungserklärung?

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung und Schuldanerkenntnis

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung und Schuldanerkenntnis

• heldt-zuelch.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Werbung mit medizinischer Fußpflege

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zur Anerkenntniswirkung einer vorbehaltlosen Unterlassungserklärung hinsichtlich der Abmahnkosten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Die Unterlassungserklärung: (immer) ein Schuldanerkenntnis?

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• internetrecht-nuernberg.de (Entscheidungsbesprechung)

  Formulierung einer Unterlassungserklärung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 177

Wird zitiert von ...

• BGH, 24.09.2013 - I ZR 219/12

  Medizinische Fußpflege

  Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG Celle, WRP 2013, 208).