Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.01.2015 - 13 U 58/14   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Prüfung des Google-Cache - Der Schuldner eines Unterlassungsgebots hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die durch eine Unterlassungserklärung betroffenen Inhalte seiner Website nicht mehr im Internet aufgerufen werden können

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vertragsstrafe bei Verstoß gegen eine  Unterlassungsverpflichtung: Verpflichtung zur Überprüfung der Auffindbarkeit gelöschter Webseiten bei Google; Richterliche Kontrolle der vom Gläubiger festgesetzten Vertragsstrafe

  • webshoprecht.de

    Unterlassungsverpflichtung und Löschung der Seiten im Google Cache

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unterlassungsschuldner muss Google-Trefferliste prüfen und Löschungen veranlassen

  • JurPC

    Verpflichtung zur Überprüfung der Auffindbarkeit gelöschter Webseiten bei Google

  • aufrecht.de

    Nach Unterlassungserklärung muss auch der Cache gelöscht werden

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 315 Abs 3 BGB, § 339 S 2 BGB
    Überprüfung der Auffindbarkeit gelöschter Webseiten bei Google nach Unterlassungsverpflichtung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 315, 339 BGB

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Schuldner einer Unterlassungserklärung muss notfalls bei Google Löschung des Caches beantragen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung zur Überprüfung der Auffindbarkeit gelöschter Webseiten bei Google

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichten des Unterlassungsschuldners hinsichtlich der Beseitigung von Inhalten im Internet; Grenzen der Bestimmung der Höhe der Vertragsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungspflicht beinhaltet auch Pflicht zur Löschung aus dem Google-Cache

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Webseiten-Betreiber: Bei Unterlassungserklärung muss auch Google-Cache gelöscht werden

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Pflicht aus Unterlassungserklärung: Überprüfung, ob gelöschte Webseiten bei Google gefunden werden können

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Löschung von Inhalten aus Google-Cache bei strafbewehrter Unterlassungserklärung durch Webseitenbetreiber

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Reichweite des vertraglichen Unterlassungsgebotes

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Löschungspflicht bei Google nach Unterlassungserklärung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Löschung von Content nach Unterlassungserklärung - Google Cache nicht vergessen!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Weitgehende Maßnahmen nach abgegebener Unterlassungserklärung

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Schuldner eines Unterlassungsgebots kann gegenüber Google Antrag auf Löschung zu stellen haben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsversprechen verpflichtet auch in Hinblick auf die gängigsten Suchmaschinen

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Welche Massnahmen müssen ergriffen werden bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung?

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Google Cache als Vertragsstrafenfalle?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung = Auf Löschung des Google-Cache achten

  • aid24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kann man wegen Nichtlöschung des Googlecache beispielsweise wegen Urheberrechtsverletzung (zusätzlich) abgemahnt werden?

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Unterlassungserklärung - Unterlassungserklärung -Vertragsstrafe wegen fehlender Löschung von Google Cache

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Webseiten-Betreiber muss bei Unterlassungserklärung auch Google Cache löschen lassen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite von Unterlassungsverpflichtungen

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Pflichten nach Abgabe eines Unterlassungsgebotes

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Bestimmung Reichweite einer Unterlassungserklärung und Höhe einer Vertragsstrafe nach Hamburger Brauch

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Verantwortung von Website-Betreibern für veraltete Google-Suchergebnisse

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Achtung Vertragsstrafe: Auch Google Cache muss gelöscht werden

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Bei Vertragsstrafeversprechen nach Abmahnung besteht auch Verpflichtung zur Überprüfung der Auffindbarkeit gelöschter Webseiten bei Google

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Überprüfung der Auffindbarkeit gelöschter Inhalte bei Google

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 315 Abs. 3; BGB § 339 S. 2
    Pflichten des Unterlassungsschuldners hinsichtlich der Beseitigung von Inhalten im Internet

Besprechungen u.ä. (4)

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Reichweite eines vertraglich vereinbarten Unterlassungsgebots

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafe wegen fehlender Löschung des Google-Cache

  • haufe.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafenrisiko: Unterlassungsanspruch umfasst auch den Google-Cache

  • bbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterlassungsschuldner muss Cache-Entfernung veranlassen

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 326
  • MMR 2015, 408
  • MIR 2015, Dok. 030
  • K&R 2015, 331
  • ZUM 2015, 575
  • afp 2015, 251



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Baden-Baden, 02.02.2016 - 5 O 13/15  

    Pflichten des Unterlassungsschuldners hinsichtlich des Suchmaschinen-Cache

    Die Beklagte hätte bei den Suchmaschinen Anträge auf Löschung der in dem Zwischenspeicher gespeicherten Angaben bezüglich einer Vier-Sterne-Kennzeichnung ihres Hotels stellen müssen (OLG Celle, Urteil vom 29.01.2015 - 13 U 58/14, zitiert nach juris).
  • OLG Stuttgart, 08.10.2015 - 2 U 40/15  

    Grenzen der Verantwortlichkeit des vertraglichen Unterlassungsschuldners für die

    Auch wenn der Gläubiger die konkrete Verletzungshandlung in sein Unterlassungsbegehren aufnimmt, sei damit im Allgemeinen kein Verzicht auf die Unterlassung kerngleicher Verletzungshandlungen verbunden (BGH, Beschluss vom 06. Februar 2013 - I ZB 79/11; OLG Celle, Urteil vom 29.01.2015 - 13 U 58/14, Rn. 11 [K 19]).
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