Weitere Entscheidung unten: SG Würzburg, 20.10.2016

Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15   

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https://dejure.org/2015,26544
OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.09.2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. September 2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Nicht (mehr) so eilig!? - Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Verlängerung und Ausnutzung der Berufungsbegründungsfrist

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeit durch Ausschöpfung der verlängerten Berufungsbegründungsfrist nach Aufhebung einer Beschlussverfügung durch Urteil

  • damm-legal.de

    Wegfall der Dringlichkeit im Verfügungsverfahren durch Beantragung und Ausnutzung einer Fristverlängerung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 940 ZPO, § 12 Abs 2 UWG
    Ein Lehrbeispiel zu einem Fehler, der vor allem Ungeübten bei Anträgen auf eine einstweilige Verfügung unterläuft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Dringlichkeit im Verfügungsverfahren durch Beantragung und Ausnutzung einer Fristverlängerung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren durch Antragsteller lässt Dringlichkeit entfallen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 940; UWG § 12 Abs. 2
    Rechtsfolgen der Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist durch den Antragsteller im einstweiligen Verfügungsverfahren

Besprechungen u.ä. (4)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Im einstweiligen Rechtsschutz sollte man sich besser beeilen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Selbstwiderlegung der Dringlichkeit im Eilverfahren

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Selbstwiderlegung der Dringlichkeit im Eilverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden! (IBR 2015, 701)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2015, Dok. 077
  • BauR 2016, 312



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 18.08.2017 - 7 U 72/17

    Einstweiliger Rechtsschutz: Anforderungen an die Dringlichkeit einer

    Nach überwiegender Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. KG, MDR 2009, 888 m.w.N.; OLG Köln, Beschl. v. 19.1.2012 - 15 U 195/11 - OLG Celle, Beschl. v. 17.9.2015 - 13 U 72/15 - ebenso der Senat mit Beschlüssen vom 13.12.2011 - 7 U 78/11 - und vom 15.12.2015 - 7 U 82/15 -) gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Berufungsbegründungsfrist nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist.
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Rechtsprechung
   SG Würzburg, 20.10.2016 - S 13 U 72/15   

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https://dejure.org/2016,66988
SG Würzburg, 20.10.2016 - S 13 U 72/15 (https://dejure.org/2016,66988)
SG Würzburg, Entscheidung vom 20.10.2016 - S 13 U 72/15 (https://dejure.org/2016,66988)
SG Würzburg, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - S 13 U 72/15 (https://dejure.org/2016,66988)
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Verfahrensgang

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