Weitere Entscheidung unten: SG Würzburg, 20.10.2016

Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,26544
OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.09.2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. September 2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Nicht (mehr) so eilig!? - Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Verlängerung und Ausnutzung der Berufungsbegründungsfrist

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeit durch Ausschöpfung der verlängerten Berufungsbegründungsfrist nach Aufhebung einer Beschlussverfügung durch Urteil

  • damm-legal.de

    Wegfall der Dringlichkeit im Verfügungsverfahren durch Beantragung und Ausnutzung einer Fristverlängerung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Dringlichkeit im Verfügungsverfahren durch Beantragung und Ausnutzung einer Fristverlängerung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren durch Antragsteller lässt Dringlichkeit entfallen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 940; UWG § 12 Abs. 2
    Rechtsfolgen der Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist durch den Antragsteller im einstweiligen Verfügungsverfahren

Besprechungen u.ä. (3)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Im einstweiligen Rechtsschutz sollte man sich besser beeilen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Selbstwiderlegung der Dringlichkeit im Eilverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden! (IBR 2015, 701)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2015, Dok. 077
  • BauR 2016, 312
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 18.08.2017 - 7 U 72/17

    Einstweiliger Rechtsschutz: Anforderungen an die Dringlichkeit einer

    Nach überwiegender Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. KG, MDR 2009, 888 m.w.N.; OLG Köln, Beschl. v. 19.1.2012 - 15 U 195/11 - OLG Celle, Beschl. v. 17.9.2015 - 13 U 72/15 - ebenso der Senat mit Beschlüssen vom 13.12.2011 - 7 U 78/11 - und vom 15.12.2015 - 7 U 82/15 -) gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Berufungsbegründungsfrist nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist.
  • OLG Köln, 18.03.2019 - 15 U 25/19
    Denn es ist anerkannt, dass dann, wenn sich ein erstinstanzlich unterlegener Antragsteller die Berufungsbegründung zumindest nicht ganz unerheblich verlängern lässt und er diese Verlängerung im Folgenden auch tatsächlich ausnutzt, er u.U. zu erkennen gibt, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringend ist (vgl. etwa nur OLG Celle v. 17.09.2015 - 13 U 72/15, juris; KG v. 16.04.2009 - 8 U 249/08, MDR 2009, 888; v. 07.05.1999 - 5 U 720/99, KGReport Berlin 1999, 327; OLG Düsseldorf v. 15.07.2002 - 20 U 74/02, GRUR-RR 2003, 31; OLG Köln v. 05.07.1999 - 16 U 3/99, OLGReport Köln 1999, 416; zum Problem auch Dötsch , MDR 2010, 1429, 1433).
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Rechtsprechung
   SG Würzburg, 20.10.2016 - S 13 U 72/15   

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SG Würzburg, Entscheidung vom 20.10.2016 - S 13 U 72/15 (https://dejure.org/2016,66988)
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