Weitere Entscheidung unten: SG Würzburg, 20.10.2016

Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15   

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https://dejure.org/2015,26544
OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.09.2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. September 2015 - 13 U 72/15 (https://dejure.org/2015,26544)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Nicht (mehr) so eilig!? - Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Verlängerung und Ausnutzung der Berufungsbegründungsfrist

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeit durch Ausschöpfung der verlängerten Berufungsbegründungsfrist nach Aufhebung einer Beschlussverfügung durch Urteil

  • damm-legal.de

    Wegfall der Dringlichkeit im Verfügungsverfahren durch Beantragung und Ausnutzung einer Fristverlängerung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 940; UWG § 12 Abs. 2
    Rechtsfolgen der Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist durch den Antragsteller im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Dringlichkeit im Verfügungsverfahren durch Beantragung und Ausnutzung einer Fristverlängerung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren durch Antragsteller lässt Dringlichkeit entfallen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Selbstwiderlegung der Dringlichkeit im Eilverfahren

  • anwaltverein.de (Entscheidungsbesprechung)

    Im einstweiligen Rechtsschutz sollte man sich besser beeilen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einstweilige Verfügung: Dringlichkeit kann durch eigenes Verhalten widerlegt werden! (IBR 2015, 701)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2015, Dok. 077
  • BauR 2016, 312
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 10.03.2022 - 15 U 244/21

    Comedian darf ehemaligen Fußballnationalspieler bei Twitter nicht als "krankes

    Mit Blick darauf wird eine Dringlichkeitsschädlichkeit von der herrschenden Meinung nur dann diskutiert, wenn man über den Fristverlängerungsantrag hinaus die zweimonatige Berufungsbegründungsfrist auch tatsächlich überschritten hat (so OLG München v. 30.06.2016 - 6 U 531/16, GRUR-RR 2016, 499 Rn. 79 selbst bei nur wenigen Tagen), wobei zumeist zusätzlich eine "nicht unerhebliche" Verlängerung der Frist vorausgesetzt wird, bei der man die so bewilligte Frist auch "nicht unerheblich" oder sogar vollständig "ausnutzt" (so etwa schon Senat v. 19.01.2012 - 15 U 195/11, BeckRS 2012, 5820; siehe ferner OLG Frankfurt v. 02.09.2021 - 19 U 86/21, juris Rn. 52 ff.; v. 13.09.2001 - 6 U 79/01, juris Rn. 4 f. - 6 Tage unschädlich; OLG Dresden v. 06.03.2018 - 4 U 1675/17, NJW-RR 2018, 1135 Rn. 7 f.; OLG Hamburg v. 18.08.2017 - 7 U 72/17, BeckRS 2017, 127226 Rn. 2 ff.; OLG Celle v. 17.09.2015 - 13 U 72/15, BeckRS 2016, 17073; KG v. 16.04.2009 - 8 U 249/08, BeckRS 2009, 14692; OLG Düsseldorf v. 15.07.2002 - 20 U 74/02, GRUR-RR 2003, 31; OLG Köln v. 05.07.1999 - 16 U 3/99, BeckRS 1999, 30065637; OLG München v. 09.08.1990 - 6 U 3296/90, GRUR 1992, 328; OLG Naumburg v. 20.09.2012 - 9 U 59/12, MMR 2013, 131, 132 - zwei Wochen unschädlich; siehe allg. auch MüKo-ZPO/ Drescher , 6. Aufl. 2020, § 935 Rn. 22; Dötsch , MDR 2010, 1429, 1433; Feddersen , in: Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 12. Aufl. 2019, Kap. 54 Rn. 27; Schlingloff , in: Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, 2. Aufl. 2014, § 12 Rn. 401; offen Senat v. 18.03.2019 - 15 U 25/19, BeckRS 2019, 22208 bei Verlängerung um eine Woche über Karneval im Rheinland).
  • OLG Hamburg, 18.08.2017 - 7 U 72/17

    Einstweiliger Rechtsschutz: Anforderungen an die Dringlichkeit einer

    Nach überwiegender Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. KG, MDR 2009, 888 m.w.N.; OLG Köln, Beschl. v. 19.1.2012 - 15 U 195/11 - OLG Celle, Beschl. v. 17.9.2015 - 13 U 72/15 - ebenso der Senat mit Beschlüssen vom 13.12.2011 - 7 U 78/11 - und vom 15.12.2015 - 7 U 82/15 -) gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Berufungsbegründungsfrist nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist.
  • OLG Frankfurt, 02.09.2021 - 19 U 86/21

    Unterlassungsbegehren wegen Äußerungen in E-Mail im Rahmen journalistischer

    Nach überwiegender Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (KG Berlin, Beschluss vom 16. April 2009 - 8 U 249/08 -, juris Rz. 4 m. w. N., betreffend eine Fristverlängerung um einen Monat, die "fast vollständig" ausgenutzt worden ist; OLG Köln, Beschluss vom 19. Januar 2012 - 15 U 195/11 -, juris, betreffend ein Zuwarten bis zum letzten Tag einer um einen Monat verlängerten Frist; OLG Celle, Beschluss vom 17. September 2015 - 13 U 72/15 -, juris Rz. 6 m. w. N.) gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Berufungsbegründungsfrist nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist.

    Die Wirkung einer zunächst erlassenen einstweiligen Verfügung entfällt nämlich bereits mit Verkündung des die einstweilige Verfügung aufhebenden Urteils und nicht erst mit dessen Rechtskraft (OLG Celle, Beschluss vom 17. September 2015 - 13 U 72/15 -, juris Rz. 10 m. w. N.; Zöller/Vollkommer, 33. Aufl., § 925 Rz. 8 m. w. N.).

  • OLG Köln, 18.03.2019 - 15 U 25/19
    Denn es ist anerkannt, dass dann, wenn sich ein erstinstanzlich unterlegener Antragsteller die Berufungsbegründung zumindest nicht ganz unerheblich verlängern lässt und er diese Verlängerung im Folgenden auch tatsächlich ausnutzt, er u.U. zu erkennen gibt, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringend ist (vgl. etwa nur OLG Celle v. 17.09.2015 - 13 U 72/15, juris; KG v. 16.04.2009 - 8 U 249/08, MDR 2009, 888; v. 07.05.1999 - 5 U 720/99, KGReport Berlin 1999, 327; OLG Düsseldorf v. 15.07.2002 - 20 U 74/02, GRUR-RR 2003, 31; OLG Köln v. 05.07.1999 - 16 U 3/99, OLGReport Köln 1999, 416; zum Problem auch Dötsch , MDR 2010, 1429, 1433).
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Rechtsprechung
   SG Würzburg, 20.10.2016 - S 13 U 72/15   

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SG Würzburg, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - S 13 U 72/15 (https://dejure.org/2016,66988)
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