Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 10.12.2001 - 13 U 727/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,7941
OLG Koblenz, 10.12.2001 - 13 U 727/01 (https://dejure.org/2001,7941)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10.12.2001 - 13 U 727/01 (https://dejure.org/2001,7941)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10. Dezember 2001 - 13 U 727/01 (https://dejure.org/2001,7941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,7941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über das Zustandekommen eines Werkvertrages über die Errichtung eines Hauses; Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Werkvertrages; Fehlende Unterzeichnung von vertraglich vorgesehenen Planskizzen; Folgen einer mangelnden Einigung über einen wesentlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133 157
    Unklarheit und Widersprüchlichkeit eines Bauvertrags im Zusammenhang mit der Leistungsbeschreibung bei Bezugnahme auf Planskizzen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werkvertragsrecht - wesentlicher Vertragsbestandteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unklare und widersprüchliche Leistungsbeschreibung: Vertrag unwirksam? (IBR 2002, 259)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 890
  • BauR 2002, 1294 (Ls.)
  • BauR 2002, 937
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • AG Brandenburg, 18.04.2016 - 31 C 204/15

    Fitnessstudio-Vertrag wird gekündigt: Höhe der ersparten Aufwendungen?

    Diese Vermutungsregelung des § 632 BGB erstreckt sich zwar nur auf die Entgeltlichkeit eines bewiesenen bzw. unstreitigen Werkvertrags und nicht auch auf den Vertragsabschluss selbst, so dass die Anwendung dieser Vorschrift immer voraussetzt, dass es überhaupt zu einer schuldrechtlichen Bindung der Prozessparteien gekommen war ( BGH , NJW 1999, Seiten 3554 f.; KG Berlin , BauR 1988, Seite 621; OLG Düsseldorf , OLG-Report 2002, Seiten 119 ff.; OLG Düsseldorf , NZBau 2003, Seiten 442 ff.; OLG Koblenz , NJW-RR 2002, Seiten 890 f.; OLG Karlsruhe , OLG-Report 2005, Seiten 629 ff.; OLG Celle , MDR 2007, Seite 86; LG Mönchengladbach , Urteil vom 11.07.2006, Az.: 2 S 176/05 ).

    Den dafür erforderlichen Nachweis sieht das Gericht vorliegend aber - entgegen der Behauptung der Klägerseite - hinsichtlich der hier streitbefangenen "Trockenschnitte" durch die Beklagtenseite als geführt an, da der Kläger nicht in Abrede stellt, dass er mehrere male zum "Trockenschnitt" bei der Beklagten in dem hier streitigen Zeitraum war, so dass hier insoweit auch eine Willensübereinstimmung (Einigung) beider Vertragsteile und ein entsprechender beiderseitiger Bindungswille durch das Gericht zugrunde zu legen ist ( BGH , NJW 1999, Seiten 3554 f.; BGH , NJW 1997, Seite 3017 = BauR 1997, Seite 1060; OLG Düsseldorf , NZBau 2003, Seiten 442 f.; OLG Koblenz , NJW-RR 2002, Seiten 890 f.; OLG Düsseldorf , OLG-Report 2002, Seiten 119 ff. ) und somit vorliegend bereits insofern die Vermutungsregelung des § 632 BGB grundsätzlich greift.

  • AG Brandenburg, 08.03.2016 - 31 C 137/14

    Bewirtungsvertrag - Beweiswert einer Getränke-Strichliste

    Diese Vermutungsregelung gemäß § 433 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 157 sowie gemäß § 612 BGB und § 632 BGB erstreckt sich aber nur auf die Entgeltlichkeit eines bewiesenen bzw. unstreitigen Bewirtungsvertrages und nicht auch auf den Vertragsabschluss selbst, so dass die Anwendung dieser Vorschrift immer voraussetzt, dass es überhaupt zu einer schuldrechtlichen Bindung der Prozessparteien gekommen ist ( BGH , NJW 1999, Seiten 3554 f.; OLG Naumburg , Urteil vom 30.04.2013, Az.: 10 U 37/12, u.a. in: "juris"; OLG Koblenz , Urteil vom 05.11.2009, Az.: 5 U 339/09, u.a. in: NJW-RR 2010, Seite 780; OLG Celle , MDR 2007, Seite 86; OLG Karlsruhe , OLG-Report 2005, Seiten 629 ff.; OLG Düsseldorf , OLG-Report 2002, Seiten 119 ff.; OLG Koblenz , NJW-RR 2002, Seiten 890 f.; LG Mönchengladbach , Urteil vom 11.07.2006, Az.: 2 S 176/05; LG Hamburg , NJW-RR 2004, Seite 699; AG Brandenburg an der Havel , Urteil vom 08.07.2005, Az.: 31 [32] C 297/03 ).
  • AG Brandenburg, 22.06.2020 - 34 C 76/19

    Bestattungsvertrag ist Werkvertrag!

    Dazu gehören Art und Umfang der zu erbringenden Tätigkeit ( OLG Koblenz , Urteil vom 10.12.2001, Az.: 13 U 727/01, u.a. in: NJW-RR 2002, Seiten 890 f. ).
  • OLG Brandenburg, 22.06.2020 - 34 C 76/19

    Bestattungsvertrag - Kosten für "Überführung zur Kühlzelle" und für

    Dazu gehören Art und Umfang der zu erbringenden Tätigkeit ( OLG Koblenz , Urteil vom 10.12.2001, Az.: 13 U 727/01, u.a. in: NJW-RR 2002, Seiten 890 f. ).
  • AG Hamburg, 01.10.2012 - 17a C 331/11
    Sofern sich die Parteien nicht über die wesentlichen Bestandteile eines Vertrages geeinigt haben, kommt ein Vertrag auf keinen Fall zustande (OLG Koblenz NJW-RR 2002, 890, (891)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht