Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 25.07.2003

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 30.09.2003 - 13 U 73/03   

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https://dejure.org/2003,6870
OLG Oldenburg, 30.09.2003 - 13 U 73/03 (https://dejure.org/2003,6870)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 30.09.2003 - 13 U 73/03 (https://dejure.org/2003,6870)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 30. September 2003 - 13 U 73/03 (https://dejure.org/2003,6870)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • heise.de (Pressebericht, 19.01.2004)

    Domain-Recht: Wenn zwei sich streiten, bekommt keiner was...

  • heise.de (Pressebericht, 19.01.2004)

    Domain-Recht: Wenn zwei sich streiten, bekommt keiner was...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Domainrecht "schulenberg.de"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zu den Ausnahmen des Prioritätsgrundsatzes bei Domains

  • beck.de (Leitsatz)

    Schulenberg.de

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domainrecht bei Namensgleichheit: "schulenberg.de"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 34
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

    Auszug aus OLG Oldenburg, 30.09.2003 - 13 U 73/03
    Soweit der BGH in der Shell-Entscheidung in NJW 2002, 2031, 2034 [BGH 22.11.2001 - I ZR 138/99] unter 2 c bb) das Gerechtigkeitsprinzip der Priorität der Internet-Registrierung, die hier beim Beklagten liegt, als derart maßgeblich erachtet, daß sich ihm auch der Inhaber eines stärkeren Rechts "grundsätzlich" unterwerfen muß, so ist diese rechtliche Aussage vor dem seinerzeit entschiedenen Fall der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen nach Größe und Tätigkeit vergleichbaren Wettbewerben ("Mitwohnzentrale") zu sehen, bei der die Priorität eine einfache und praktikable Grundregel darstellt.
  • BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00

    Maxem.de - Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse

    Auszug aus OLG Oldenburg, 30.09.2003 - 13 U 73/03
    Er wird durch den Schriftsatz des Berufungsführers vom 12.09.2003 im Ergebnis nicht entkräftet, auch nicht durch das nunmehr vollständig vorliegende Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26.06.2003 ("Maxem"), abgedruckt auch in NJW 2003, 2978 ff.
  • LG Osnabrück, 23.09.2005 - 12 O 3937/04

    Anspruch einer Stadt auf Unterlassung der Nutzung der Domain mit dem Städtenamen

    Soweit das OLG Oldenburg in einem Einzelfall (MMR 04, 34 - schulenberg.de) entscheidend darauf abgestellt hat, welcher der Gleichnamigen den höheren Bekanntheitsgrad genießt, folgt die Kammer dem nicht, da diese Auffassung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht vereinbar ist.
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 25.07.2003 - 13 U 73/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,32740
OLG Oldenburg, 25.07.2003 - 13 U 73/03 (https://dejure.org/2003,32740)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 25.07.2003 - 13 U 73/03 (https://dejure.org/2003,32740)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 25. Juli 2003 - 13 U 73/03 (https://dejure.org/2003,32740)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anspruch auf Freigabe einer Internetadresse bei Gleichnamigkeit von Anspruchsteller und Anspruchsgegner; Maßgeblichkeit des Prioritätsprinzips bei Eintragung einer Internetadresse; Abwägung des Bekanntheitsgrades der Anspruchsgegner

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Freigabe einer Internetadresse bei Gleichnamigkeit von Anspruchsteller und Anspruchsgegner; Maßgeblichkeit des Prioritätsprinzips bei Eintragung einer Internetadresse; Abwägung des Bekanntheitsgrades der Anspruchsgegner

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00

    Maxem.de - Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse

    Auszug aus OLG Oldenburg, 25.07.2003 - 13 U 73/03
    Für den Senat, dem u.a. die BGH-Entscheidungen Vossius (NJW 2002, 2096 [BGH 11.04.2002 - I ZR 317/99] ), Shell (NJW 2002, 2031 [BGH 22.11.2001 - I ZR 138/99] ) und Maxem ( BGH I ZR 296/00, Urteil vom 27.06.2003, jedoch nur als Presseerklärung) bekannt sind, ist - neben den vom Landgericht genannten Punkten und insbesondere dessen Grundbewertung, dass es vorliegend nicht auf das Prioritätsprinzip bei der Eintragung ankommt - vor allem entscheidend:.
  • BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99

    Vossius.de

    Auszug aus OLG Oldenburg, 25.07.2003 - 13 U 73/03
    Für den Senat, dem u.a. die BGH-Entscheidungen Vossius (NJW 2002, 2096 [BGH 11.04.2002 - I ZR 317/99] ), Shell (NJW 2002, 2031 [BGH 22.11.2001 - I ZR 138/99] ) und Maxem ( BGH I ZR 296/00, Urteil vom 27.06.2003, jedoch nur als Presseerklärung) bekannt sind, ist - neben den vom Landgericht genannten Punkten und insbesondere dessen Grundbewertung, dass es vorliegend nicht auf das Prioritätsprinzip bei der Eintragung ankommt - vor allem entscheidend:.
  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

    Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

    Auszug aus OLG Oldenburg, 25.07.2003 - 13 U 73/03
    Für den Senat, dem u.a. die BGH-Entscheidungen Vossius (NJW 2002, 2096 [BGH 11.04.2002 - I ZR 317/99] ), Shell (NJW 2002, 2031 [BGH 22.11.2001 - I ZR 138/99] ) und Maxem ( BGH I ZR 296/00, Urteil vom 27.06.2003, jedoch nur als Presseerklärung) bekannt sind, ist - neben den vom Landgericht genannten Punkten und insbesondere dessen Grundbewertung, dass es vorliegend nicht auf das Prioritätsprinzip bei der Eintragung ankommt - vor allem entscheidend:.
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