Weitere Entscheidung unten: SG Gelsenkirchen, 26.08.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.08.2015 - 13 U 81/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,25027
OLG Köln, 10.08.2015 - 13 U 81/14 (https://dejure.org/2015,25027)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.08.2015 - 13 U 81/14 (https://dejure.org/2015,25027)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. August 2015 - 13 U 81/14 (https://dejure.org/2015,25027)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,25027) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vereinbarung über eine Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Vertragsauflösung wirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 488 Abs. 1; BGB § 495
    Wirksamkeit der Vereinbarung über eine Vorfälligkeitsentschädigung aus Anlass der einvernehmlichen vorzeitigen Auflösung eines Darlehensvertrages

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)  

  • OLG Karlsruhe, 22.11.2016 - 17 U 176/15

    Immobiliardarlehen: Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist

    Das gleiche gilt bezüglich der Auffassung, der Rückzahlungsanspruch könne auf § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. BGB oder auf § 812 Abs. 1 Satz 2, 1. Alt. BGB gestützt werden (vgl. hierzu OLG Köln, Beschluss vom 08.12.2014 - 13 U 103/14, juris Rn. 2; Beschluss vom 10.08.2015 - 13 U 81/14, juris Rn. 2; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.06.2015 - 16 U 151/14, juris Rn. 2).
  • OLG Köln, 04.07.2016 - 13 U 247/15

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Diese Fristangabe ("zwei Wochen") wird - anders als in dem dem Senatsbeschluss vom 10.8.2015 (13 U 81/14) zugrundeliegenden Fall - durch den Zusatz ("Bitte Frist im Einzelfall prüfen.") inhaltlich relativiert, was eine inhaltliche Bearbeitung darstellt.

    Soweit der Senat in dem Hinweisbeschluss 13 U 81/14 ausgeführt hat "Die vom Kläger beanstandeten Fußnoten sind gerade nicht Teil des Textes der Belehrung, sondern eindeutig davon getrennt - und betreffen den Text inhaltlich auch ersichtlich nicht.", betraf dieser Beschluss Fußnoten, mit denen ausgeführt wurde, dass das dort verwendete Formular nicht zur Verwendung bei Fernabsatzgeschäften vorgesehen ist und die Bezeichnung des konkret betroffenen Geschäftes.

  • OLG Oldenburg, 03.11.2016 - 8 U 98/16

    Darlehenswiderruf im Altfall: Mehrheit von Darlehensnehmern

    Hierdurch wird für einen sich in einer typischen Interessenlage befindenden verständigen Verbraucher hinreichend deutlich, dass nicht allein das (von ihm noch nicht unterzeichnete) Antragsformular oder ein von der Bank abgegebenes Vertragsangebot für den Fristbeginn ausreicht, sondern dass der Bezugspunkt für den Fristbeginn sein eigener Antrag, mithin die von ihm bereits entäußerte Vertragserklärung im Antrags- bzw. Vertragsformular ist (ebenso: OLG Saarbrücken, BeckRS 2016, 07395; OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 10.08.2015 - 13 U 81/14 = 2015, 16580; OLG Frankfurt, BKR 2015, 413, 416f.; OLG Hamm, BeckRS 2015, 08481 und BeckRS 2015, 20137).

    Diese durch das Possessivpronomen erfolgte Klarstellung fehlte in der von dem Bundesgerichtshof am 10.03.2009 (XI ZR 33/08) entschiedenen Belehrung, da dort die nicht personalisierte Formulierung "der" schriftliche Darlehensantrag bzw. Abschrift "des" Darlehensantrages verwendet wurde (ebenso: OLG Saarbrücken, BeckRS 2016, 07395; OLG Frankfurt, BKR 2015, 413, 416f.; OLG Hamm, BeckRS 2015, 08481 und BeckRS 2015, 20137 sowie BeckRS 2016, 02812; OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 10.08.2015 - 13 U 81/14 = BeckRS 2015, 16580 ["Ihr Vertragsantrag"]; OLG Köln, Beschluss vom 26.08.2015 - 13 U 68/15 - zitiert bei juris; OLG Celle, WM 2014, 1421, 1422).

  • OLG Frankfurt, 23.12.2015 - 23 U 51/15

    Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung wegen Schutzwirkung von § 14 BGB-InfoV

    Dies haben sowohl das OLG Köln mit Beschluss vom 10.8.2015 (13 U 81/14 - bei juris) als auch das Schleswig-Holsteinische OLG mit Urteil vom 25.6.2015 (5 U 9/15) ebenso beurteilt.
  • LG Hamburg, 30.12.2015 - 318 O 261/15

    Wirksamkeit des Widerrufs des Darlehensvertrages, Ordnungsgemäßheit der

    Aus der Verwendung der Formulierung "Ihr schriftlicher Antrag" ist eindeutig zu entnehmen, dass es um das Angebot bzw. die Willenserklärung des Darlehensnehmers und nicht dasjenige der Bank geht (OLG Köln, Beschluss vom 10.08.2015 - 13 U 81/14, BeckRS 2015, 16580, Rn. 9, zitiert nach beck-online zu einer identisch formulierten Widerrufsbelehrung; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 14.07.2014 - 3 W 34/14, WM 2014, 1421; OLG Frankfurt, Urteil vom 05.08.2015 - 23 U 178/14, Rn. 47 ff., zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 16.03.2015 - 31 U 118/14, WM 2015, 920, Rn. 30, zitiert nach juris; Kammer, Urteil vom 09.11.2015 - 318 O 173/15 jeweils zu einer ähnlich formulierten Widerrufserklärung).

    Dem Kläger wurde auch bei dem vorliegenden Sachverhalt, in dem die beklagte Bank ihm den von ihr unterzeichneten Darlehensantrag übermittelte und der Vertrag mit seiner Unterschrift zustande kam, hinreichend deutlich gemacht, dass die Widerrufsfrist nicht vor Abgabe seiner eigenen Willenserklärung zu laufen begann, insbesondere nicht bereits mit der Entgegennahme des Vertragsantrags der Beklagten (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 10.08.2015 - 13 U 81/14, BeckRS 2015, 16580, Rn. 9, zitiert nach beck-online).

  • LG Köln, 08.10.2015 - 22 O 396/14
    Die Kammer setzt sich mit der hier vertretenen Ansicht auch nicht in Widerspruch zu der von der Beklagten zur Akte gereichten Entscheidung des 13. Senats des OLG Köln vom 10.08.2015 (13 U 81/14).

    Da nach den o.g. Ausführungen die Beklagte sich wegen der zweiten Fußnote nicht auf die Fiktionswirkung des § 14 BGB-InfoV berufen kann, bedarf es keiner Entscheidung, ob die Abweichungen der Widerrufsbelehrung von der Musterwiderrufsbelehrung im Abschnitt "Finanzierte Geschäfte" , dort Satz 2 und 3, ebenfalls das Eingreifen der Fiktionswirkung hindert (so OLG Köln, Urteil vom 23.01.2013, 13 U 218/11, zitiert nach juris Rn. 22; offen gelassen OLG Köln, Urteil vom 23.01.2013, 13 U 69/12, zitiert nach juris Rn. 30; anders offenbar OLG Köln, Beschluss vom 10.08.2015, 13 U 81/14).

  • OLG Köln, 07.03.2016 - 13 U 27/16

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Bei in Bezug genommenen der "weiteren" Widerrufsbelehrung handelt es sich um die dem Hinweisbeschluss des Senats in der Sache 13 U 81/14 zu Grunde liegende Widerrufserklärung, die keinen unmittelbaren Bezug zum Darlehensvertrag des Klägers aufweist.
  • LG Dortmund, 20.01.2017 - 3 O 118/16

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags; Anforderungen an den Inhalt der

    Es kann dahinstehen, ob die die Wörter "Bezeichnung des konkret betroffenen Geschäfts, z.B. Darlehensvertrag vom ..." enthaltende Fußnote " 2 " aus der Überschrift "Widerrufsbelehrung zu" wegen der eindeutigen optischen Trennung Teil des Textes der Belehrung ist und den Text inhaltlich überhaupt betreffen könn (ablehnend: OLG Köln, Hinweisbeschl. v. 10.08.2015 - 13 U 81/14 - BeckRS 2015, 16580, Rn. 10).
  • LG Köln, 17.05.2016 - 21 O 329/15

    Rückabwicklung eines abgeschlossenen Darlehensvertrages wegen Widerrufs

    Denn in der Sache hat das OLG Köln entschieden, dass die steitgegenständliche Widerrufsbelehrung ordnungsgemäß und mustergerecht ist (OLG Köln, Beschluss v. 10.08.2015, Az.: 13 U 81/14).
  • LG Dortmund, 22.01.2016 - 3 O 158/15

    Widerruf eines Darlehensvertrages aufgrund vermeintlich fehlerhafter

    Es kann dahinstehen, ob die die Wörter "Bezeichnung des konkret betroffenen Geschäfts, z.B. Darlehensvertrag vom ..." enthaltende Fußnote " 2 " aus der Überschrift "Widerrufsbelehrung zu" wegen der eindeutigen optischen Trennung Teil des Textes der Belehrung ist und den Text inhaltlich überhaupt betreffen könn (ablehnend: OLG Köln, Hinweisbeschl. v. 10.08.2015 - 13 U 81/14 - BeckRS 2015, 16580, Rn. 10).
  • LG Dortmund, 27.11.2015 - 3 O 68/15

    Rückabwicklung von Darlehen nach erklärtem Widerruf; Rückzahlungsbegehren des

  • LG Köln, 24.09.2015 - 15 O 27/15
  • LG Köln, 24.09.2015 - 15 O 100/15
  • LG Berlin, 09.06.2016 - 10 S 8/15
  • LG Köln, 24.09.2015 - 15 O 58/15

    Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigungen i.R.d. Widerrufs der

  • LG Köln, 29.12.2015 - 15 O 206/15

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrages bei behaupteter fehlerhafter

  • LG Köln, 05.11.2015 - 15 O 16/15
  • LG Köln, 24.09.2015 - 15 O 184/15

    Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung bei Verwendung einer fehlerhaften

  • LG Köln, 24.09.2015 - 15 O 99/15
  • LG Köln, 24.09.2015 - 15 O 149/15
  • LG Köln, 24.09.2015 - 15 O 130/15

    Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung i.R.d. Widerrufs eines

  • LG Köln, 05.11.2015 - 15 O 106/15

    Erklärung des Widerrufs hinsichtlich Abschlusses eines Darlehensvertrages;

  • LG Köln, 07.07.2016 - 15 O 20/16

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

  • LG Köln, 10.09.2015 - 15 O 388/14
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   SG Gelsenkirchen, 26.08.2015 - S 13 U 81/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,79869
SG Gelsenkirchen, 26.08.2015 - S 13 U 81/14 (https://dejure.org/2015,79869)
SG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 26.08.2015 - S 13 U 81/14 (https://dejure.org/2015,79869)
SG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 26. August 2015 - S 13 U 81/14 (https://dejure.org/2015,79869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,79869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht