Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 16.03.2016 - 13 U 86/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10457
OLG Hamburg, 16.03.2016 - 13 U 86/15 (https://dejure.org/2016,10457)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16.03.2016 - 13 U 86/15 (https://dejure.org/2016,10457)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16. März 2016 - 13 U 86/15 (https://dejure.org/2016,10457)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • rechtsportal.de

    BGB § 488 Abs. 1 ; BGB § 355 a.F.
    Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Schleswig, 06.10.2016 - 5 U 72/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag

    Auf die Frage, ob sich die Kläger im Übrigen mit ihrem Widerruf rechtsmissbräuchlich verhalten, etwa wegen fehlenden schutzwürdigen Eigeninteresses (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Januar 2016 - 6 U 296/14, juris Rn. 21; OLG Hamburg, Urteil vom 16. März 2016 - 13 U 86/15, juris Rn. 14), kommt es nicht mehr an.
  • LG Krefeld, 01.07.2016 - 1 S 89/15

    Erstattung des Vorfälligkeitsentgelts nach Zahlung wegen Widerrufs der

    Mehr noch gilt dies nach Einschätzung der Kammer (a.A. insoweit freilich das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urt. vom 16. März 2016 - 13 U 86/15 -, juris Rn. 29) für die Frage, ob die Ausübung des Widerrufsrechts nach Ablauf mehrerer Jahre seit Vertragsschluss und zwischenzeitlicher unbeanstandeter Durchführung des Vertrages eine unzulässige Rechtsausübung darstellt und/oder wegen Verwirkung des Widerrufsrechts ausgeschlossen ist.
  • LG Potsdam, 28.06.2016 - 1 O 84/16
    Das Gericht folgt auch nicht der jüngst mehrfach in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassung, dass das Widerrufsrecht deshalb missbräuchlich ausgeübt werde, weil es nicht mit der Zielsetzung begründet worden sei, dem Verbraucher aus erst nachträglich eingetretenen Gründen, nämlich wegen des gesunkenen Zinsniveaus, die Loslösung vom Vertrag zu ermöglichen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 21, 1.2016, 6 U 296/14 OLG Hamburg, Urt. v. 16.3.2016, 13 U 86/15 anders etwa OLG Brandenburg, Urt. v. 1.6.2016, 4 U 125/15 OLG Frankfurt, Urt. v. 27.4,2016, 23 U 50/15 OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.5.2016, 17 U 182/15).
  • LG Potsdam, 05.07.2016 - 1 O 256/15
    Das Gericht folgt auch nicht der jüngst mehrfach in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassung, dass das Widerrufsrecht deshalb missbräuchlich ausgeübt werde, weil es nicht mit der Zielsetzung begründet worden sei, dem Verbraucher aus erst nachträglich eingetretenen Gründen, nämlich wegen des gesunkenen Zinsniveaus, die Loslösung vom Vertrag zu ermöglichen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.1.2016, 6 U 296/14 OLG Hamburg, Urt. v. 16.3.2016, 13 U 86/15 anders etwa OLG Brandenburg, Urt. v. 1.6.2016, 4 U 125/15 OLG Frankfurt, Urt. v. 27.4.2016, 23 U 50/15 OLG Düsseldorf, Urt. v. 13.5.2016, 17 U 182/15).
  • LG Hamburg, 12.07.2016 - 328 O 415/15

    Kapitalanlagerecht: Haftung eines Anlagevermittlers für unvollständige

    Die Kammer folgt in diesem Ausgangspunkt der von den Beklagten zitierten Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (vgl. HansOLG, Urteil vom 16.3.2016, 13 U 86/15, juris, m.w.N.; Urteil vom 02.04.2015, 13 U 87/14.
  • LG Frankfurt/Main, 08.07.2016 - 18 O 421/15
    Die Kammer folgt vor diesem Hintergrund der von der Beklagten bereits zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Urteil vom 21.01.2016, 6 U 296/14, zitiert nach juris) sowie den grundsätzlich ebenfalls bejahenden Auffassungen einiger weiterer Oberlandesgerichte zur Anwendbarkeit des Instituts der Verwirkung auch in Fällen eingeräumter gesetzlicher Widerrufsrechte (Hanseatische Oberlandesgerichte in Hamburg und Bremen, Urteile vom 16. März 2016, 13 U 86/15 und vom 26. Februar 2016, 2 U 92/15, zitiert jeweils nach Juris).
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