Weitere Entscheidung unten: KG, 08.08.2014

Rechtsprechung
   KG, 15.01.2016 - 13 UF 202/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1666 BGB, § 1666a BGB, § 26 FamFG, § 30 FamFG
    Entziehung der elterlichen Sorge: Kindeswohlgefährdung aufgrund einer Vielzahl von Einzelaspekten; Entscheidung aufgrund einer Risikoabwägung bei fehlender Mitwirkung der Eltern an der Sachverhaltsaufklärung

  • kanzleibeier.eu (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Wann sind sorgerechtliche Maßnahmen, wenn sich ein beteiligter Elternteil weigert, an der vom Familiengericht angeordneten Begutachtung mitzuwirken, zu ergreifen?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung des Familiengerichts in einem Sorgerechtsverfahren bei Verweigerung der Mitwirkung an der angeordneten Begutachtung durch einen Elternteil

  • rechtsportal.de

    BGB § 1666 ; BGB § 1666a ; FamFG § 26 ; FamFG § 30
    Entscheidung des Familiengerichts in einem Sorgerechtsverfahren bei Verweigerung der Mitwirkung an der angeordneten Begutachtung durch einen Elternteil

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entscheidung des Familiengerichts in einem Sorgerechtsverfahren bei Verweigerung der Mitwirkung an der angeordneten Begutachtung durch einen Elternteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • kanzleibeier.eu (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Wann sind sorgerechtliche Maßnahmen, wenn sich ein beteiligter Elternteil weigert, an der vom Familiengericht angeordneten Begutachtung mitzuwirken, zu ergreifen?




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Wird zitiert von ...  

  • KG, 06.05.2016 - 13 UF 40/16

    Elterliche Sorge: Ablehnung eines Antrags auf gerichtliche Regelung des Umgangs

    Auf die Beschwerde der Mutter hat der Senat diese Entscheidung mit am 15. Januar 2016 erlassenem Beschluss (13 UF 202/14, FamRZ 2016, 641) mit der Maßgabe bestätigt, dass der Mutter nicht die elterliche Sorge insgesamt, sondern nur die Personensorge entzogen und Pflegschaft angeordnet wird.

    Zudem fordert sie eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Sorgerechtsverfahren des Senats (13 UF 202/14 bzw. Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - 155 F 19415/13), um in diesem Verfahren die Entziehung des Personensorgerechts widerlegen und die Rechtmäßigkeit der Inobhutnahme vom 5. April 2013 durch das Jugendamt W.  prüfen lassen zu können.

    Der Senat hat zu Informationszwecken die Akten des Sorgerechtsverfahrens (Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - 155 F 19415/13 = Senat, 13 UF 202/14; fünf Bände) sowie des Umgangs- (Hauptsache-) Verfahrens (Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - 155 F 3400/14 = Senat, 13 UF 190/14; zwei Bände) beigezogen.

    Entsprechend hat sich die Mutter auch schon in dem früheren Verfahren vor dem Senat wegen Kindeswohlgefährdung geäußert; auch dort hat die Mutter sowohl im schriftsätzlichen Vortrag als auch in der Anhörung am 3. Dezember 2015 durch den Senat im Verfahren 13 UF 202/14 (Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg 155 F 19415/13) erklärt, sie lehne jegliche Umgangsanbahnung ab und fordere eine sofortige, bedingungslose Rückführung von E. in ihren Haushalt (vgl. die Darstellung im Senatsbeschluss vom 15. Januar 2016 - 13 UF 202/14, dort S. 13; Beiakte Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg 155 F 19415/13; V/85).

    Die Ablenkung der Mutter durch die Telefonate mit der Großmutter führten seinerzeit zu einer empfindlichen Störung des Mutter/Kind-Kontaktes (vgl. die Darstellung in dem am 15. Januar 2016 erlassenen Senatsbeschluss in der Sorgesache - 13 UF 202/14; Beiakte Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - 155 F 19415/13 = Senat, 13 UF 202/14; Beschluss S. 4, 12; V/76, 84).

    Dabei kann auch nicht unberücksichtigt bleiben, dass bei dem hochfrequenten, dreimal wöchentlichen Umgang, den die Mutter im Sommer 2013 mit E. noch wahrgenommen hatte, den seinerzeitigen Umgangsbegleitern eine deutliche Unsicherheit und Ungeschicklichkeit der Mutter im Umgang mit ihrer Tochter aufgefallen ist (vgl. die Darstellung im Beschluss des Senats vom 15. Januar 2016 - 13 UF 202/14, dort S. 4; Beiakte Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - 155 F  19415/13 = Senat, 13 UF 202/14; Beschluss S. 4; V/76).

    Mit ihrem Antrag verfolgt die Mutter dieses Ziel gerade nicht, sondern ihr Antrag bezweckt einzig, eine Korrektur des in ihren Augen fehlerhaften Beschluss des Senats vom 15. Januar 2016 - 13 UF 202/14 (Beiakte Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - 155 F 19415/13; V/73ff.) zu erzwingen.

    Mit ihrem Antrag bestätigt die Mutter die Einschätzung, die der Senat bereits im Sorgerechtsverfahren 13 UF 202/14 von ihr gewonnen hat; dass sie nämlich - möglicherweise beeinflusst durch die Großmutter - überhaupt nicht in der Lage ist, die Bedürfnisse ihrer Tochter zu erkennen und deren Wohl zu wahren (vgl. die Darstellung im Senatsbeschluss vom 15. Januar 2016 - 13 UF 202/14, dort S. 13; Beiakte Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg 155 F 19415/13; V/85).

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   KG, 08.08.2014 - 13 UF 202/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 14 Abs 2 S 2 FamFG, § 130a Abs 1 S 2 ZPO
    Beschwerde im familiengerichtlichen Verfahren: Signaturerfordernis für elektronische Dokumente

  • JurPC

    Erfordernis der qualifizierten elektronischen Signatur für elektronisch übermittelte Beschwerden im familiengerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Form einer Beschwerde in elektronischer Form im familiengerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    FamFG § 14 Abs. 2 S. 2; ZPO § 130a Abs. 1 S. 2
    Anforderungen an die Form einer Beschwerde in elektronischer Form im familiengerichtlichen Verfahren

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 69
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