Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 26.04.2016

Rechtsprechung
   KG, 06.05.2016 - 13 UF 40/16   

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https://dejure.org/2016,20085
KG, 06.05.2016 - 13 UF 40/16 (https://dejure.org/2016,20085)
KG, Entscheidung vom 06.05.2016 - 13 UF 40/16 (https://dejure.org/2016,20085)
KG, Entscheidung vom 06. Mai 2016 - 13 UF 40/16 (https://dejure.org/2016,20085)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Elterliche Sorge: Ablehnung eines Antrags auf gerichtliche Regelung des Umgangs ohne positive gerichtliche Umgangsregelung; Vorgabe eines "Umgangsrahmens"; bedingte Umgangsgewährung

  • Wolters Kluwer

    Abänderung einer familiengerichtlichen Entscheidung in Sorge- oder Umgangssachen wegen Änderung der für die Erstentscheidung maßgeblichen Umstände; Übertragung der Modalitäten einer Umgangsregelung auf einen Dritten; Anordnung einer Beratung des umgangsberechtigten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abänderung einer familiengerichtlichen Entscheidung in Sorge- oder Umgangssachen wegen Änderung der für die Erstentscheidung maßgeblichen Umstände; Übertragung der Modalitäten einer Umgangsregelung auf einen Dritten; Anordnung einer Beratung des umgangsberechtigten ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 1684
    Abänderung einer familiengerichtlichen Entscheidung in Sorge- oder Umgangssachen wegen Änderung der für die Erstentscheidung maßgeblichen Umstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1212
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 15.06.2018 - 13 WF 142/18
    Mit Beschluss des Kammergerichts vom 6. Mai 2016 - 13 UF 40/16 - ist der Umgang der Mutter mit E... in Abänderung der Entscheidung des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 19. Mai 2014 - 155 F 3400/14 - geregelt worden.

    Die Mutter hat zunächst im vorliegenden Verfahren Verfahrenskostenhilfe für einen Antrag auf Abänderung der Umgangsregelung durch Beschluss des Kammergerichts vom 6. Mai 2016 - 13 UF 40/16 - gestellt.

    Angesichts des Umstandes, dass bereits eine Umgangsregelung durch Beschluss des Kammergerichts vom 6. Mai 2016 - 13 UF 40/16 - existiere und keinerlei Anhaltspunkte für eine Abänderung der Entscheidung nach § 1696 BGB vorliege, sei ausschließlich auf Antrag ein Abänderungsverfahren betreffend der Umgangsregelung durchzuführen.

  • KG, 14.06.2018 - 13 WF 142/18

    Kostenvorschusspflicht des Antragstellers im Umgangsabänderungsverfahren

    Mit Beschluss des Kammergerichts vom 6. Mai 2016 - 13 UF 40/16 - ist der Umgang der Mutter mit E### in Abänderung der Entscheidung des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 19. Mai 2014 - 155 F 3400/14 - geregelt worden.

    Die Mutter hat zunächst im vorliegenden Verfahren Verfahrenskostenhilfe für einen Antrag auf Abänderung der Umgangsregelung durch Beschluss des Kammergerichts vom 6. Mai 2016 - 13 UF 40/16 - gestellt.

    Angesichts des Umstandes, dass bereits eine Umgangsregelung durch Beschluss des Kammergerichts vom 6. Mai 2016 - 13 UF 40/16 - existiere und keinerlei Anhaltspunkte für eine Abänderung der Entscheidung nach § 1696 BGB vorliege, sei ausschließlich auf Antrag ein Abänderungsverfahren betreffend der Umgangsregelung durchzuführen.

  • KG, 11.09.2018 - 13 UF 74/18

    Gründe für Änderung der Wechselmodellregelung

    Er ist nur erfüllt, wenn die Vorteile der angestrebten Neuregelung die mit der Abänderung verbundenen Nachteile deutlich überwiegen und zwar unter Einschluss insbesondere auch des Kontinuitätsgrundsatzes (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Mai 2016 - 13 UF 40/16, FamRZ 2016, 1780 [bei juris Rz. 15] sowie Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht [7. Aufl. 2016], § 3 Rn. 17; Palandt/Götz, BGB [77. Aufl. 2018], § 1696 Rn. 11).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 26.04.2016 - 13 UF 40/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,33110
OLG Brandenburg, 26.04.2016 - 13 UF 40/16 (https://dejure.org/2016,33110)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 26.04.2016 - 13 UF 40/16 (https://dejure.org/2016,33110)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 26. April 2016 - 13 UF 40/16 (https://dejure.org/2016,33110)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 7 Abs 1 S 1 BGBEG, Art 2 KiSchMaßnÜbk Haag, Art 20 KiSchMaßnÜbk Haag, Art 2 Abs 1 ErwSchÜbk Haag
    Aufhebung der Vormundschaft für einen unbegleiteten Ausländer mit Eintritt der Volljährigkeit: Bestimmung der Altersgrenze der Volljährigkeit für ein in Deutschland nicht als Flüchtling anerkanntes Kind

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    EGBGB Art. 7 Abs. 1 S. 1; KSÜ Art. 20
    Bestimmung der Altersgrenze eines ausländischen, in Deutschland nicht als Flüchtling anerkannten Kindes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 20.02.2018 - 4 UF 243/16

    Bestimmung des Volljährigkeitsalters eines guineischen Staatsbürgers

    Der Senat hat die Rechtsbeschwerde zugelassen, weil er mit seiner Entscheidung von den Entscheidungen des OLG Bremen vom 23.02.2016 - 4 UF 186/15 - (FamRZ 2016, 990), des OLG Karlsruhe vom 07.09.2017 - 18 WF 62/17 und des OLG Brandenburg vom 26.04.2016 - 13 UF 40/16- (StAZ 2017, 111) sowie des BGH vom 20.12.2017 - XII ZB 333/17 - (BeckRS 2017, 140085) abweicht, so dass zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts erforderlich ist.
  • OLG Hamm, 03.05.2017 - 10 UF 6/17

    Vormundschaft für Flüchtling aus Guinea

    Danach unterliegen die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Person dem Recht des Staates, dem die Person angehört (vgl. dazu auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 26.04.2016, 13 UF 40/16).
  • OLG Karlsruhe, 07.09.2017 - 18 WF 62/17

    Internationale Zuständigkeit; Kindschaftssachen; internationales Privatrecht;

    Dies entspricht der - soweit ersichtlich einhellig vertretenen - Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung und dem Schrifttum (vgl. etwa OLG Brandenburg vom 26.04.2016 - 13 UF 40/16, [...] Rn. 14; OLG Bremen vom 23.02.2016 - 4 UF 186/15, [...] Rn. 9; OLG Hamm vom 30.01.2015 - 6 UF 155/13, FamRZ 2015, 1635 , [...] Rn. 22; Staudinger/Hausmann, BGB , Anhang zu Art. 7 EGBGB [Stand 2013]; Bamberger/Roth/Mäsch, BeckOK- BGB , Art. 7 EGBGB Rn. 57.1 [Stand 15.06.2017]; Reithmann/Martiny/Hausmann, Internationales Vertragsrecht, 8. Auflage 2015, Rn. 7.921, zitiert nach [...]).
  • OLG Hamm, 02.11.2018 - 6 UF 91/18

    Volljährigkeitsalter eines guineischen Staatsangehörigen

    b) Nach dem maßgeblichen Recht der Republik Guinea tritt die Volljährigkeit mit der Vollendung des 18. Lebensjahres ein (OLG Hamm, Beschluss vom 20.02.2018, 4 UF 243/16, Rn. 19 ff. - zitiert nach juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 05.09.2017, 13 WF 76/17, NZFam 2017, 1165; a.A. OLG Bremen, Beschluss vom 23.02.2016, 4 UF 186/15, FamRZ 2016, 990 ff.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 07.09.2017, 18 WF 62/17, Rn. 28 ff. - zitiert nach juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 26.04.2016, 13 UF 40/16, Rn. 14 - zitiert nach juris; offengelassen BGH, Beschluss vom 20.12.2017, XII ZB 333/17, FamRZ 2018, 457 ff.).
  • OLG Hamm, 02.11.2018 - 6 UF 50/18

    Volljährigkeitsalter eines guineischen Staatsangehörigen

    b) Nach dem maßgeblichen Recht der Republik Guinea tritt die Volljährigkeit mit der Vollendung des 18. Lebensjahres ein (OLG Hamm, Beschluss vom 20.02.2018, 4 UF 243/16, Rn. 19 ff. - zitiert nach juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 05.09.2017, 13 WF 76/17, NZFam 2017, 1165; a.A. OLG Bremen, Beschluss vom 23.02.2016, 4 UF 186/15, FamRZ 2016, 990 ff.; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 07.09.2017, 18 WF 62/17, Rn. 28 ff. - zitiert nach juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 26.04.2016, 13 UF 40/16, Rn. 14 - zitiert nach juris; offengelassen BGH, Beschluss vom 20.12.2017, XII ZB 333/17, FamRZ 2018, 457 ff.).
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